Drucksache 16/2314 14. 05. 2013 Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 13. Juni 2013 LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und A n t w o r t des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur Fördergelder an die Feuerwehren Die Kleine Anfrage 1511 vom 23. April 2013 hat folgenden Wortlaut: Mit dem jährlich zur Verfügung stehenden Budget für Brand- und Katastrophenschutzzwecke dokumentierte die Landesregierung Rheinland-Pfalz, dass sie den Bereich der nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr als elementaren Bestandteil der inneren Sicherheit betrachtet . Nur mit einer zukunftsorientierten Technikausstattung kann sichergestellt werden, dass die bestehenden Aufgaben sachgerecht erfüllt werden können. Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung: 1. Welche Maßnahmen zum Brand- und Katastrophenschutz wurden im Kreis Bernkastel-Wittlich sowie im Rhein-Hunsrück-Kreis im Jahr 2011 und 2012 bewilligt? 2. Wann konkret wurden die jeweiligen Landeszuschüsse bewilligt und wann werden sie ausgezahlt werden? 3. Sind noch weitere Anträge für Maßnahmen aus dem Kreis Bernkastel-Wittlich bzw. aus dem Rhein-Hunsrück-Kreis gestellt, de- ren Bewilligung noch aussteht? Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 11. Mai 2013 wie folgt beantwortet: Zu den Fragen 1 und 2: Die Antwort der Landesregierung ergibt sich aus der Anlage 1. Zu Frage 3: Die Antwort der Landesregierung ergibt sich aus der Anlage 2. In Vertretung: Heike Raab Staatssekretärin Drucksache 16/2314 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode 2 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Drucksache 16/2314 3 Drucksache 16/2314 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode 4 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Drucksache 16/2314 5 Drucksache 16/2314 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode 6 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Drucksache 16/2314 7 Drucksache 16/2314 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode 8 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Drucksache 16/2314 9 Drucksache 16/2314 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode 10