Drucksache 16/2376
29. 05. 2013

Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 24. Juni 2013

LANDTAG RHEINLAND-PFALZ
16. Wahlperiode

K l e i n e  A n f r a g e

des Abgeordneten Martin Brandl (CDU)

und 

A n t w o r t

des Ministeriums für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung

Zukunft der Geothermie

Die Kleine Anfrage 1558 vom 6. Mai 2013 hat folgenden Wortlaut:

Ich frage die Landesregierung:
1. Wie sieht die Landesregierung die Zukunft der Geothermie?
2. Wie sieht die Landesregierung die Zukunft der Geothermie in der Südpfalz vor dem Hintergrund der jüngsten Erdbebenereignisse

bei Insheim?
3. Inwiefern haben diese Erdbebenereignisse die Haltung der Landesregierung zur Geothermie in der Südpfalz verändert?
4. Wann erwartet die Landesregierung einen finalen Abschluss der Mediation zur Geothermie?

Das Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung
mit  Schreiben vom 29. Mai 2013 wie folgt beantwortet:

Zu den Fragen 1 und 4:

Am 21. Mai 2013 wurde in Landau seitens der Landesregierung und den an dem Mediationsverfahren Tiefe Geothermie Vorderpfalz
 beteiligten Bürgerinitiativen und Unternehmen die Ergebnisdokumentation unterzeichnet.
Damit wurde eine wichtige Phase des Mediationsverfahrens abgeschlossen und das weitere Verfahren in das Geothermieforum übergeleitet
. Im Geothermieforum werden noch offengebliebene Fragestellungen behandelt und die bestehenden und künftigen Vorhaben
 begleitet.

Die Dokumentation beinhaltet u. a. die im Meditationsverfahren konkret erreichten Ergebnisse und bietet die Grundlage für einen
verantwortungsvollen Betrieb von Geothermiekraftwerken. Damit liegen weit gehende Rahmenbedingungen für ein hohes 
Sicherheitsniveau bei Geothermieprojekten und für einen verantwortungs- und maßvollen Ausbau der Nutzung der Tiefen 
Geothermie vor, durch den bis zum Jahr 2030 hinsichtlich der in Rheinland-Pfalz erzeugten Strommenge ein Anteil von 1 % erreicht
 werden kann.

Zu Fragen 2 und 3:

Derzeit werden die technischen Abläufe in der Anlage, die den Erschütterungen in Insheim am 17. Februar 2013 vorangegangen
sind, analysiert. Aus den Ergebnissen der Untersuchung können ggf. weitere Maßnahmen abgeleitet werden, die das Vorsorge- und
Sicherheitsniveau von Geothermie-Kraftwerksanlagen künftig noch weiter erhöhen. 

Eveline Lemke
Staatsministerin