Drucksache 16/2269 24. 04. 2013 K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Dorothea Schäfer (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz Medienbildung an Grundschulen Die Kleine Anfrage 1476 vom 27. März 2013 hat folgenden Wortlaut: Wie der Presse zu entnehmen war, ist die Resonanz auf die von der rheinland-pfälzischen Verbraucherzentrale durchgeführten Workshops zum Medienumgang für Grundschüler so groß, dass lediglich 50 von insgesamt 90 Grundschulen, die Interesse an solchen Kursen angemeldet haben, berücksichtigt werden können. Die restlichen 40 Grundschulen stehen angesichts fehlender finanzieller Mittel auf der Warteliste. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie will die Landesregierung sicherstellen, dass auch die bisher nicht berücksichtigten 40 Grundschulen an den Workshops zum Medienumgang teilnehmen können? 2. Wie beurteilt die Landesregierung generell die Gefahren von unseriösen Angeboten und Kostenfallen, denen Kinder und Ju- gendliche beim Umgang mit Internet, Handy und Facebook ausgesetzt sind? 3. Welche weiteren Maßnahmen gedenkt die Landesregierung zu ergreifen, um das Problembewusstsein von Kindern und Ju- gendlichen zu verbessern und sie in Bezug auf die persönliche Datenfreizügigkeit zu sensibilisieren? 4. Über welche wissenschaftlich fundierten Erkenntnisse verfügt die Landesregierung im Hinblick auf Benutzergruppen und Ge- fahrenpotenziale? 5. Über welche statistischen Angaben verfügt die Landesregierung im Hinblick auf die im Umgang mit Massenmedien entstande- nen Schädigungen von Jugendlichen und die damit einhergehenden finanziellen Verluste? 6. Welche Erkenntnisse der Enquetekommission „Verantwortung in der medialen Welt“ aus der 15. Wahlperiode wurden bisher konkret umgesetzt bzw. sollen umgesetzt werden (bitte um konkrete Nennung der Maßnahmen)? Das Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 22. April 2013 wie folgt beantwortet: Das Projekt „Landesweite Information von Schülern und Schülerinnen der Grundschule zu aktuellen Problemen der Mediennutzung “ ist ein Pilotprojekt des Ministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz in Trägerschaft der Verbraucherzentrale Rheinland -Pfalz e. V., welches im Gesamtkontext des Workshop-Angebotes im Bereich der Medien- und Verbraucherbildung zu sehen ist. Bereits seit 2007 bietet die Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz e. V. mit Unterstützung des Verbraucherschutzministeriums für Schülerinnen und Schüler allgemeinbildender Schulen ab Klassenstufe 5 erfolgreich kostenfreie Workshops zu Gefahren im Internet und bei Handys bzw. Smartphones an. Im Hinblick auf die zunehmende Mediennutzung im Kindesalter wurde das WorkshopAngebot zum 1. Dezember 2012 um 50 zusätzliche Veranstaltungen auf Schülerinnen und Schüler der Klassenstufe 4 an Grundschulen erweitert, um Kinder frühzeitig und altersgerecht für Risiken bei der Nutzung digitaler Medien zu sensibilisieren. Außerdem wurde das Workshop-Angebot zum 1. November 2012 auf den Bereich der außerschulischen Jugendarbeit ausgeweitet. Daneben bietet auch der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit mit Unterstützung der Landesregierung medien- und datenschutzbildende Workshops für Schülerinnen und Schüler an. Die seit September 2010 erfolgreich an allgemeinbildenden Schulen ab Klassenstufe 5 durchgeführten Veranstaltungen zu Datenschutz und Datenverantwortung bei der Mediennutzung sind ebenfalls kostenfrei und werden seit April 2012 auch für Schülerinnen und Schüler der Grundschulklasse 4 angeboten . Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 23. Mai 2013 LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode Drucksache 16/2269 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Damit besteht für Kinder und Jugendliche ein Gesamtangebot an Workshops zur verbraucher- und datenschutzspezifischen Medienbildung , welches auf die unterschiedlichen Alters- und Erfahrungsstufen angepasst ist. Dies vorausgeschickt, beantworte ich die vorbezeichnete Kleine Anfrage namens der Landesregierung wie folgt: Zu Frage 1: In Anbetracht von landesweit 969 Grundschulen wird es angesichts eines begrenzten Haushalts grundsätzlich nicht möglich sein, jeder Nachfrage nach einer von der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz e. V. durchgeführten kostenfreien Veranstaltung innerhalb eines Jahres zu entsprechen. Derzeit stehen 36 Grundschulen auf der Warteliste. Das Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz wird in Abwägung der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel prüfen, ob und inwieweit im laufenden Haushaltsjahr 2013 eine Aufstockung des Projekts möglich ist. Zu Frage 2: Die Nutzung digitaler Medien ist Bestandteil des Alltags von Verbraucherinnen und Verbrauchern aller Altersklassen. Den Gefahren von „unseriösen Angeboten“ und Kostenfallen sind folglich gleichermaßen Erwachsene wie auch Kinder und Jugendliche ausgesetzt . Die Landesregierung setzt daher insgesamt auf die Aufklärung der Verbraucherinnen und Verbraucher über Chancen und Risiken bei der Nutzung digitaler Medien sowie die Wahrnehmung und Durchsetzung von Verbraucherrechten. Die Förderung von Medienkompetenz bei besonders schutzbedürftigen Personengruppen wie Kindern und Jugendlichen ist dabei ein zentraler Baustein der Medien- und Verbraucherbildung in Rheinland-Pfalz. Die Landesregierung unterstützt Kinder und Jugendliche, frühzeitig Sensibilität im Umgang mit persönlichen Daten auszubilden, Geschäftsmodelle und Marketingstrategien zu erkennen und kritisch zu hinterfragen sowie ein verantwortungsvolles, sicheres Nutzungsverhalten zu erlernen. Ebenso unterstützt die Landesregierung Erzieherinnen und Erzieher, Lehrkräfte, Fachkräfte der Jugendarbeit, Multiplikatorinnen und Multiplikatoren sowie Eltern bei der Vermittlung von Medienkompetenz. Zu Frage 3: In diesem Zusammenhang ist zunächst auf die vorstehenden Ausführungen zu verweisen. Darüber hinaus ist festzuhalten, dass das in 2007 gestartete Landesprogramm „Medienkompetenz macht Schule“ auch in dieser Wahlperiode fortgeführt wird. Es bündelt und koordiniert vielfältige Maßnahmen unterschiedlicher Akteure zur Steigerung der Medienkompetenz von Schülerinnen und Schülern sowie deren Eltern und Lehrkräften. Die erfolgreiche medienpädagogische Arbeit – auch in Bezug auf den Jugendmedienund den Datenschutz – wurde bereits wissenschaftlich untersucht und bestätigt. Ferner werden im Landesprogramm „Medienkompetenz macht Schule“ auch Schülerinnen und Schüler zu sogenannten „Medienscouts “ ausgebildet. Ziel ist es, sie für einen verantwortungsvollen Umgang mit den Angeboten des Internets und des Web 2.0 im Speziellen zu sensibilisieren und sie als Tutorinnen und Tutoren bzw. Beraterinnen und Berater für die Schülerschaft zu gewinnen. Ebenso können sich Lehrkräfte zu Jugendmedienschutzberaterinnen und -beratern fortbilden lassen. Diese haben die Aufgabe, verschiedene Themenbereiche (Informationsbeschaffung, Kommunikation, Selbstdarstellung im Netz, Recht und Gesetz, Shopping Online, Schutzmaßnahmen) ins Kollegium zu tragen und dies mit den Schülerinnen und