Drucksache 16/2261
23. 04. 2013

Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 8. Mai 2013

LANDTAG RHEINLAND-PFALZ
16. Wahlperiode

K l e i n e  A n f r a g e

der Abgeordneten Dr. Susanne Ganster (CDU)

und 

A n t w o r t

des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur

Zustand und Sanierung der Landesstraße L 476 Faustermühle bis Ortsausgang Maßweiler in Richtung Reifenberg

Die Kleine Anfrage 1489 vom 5. April 2013 hat folgenden Wortlaut:

Der Gemeinderat Maßweiler hat eine Resolution verabschiedet und die Landesregierung aufgefordert, die Sanierung der L 476 voranzutreiben
. 
Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:
1. Wie beurteilt die Landesregierung den Zustand der Landesstraße 476 im Bereich Faustermühle bis Ortsausgang Maßweiler in

Richtung Reifenberg?
2. Vertritt die Landesregierung ebenfalls die Auffassung, dass die Landesstraße 476 in dem o. g. Bereich dringend sanierungsbedürftig

ist?
3. Wenn die Landesregierung keine Sanierungsbedürftigkeit sieht, wie begründet sie dies?
4. Wann können die Anwohner mit einer Sanierung der Straße im o. g. Bereich rechnen und wie wird die Resolution des 

Gemeinderats behandelt?
5. Ist der Landesregierung das Verkehrsaufkommen auf der L 476 im o. g. Bereich bekannt?
6. Wann wurden letztmals Verkehrszählungen in diesem Bereich durchgeführt und zu welchen Uhrzeiten (bitte Ergebnis der 

Zählung mitteilen)?

Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit  Schreiben vom
20. April 2013 wie folgt beantwortet:

Zu den Fragen 1 bis 3:

Die L 476 ist im angesprochenen Bereich zwar grundsätzlich in einem sanierungsbedürftigen, aber nach wie vor verkehrssicheren
Zustand. Für einen Ausbau sind zunächst die baurechtlichen Voraussetzungen durch ein Planfeststellungsverfahren zu schaffen. 

Zu Frage 4:

Angestrebt wird, das Baurecht bis Ende 2015 zu schaffen. Über die Bereitstellung von Investitionsmitteln für einen Ausbau der 
L 476 im angesprochenen Bereich wird im Rahmen der Aufstellung der Haushaltspläne des Landes für die Jahre 2016 ff. zu 
entscheiden sein.

Zu den Fragen 5 und 6:

Im Zeitraum vom 27. April 2011 bis 14. September 2011 erfolgte über 24 Stunden eine elektronische Verkehrszählung. Danach 
beträgt die durchschnittliche tägliche Verkehrsbelastung 1 646 Kraftfahrzeuge. Der Schwerverkehrsanteil lag bei 2,2 Prozent. Die
durchschnittliche tägliche Verkehrsbelastung liegt in Rheinland-Pfalz auf Landesstraßen vergleichsweise bei rund 2 700 Kfz.

Roger Lewentz
Staatsminister