Drucksache 16/2340 21. 05. 2013 Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 11. Juni 2013 b. w. LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Bernhard Henter (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur Planungen zur Errichtung einer Moselbrücke zwischen Temmels und Mertert/Wasserbillig Die Kleine Anfrage 1535 vom 29. April 2013 hat folgenden Wortlaut: In meinen Kleinen Anfragen Drucksachen 15/1229, 15/3105 und 15/3106 hatte ich u. a. die Frage aufgeworfen, ob der Landesregierung Überlegungen bekannt seien, dass eine neue Variante geprüft werden soll, die vorsieht, eine Moselbrücke bei Temmels zu errichten. In der Beantwortung teilte die Landesregierung mit, der mögliche Bau einer Moselbrücke im Bereich des Luxemburger Hafens Mertert gehe auf Überlegungen seitens Luxemburgs zurück. Konkrete Aussagen über Gesamtkosten und die Finanzierung könnten zum jetzigen (Februar 2009), sehr frühen Planungsstadium noch nicht getroffen werden. In der jüngsten Sitzung des Kreistags Trier-Saarburg hat der Sprecher der SPD-Fraktion den Bau einer neuen Verbindung mittels zweier neuer Brücken und einem 600 Meter langen Tunnel aus dem Raum Konz zur Autobahn bei Langsur vorgeschlagen. Jüngsten Presseveröffentlichungen zufolge (Trierischer Volksfreund vom 24. April 2013) soll der Staat Luxemburg bereits vor Jahren angeboten haben, von Temmels aus eine Brücke über die Mosel mit direktem Autobahnanschluss zu bauen und zu bezahlen! Daraus sei nichts geworden. Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung: 1. Sind der Landesregierung diese Aussagen im Trierischen Volksfreund bekannt und sind diese inhaltlich zutreffend? 2. Sollte die Aussage zutreffen, wann wurde dieses Angebot von der Luxemburger Seite unterbreitet und warum wurde dann die- ses großzügige Angebot von der Landesregierung nicht aufgegriffen und angenommen (bitte detaillierte Begründung)? 3. In welchem konkreten Stadium befinden sich zwischenzeitlich die Überlegungen bzw. Planungen der Luxemburger Seite hin- sichtlich der Brückenplanungen zwischen Temmels und Mertert zum jetzigen Zeitpunkt? 4. Sind zwischenzeitlich Verhandlungen zwischen der Bundesrepublik und Luxemburg geführt worden mit dem Ziel, einen bilate - ralen Staatsvertrag über den Bau der vorgenannten Moselbrücke abzuschließen (wenn ja, wann)? 5. Wie soll die Finanzierung einer solchen Brückenvariante zwischen Temmels und Mertert/Wasserbillig erfolgen (bitte konkrete Darlegung der ermittelten Gesamtkosten und der auf die Bundesrepublik und Luxemburg entfallenden Anteile)? Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 21. Mai 2013 wie folgt beantwortet: Vorbemerkungen: Es existieren zwei Planungen für Moselbrücken westlich von Trier: Zum einen hat das Großherzogtum Luxemburg den Neubau einer Moselbrücke bei Mertert untersucht. Dabei wurde im Rahmen einer Verkehrsuntersuchung geprüft, welche Auswirkungen ein solcher Neubau auf die Verkehrsmengen westlich von Trier haben könnte. Zum anderen wurde aus der Region ein Vorschlag für eine „Zwei-Brücken-Lösung“ als Ersatz für die Westumfahrung Trier im Zuge der B 51 („Moselaufstieg“) unterbreitet. Dieser Vorschlag wurde im Kreistag von Trier-Saarburg vorgestellt. Der Kreistag hat daraufhin beschlossen, diese Variante nicht weiterzuverfolgen . Vor diesem Hintergrund beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Zu Frage 1: Die Aussagen aus dem Zeitungsartikel des Trierischen Volksfreund sind der Landesregierung bekannt. Inhaltlich werden diese Aussagen nicht geteilt. Zwischen dem Großherzogtum Luxemburg und der Bundesrepublik Deutschland wurde vielmehr vereinbart, den Neubau einer Brücke bei Grevenmacher zu realisieren. Hierfür wurde ein Staatsvertrag geschlossen. Drucksache 16/2340 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Zu den Fragen 2 und 3: In einem der letzten Arbeitsgespräche zwischen Rheinland-Pfalz und dem Großherzogtum Luxemburg wurde eine mögliche Querung bei Temmels angesprochen. Konkrete Planungen bestehen hierzu derzeit nach der Entscheidung, die Brücke bei Grevenmacher zu erneuern, nicht. Zu Frage 4: Nein. Zu Frage 5: Konkrete Aussagen über Gesamtkosten und die Finanzierung für eine Brücke bei Temmels können beim aufgezeigten Sachstand noch nicht getroffen werden. Grundsätzlich werden die Kosten im Verhältnis der Brückenlängen aufgeteilt, die in dem jeweiligen Land liegen. In Vertretung: Jürgen Häfner Staatssekretär