Schülern im Unterricht zu thematisieren (Gefahren bannen durch kompetentes Handeln). Rund 17 % der Jugendmedienschutzberaterinnen und -berater sind Lehrkräfte an Grundschulen. Neben der Qualifizierung neuer Jugendmedienschutzberaterinnen und -berater werden kontinuierlich Fortbildungsmaßnahmen für die bereits ausgebildeten Lehrkräfte angeboten. In Anlehnung an die im Oktober 2010 veröffentlichte Richtlinie „Verbraucherbildung an allgemeinbildenden Schulen in Rheinland -Pfalz“ wurde zum Schuljahr 2012/2013 ein Modellprojekt zur Qualifizierung von Lehrkräften im Bereich Verbraucherbildung initiiert, welches Lehrkräfte unter anderem bei der Unterrichtsvermittlung von Datenschutzkompetenzen unterstützen soll. Darüber hinaus wurde allen Schulen ein Handbuch „Schule. Medien. Recht“ zur Verfügung gestellt. Schulen erhalten hiermit eine Orientierung in Rechtsfragen; insbesondere werden datenschutz-, urheber- und persönlichkeitsrechtliche Fragen aus dem Schulalltag aufgegriffen und verständlich dargelegt. Dieses Handbuch wird kontinuierlich ergänzt und aktualisiert. Ebenfalls wurde die Broschüre „Surfen? Aber sicher!“ überarbeitet und als Neuauflage allen Eltern der Schülerinnen und Schüler der 5. Klassen zur Verfügung gestellt. Im Auftrag des Ministeriums für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen werden seit diesem Jahr im Rahmen einer Pilotphase Zertifikatskurse zum Thema „Medienbildung in der Jugendarbeit“ angeboten, welche sich an alle Fachkräfte in der Jugendarbeit richten. Ziel ist eine verstärkte Medienbildung in der Jugendarbeit und die Sensibilisierung für Fragen des Jugendschutzes. Des Weiteren veranstaltet das MIFKJF am 3. Juni 2013 eine Fachtagung mit dem Titel „digital, vernetzt, beteiligt – Jugendarbeit und Partizipation mit dem Social Web“, welche sich ebenfalls an die Fachkräfte in der Jugendarbeit richtet. Bei dieser Fachtagung soll im Wesentlichen der Frage nachgegangen werden, welche Rolle das Social Web in der pädagogischen Arbeit spielen soll. 2 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Drucksache 16/2269 Im Übrigen wird auf die Beantwortung der Großen Anfrage „Maßnahmen zur Förderung von Medienkompetenz“ durch die Landes - regierung (Drucksache 16/1478) verwiesen. Zu den Fragen 4 und 5: Es gibt eine Vielzahl unterschiedlicher Studien, Umfragen und Erhebungen zur Mediennutzung in Deutschland, die in unterschiedlichen Kontexten relevante Erkenntnisse enthalten können. Die Erkenntnisse aus diesen Studien fließen in die Überlegungen der Landesregierung ein. Ausdrücklich zu nennen sind insbesondere regelmäßig durchgeführte Studien, welche medienpädagogische Fragestellungen über einen längeren Zeitraum begleiten können. Im Hinblick auf Kinder und Jugendliche untersucht vor allem der Medienpädagogische Forschungsverbund Südwest (mpfs) seit 1998 die ständigen Veränderungen im Medienbereich. Dies umfasst die kontinuierliche Darstellung aktueller Nutzungsdaten ebenso wie die Untersuchung spezieller Einzelbereiche. Dabei dient die Forschung einerseits als Basisinformation für neue Medienentwicklungen , andererseits können mit diesen Informationen bestehende und neue Konzepte der Medienkompetenz überprüft und entwickelt werden. Der Verbund erhebt, dokumentiert und verbreitet Daten und Informationen zur Nutzung, Funktion, Wirkung und den Inhalten von Medien – regional für den Südwesten und darüber hinaus auch bundesweit. Die Basisuntersuchungen des mpfs – JIM ( Jugend, Information [Multi-]Media) und KIM (Kinder und Medien) – bieten seit 1998 kontinuierlich repräsentatives