Drucksache 16/2313
14. 05. 2013

Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 11. Juni 2013

LANDTAG RHEINLAND-PFALZ
16. Wahlperiode

K l e i n e  A n f r a g e

der Abgeordneten Dr. Peter Enders und Michael Wäschenbach (CDU) 

und 

A n t w o r t

des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur

Beseitigung der Winterschäden an Landesstraßen im Landkreis Altenkirchen 

Die Kleine Anfrage 1510 vom 23. April 2013 hat folgenden Wortlaut:

Laut Presseberichten stellt die Landesregierung fünf Millionen Euro für die Beseitigung von Winterschäden an den Landesstraßen
bereit.
Wir fragen die Landesregierung:
1. An welchen Landesstraßen im Landkreis Altenkirchen sollen Winterschäden beseitigt werden?
2. Wie viele Mittel werden dafür bereitgestellt?

Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit  Schreiben vom
13. Mai 2013 wie folgt beantwortet:

Zu Frage 1: 

Straßen unterliegen einem dauernden Verschleiß, sowohl durch die Verkehrsbelastung als auch durch die Witterung, wobei insbesondere
 winterliche Witterungsverhältnisse mit laufenden Frost-Tauwechseln bestehende Vorschäden verstärken. Wegen dieses dauernden
 Verschleißes kontrollieren die Straßenmeistereien ganzjährig und regelmäßig das Straßennetz auf Schäden, welche die Verkehrssicherheit
 gefährden können, und beseitigen auf allen Straßen kleinere Schäden zumindest provisorisch im Rahmen der laufenden
 Instandhaltung. 

Die jährliche Erfassung der größeren Schadensbilder, die durch die Winterperiode an Bundes-, Landes-, und Kreisstraßen entstanden
 sind und weitergehende Instandsetzungsmaßnahmen erfordern, ist erst Ende April abgeschlossen worden. Zum jetzigen Zeitpunkt
 war die landesweite Auswertung der gemeldeten Schadensbilder noch nicht ausgewertet. Somit können derzeit noch keine
Maßnahmen benannt werden.

Zu Frage 2:

Die Höhe der Mittelbereitstellung für die Bundes-, Landes-, und Kreisstraßen für den Landkreis Altenkirchen kann erst nach Vorliegen
 der Ergebnisse der Auswertung benannt werden.

In Vertretung:
Jürgen Häfner
Staatssekretär