Drucksache 16/2418 07. 06. 2013 Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 26. Juni 2013 b. w. LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Ellen Demuth (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur Zustand und Sanierung der Landesstraße 252 in Vettelschoß/Kalenborn – Abschnitt Kalenborner Straße Die Kleine Anfrage 1587 vom 17. Mai 2013 hat folgenden Wortlaut: Die Landesstraße 252 befindet sich im Streckenabschnitt Vettelschoß – Kalenborner Straße seit Jahren in einem maroden, sehr schlechten Zustand und ist eine Zumutung und Gefährdung für alle Verkehrsteilnehmer und Anwohner. Mich erreichen seit Jahren Beschwerden der Bürgerinnen und Bürger der Region zu dem unerträglichen Zustand der Landestraßen in diesem Abschnitt. Eine Demonstration der Bürgerinnen und Bürger gegen den schlechten Zustand der Landesstraßen ist in naher Zukunft geplant. Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung: 1. Wie beurteilt die Landesregierung den Zustand der Landesstraße 252 Streckenabschnitt Kalenborner Straße in Vettelschoß, Ortsteil Kalenborn? 2. Vertritt die Landesregierung ebenfalls die Auffassung, dass die Landesstraße 252 in dem genannten Bereich dringend sanierungs- bedürftig ist? 3. Welche Erkenntnisse liegen der Landesregierung aufgrund von Messungen über die Anzahl und die Art (Pkw-, Schwerlastverkehr) des Verkehrsaufkommens auf der L 252 im oben genannten Bereich vor? 4. Wann und über welchen Zeitraum wurden die letzten Verkehrsmessungen in diesem Bereich durchgeführt? 5. Auf welche Höhe belaufen sich nach Berechnungen der Landesregierung die Investitionskosten, die für die Sanierung des oben genannten Bereichs der L 252 anfallen? 6. Wann können die Anwohner mit der Sanierung der Landesstraßen in dem genannten Bereich rechnen? Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 5. Juni 2013 wie folgt beantwortet: Zu den Fragen 1 und 2: Die Landesstraße 252 weist im Bereich der Ortsdurchfahrt Vettelschoß (Ortsteil Kalenborn; Kalenborner Straße) deutliche Schäden auf. Sie befindet sich in einem grundsätzlich sanierungsbedürftigen Zustand. Zu Frage 3: Nach der letzten Verkehrszählung im Jahr 2005 beträgt die Verkehrsbelastung im genannten Bereich rd. 1 350 Kfz/24 h (DTV). Sie liegt damit deutlich unter der durchschnittlichen Verkehrsbelastung von Landesstraßen in Rheinland-Pfalz, die für freie Strecken rd. 2 700 Kfz/24 h beträgt. Der Anteil des Güterverkehrs im angesprochenen Bereich beträgt acht Prozent, der Anteil des Schwerverkehrs sechs Prozent. Zu Frage 4: Die Messung im Jahr 2005 fand an einem sogenannten „Zähltag“ statt. Zähltage sind festgelegte, repräsentative Tage im Jahresverlauf , an denen eine typische Verkehrsverteilung erwartet wird und an denen mögliche Störfaktoren wie extreme Wetterlagen, Schulferien , Wochenendverkehre etc. grundsätzlich ausgeschlossen werden können. Drucksache 16/2418 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Nach der letzten Fortschreibung der Zählungsergebnisse im Jahr 2011 hat sich seitdem keine wesentliche Veränderung des Verkehrsaufkommens ergeben. Zu Frage 5: Die Kosten für eine Sanierung des angesprochenen Streckenabschnitts werden nach überschlägiger Kostenschätzung des Landesbetriebs Mobilität Cochem-Koblenz und vorbehaltlich der Ergebnisse der weiteren Detailplanung auf rd. 500 000 Euro veranschlagt. Zu Frage 6: Mit der Sanierung des angesprochenen Streckenabschnitts soll möglichst im Jahr 2014 begonnen werden. Über die Bereitstellung der erforderlichen Investitionsmittel wird im Rahmen des Aufstellungsverfahrens für den Landeshaushalt 2014/2015 zu entscheiden sein. Roger Lewentz Staatsminister