Datenmaterial zur Mediennutzung von Kindern und Jugendlichen. Die FIM-Studie (Familie, Interaktion & Medien) bietet aktuelle Erkenntnisse zur Kommunikation und Interaktion in deutschen Familien sowie repräsentative Ergebnisse zur Mediennutzung im Familienkontext. Der mpfs ist ein Kooperationsprojekt zwischen der Landesanstalt für Kommunikation Baden-Württemberg (LFK) und der Landeszentrale für Medien und Kommunikation Rheinland-Pfalz (LMK). Bei den Studienreihen JIM und KIM kooperiert der mpfs mit der SWR Medienforschung. Im Auftrag der ARD/ZDF-Medienkommission untersucht die ARD/ZDF-Online-Studie seit 1997 jährlich die Entwicklung der Internetnutzung in Deutschland sowie den Umgang der Nutzerinnen und Nutzer mit den Angeboten. Auch der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e. V. (BITKOM) untersucht regelmäßig das Nutzerverhalten von Verbraucherinnen und Verbrauchern sowie speziell von Jugendlichen. Dabei werden aktuelle Zahlen zum Nutzerverhalten im Internet und Empfehlungen für Verbraucherinnen und Verbraucher präsentiert. Die Verbraucherzentralen erfassen Beschwerdefälle lediglich nach den inhaltlichen Schwerpunkten, nicht aber nach Altersgruppen. Die Verbraucherzentrale Schleswig-Holstein hat eine „Statistische Erfassung zum Internetverhalten Jugendlicher und Heranwachsender “ durchgeführt, die Internetbetrug, illegale Downloads und sorgloser Umgang mit persönlichen Daten in Sozialen Netzwerken zum Inhalt hatte (März 2010). Zu Frage 6: Laut Einsetzungsbeschluss (Drucksache 15/3846) hatte die Enquete-Kommission „die Aufgabe, die Auswirkungen einer medialen Welt auf die Medienverantwortung gesellschaftlicher Akteure zu analysieren […] und hinsichtlich der zu untersuchenden Bereiche Leitlinien und Handlungsempfehlungen zu entwickeln, wie unsere Gesellschaft, wie die zentralen Akteure in einer medialen Welt, einer digitalen Lebenswirklichkeit, verantwortungsvoll mit den vielfältigen Möglichkeiten der Medien umgehen können“. Ausgehend von dieser Aufgabenstellung hat die Enquete-Kommission zahlreiche Erkenntnisse gewonnen. Eine vollumfängliche Auflis - tung aller dieser Erkenntnisse würde den Rahmen dieser Kleinen Anfrage sprengen. Hinsichtlich der ausdrücklich die Medienbildung an (Grund-)Schulen betreffenden Kleinen Anfrage sind wesentlich nachfolgende Maßnahmen anzuführen: Das Landesprogramm „Medienkompetenz macht Schule (MmS)“ wird auch in diesem und in den kommenden beiden Jahren fortgeführt und ausgebaut. Bislang konnten bereits 442 weiterführende Schulen als Projektschulen gewonnen werden. Ziel ist es, bis Ende der Legislaturperiode alle allgemeinbildenden Sekundarstufe-I-Schulen in das Landesprogramm aufgenommen zu haben. Projektschulen werden mit moderner Soft- und Hardware ausgestattet und entwickeln und evaluieren ein schuleigenes Konzept zur För derung der Medienkompetenz der Schülerinnen und Schüler. Die von den MmS-Projektschulen entwickelten schuleigenen Konzepte zur Medienkompetenzförderung stehen über eine Austauschplattform auf dem Landesmoodle-Server allen Schulen zur Verfügung. Ebenso werden die pädagogischen Begleitmaßnahmen (z. B. Medienscout- oder Jugendmedienschutz-Ausbildung, Schülerworkshops, Elternabende) allen rheinland-pfälzischen Schulen angeboten. Medienkompetenz hat im Bereich der Lehrerbildung einen hohen Stellenwert. Seit Beginn des Zehn-Punkteprogramms wurden bis Ende 2012 rund 50 000 Teilnahmen an den Lehrkräftefortbildungsveranstaltungen zur Medienbildung gezählt. Vorhandene Module zur Medienkompetenzförderung (Mediendidaktik, Jugendmedienschutz, Datenschutz, Verbraucherschutz, Rechtsfragen) wurden fest in die Lehrkräfteausbildung verankert. Ziel ist es, die methodisch-didaktische Kompetenz von Lehrkräften zu stärken, ins- 3 Drucksache 16/2269 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode besondere im Hinblick auf Individualisierung, Differenzierung und Förderung mit Medien. Im Pädagogischen Landesinstitut wurde 2011 eine Beratergruppe „Lernen mit Medien“ aufgebaut, die den Schulen den Service einer individuellen Beratung sowie regionale schulinterne Fortbildungen anbietet. Das ehrgeizige Ziel, in dieser Wahlperiode 20 000 Lehrkräfte in den Bereichen Medienpädagogik , Mediendidaktik und Jugendmedienschutz aus- und fortzubilden, erscheint realisierbar. Am Landesprogramm „Medienkompetenz macht Schule“ beteiligen sich zahlreiche Partner mit unterschiedlichen Angeboten. Hierzu zählen beispielsweise die Multimediainitiative rlp-inform der Zentralstelle IT und Multimedia und das Landeskriminalamt (Polizeiliche Kriminalprävention) im Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur, das Pädagogische Landesinstitut RheinlandPfalz , das Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz, die Landeszentrale für Medien und Kommunikation, die EU-Initiative „Klicksafe“, jugendschutz.net, medien+bildung.com, der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit in Rheinland-Pfalz, der Landeselternbeirat Rheinland-Pfalz, die Initiative „Ein Netz für Kinder“, die Deutsche Dienstleistungsgesellschaft für Informatik (DLGI), die Initiative D 21, der Mittelrhein-Verlag (RZ), der Verlag Rhein-Main (AZ) und SAP Walldorf, der SWR – Landesstudio Mainz – und das SWR-Schulfernsehen in Baden-Baden sowie die Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz. Als Beispiele für die Angebote der Partner seien genannt: – „netrace“ (Verlagsgruppe Rhein-Main) – „Schulfernsehen“ (SWR) – „filmtriXX“ (SWR) – „Robotics“ (SAP) – „Safer Internet Day“ (MJV). Zur Unterstützung der schulischen Führungskräfte wurden vom Zentrum für Schulleitung und Personalführung (ZfS) vorhandene Module zur Medienkompetenzförderung (Mediendidaktik, Jugendmedienschutz, Datenschutz, Verbraucherschutz, Rechtsfragen, Medienkonzeptentwicklung und -implementierung) in Zusammenarbeit mit dem MBWWK in einem Fortbildungscurriculum „Medien als Motor schulischer Entwicklung“ für Schulleitungen zusammengeführt; seit diesem Schuljahr sind diese fester Bestandteil des Fortbildungsangebots. Der „Medienkompass“ wird – zunächst für Grundschulen, im zweiten Schritt für die Sekundarstufe I – im kommenden Schuljahr erprobt und anschließend in die Breite getragen. Schülerinnen und Schüler können damit ihre Kompetenzen im Umgang mit Medien nachweisen. Seit 2008 können über ein Online-Portal (http://eltern.medienkompetenz.rlp.de) Elternveranstaltungen zu verschiedenen Themen im Bereich kompetenter und kritischer Nutzung digitaler Medien gebucht werden. Es wurde ein neuer Schwerpunkt „Datenschutz und Datenverantwortung“ in das Angebot aufgenommen und die Referentendatenbank um Referentinnen und Referenten des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit erweitert. Die Elternabende werden gut angenommen und sind für die Schulen kostenlos. Medienbildung und Förderung der Medienkompetenz ist eine fächerübergreifende Aufgabe, die immer stärker in den Lehrplänen verankert werden soll. Die länderübergreifende Empfehlung „Medienbildung in der Schule“ (KMK-Beschluss vom 8. März 2012) wird daher allen neuen Lehrplankommissionen zur Orientierung an die Hand gegeben. Jochen Hartloff Staatsminister 4