Drucksache 16/232
18. 08. 2011

Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 25. August 2011

LANDTAG RHEINLAND-PFALZ
16. Wahlperiode

K l e i n e  A n f r a g e

der Abgeordneten Ellen Demuth (CDU)

und 

A n t w o r t

des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur

Prüfungsergebnis des Förderantrags für das Freibad in Unkel 

Die Kleine Anfrage 146 vom 26. Juli 2011 hat folgenden Wortlaut:

Ich frage die Landesregierung:
1. Wie ist der Sachstand bezüglich der Prüfung des Förderantrags des Fördervereins „Freibad Unkel“ für die Sanierung des Frei-

bads in Unkel?
2. Wann wird dem Innenministerium ein Ergebnis aus der Prüfung des Förderantrags durch die ADD vorliegen?
3. Ist mit einem Landeszuschuss zur Sanierung des Freibads in Unkel zu rechnen und wenn ja, in welcher Höhe wird der Zuschuss

gemessen an den erwarteten Investitionskosten von 1,2 Millionen Euro ausfallen (bitte Summe in Euro)?

Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom
17. August 2011 wie folgt beantwortet:

Zu Frage 1:

Die baufachliche Prüfung des Förderantrags des Fördervereins Freibad Unkel ist von der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion
abgeschlossen.

Zu den Fragen 2 und 3:

Die grundsätzliche Bereitschaft zur Förderung des Freibads in Unkel ist dem Förderverein und der Gemeinde Unkel mitgeteilt
worden. 
Das Ergebnis der Prüfung hat einen Betrag von 1 125 000 € als förderfähige Kosten ergeben. 

Zeitpunkt und Höhe der Bezuschussung werden nach Aufstellung des Doppelhaushalts 2012/2013 entschieden.

Roger Lewentz
Staatsminister