Drucksache 16/2440 12. 06. 2013 Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 9. Juli 2013 LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Brigitte Hayn (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur Situation der Lehrerinnen und Lehrer an den Gymnasien im Wahlkreis 42 Die Kleine Anfrage 1598 vom 21. Mai 2013 hat folgenden Wortlaut: Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Lehrerinnen und Lehrer sind an den Gymnasien in der kreisfreien Stadt Neustadt an der Weinstraße (Käthe-Kollwitz, Kurfürst-Ruprecht, Leibniz) sowie in Haßloch (Hannah-Arendt) jeweils in welchem zeitlichen Umfang beschäftigt? 2. Wie viele dieser Lehrerinnen und Lehrer haben einen ersten, zweiten oder weiteren zeitlich befristeten Arbeitsvertrag? 3. Auf welchen Zeitraum sind diese Verträge jeweils befristet (bis zu sechs Monaten, bis zu einem Jahr, bis zu zwei Jahren, mehr als zwei Jahre)? 4. Wie viele dieser Vertretungsverträge enden – zu Beginn der Sommerferien, – zum Ende des Schuljahres, – laufen über den September des folgenden Schuljahres hinaus? 5. Wie haben sich die Ergebnisse der Fragen eins bis vier im Vergleich zu den Jahren 2011 und 2012 entwickelt? Das Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 12. Juni 2013 wie folgt beantwortet: Vorbemerkung: Bei den befristeten Arbeitsverhältnissen von Lehrerinnen und Lehrern handelt es sich im Regelfall um Vertretungsverträge. Diese dienen der Sicherung der Unterrichtsversorgung während der vorübergehenden Abwesenheit einer verbeamteten oder unbefristet beschäftigten Lehrkraft (z. B. wegen Elternzeit oder Erkrankung). Vertretungsverträge sind notwendigerweise befristete Verträge, weil der zugrunde liegende Bedarf ein vorübergehender ist. Die bei der Beantwortung angegebenen Daten beziehen sich sowohl auf Lehrkräfte, die für längere Vertretungseinsätze eingestellt wurden, als auch auf die zur Abdeckung von kurzfristigem Unterrichtsausfall eingestellten PES-Lehrkräfte. Mit den derzeit zur Verfügung stehenden Auswertungsmöglichkeiten aus der bei der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) geführten Personaldatenbank ist eine Differenzierung noch nicht möglich. Dies vorausgeschickt, beantworte ich die Kleine Anfrage namens der Landesregierung wie folgt: Zu Frage 1: Die Anzahl der am Stichtag 22. Mai 2013 an den Gymnasien der Stadt Neustadt an der Weinstraße und der Gemeinde Haßloch beschäftigten Lehrkräfte und deren jeweiliger zeitlicher Beschäftigungsumfang ergeben sich aus der nachfolgenden Tabelle: Drucksache 16/2440 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Schule jeweiliger Beschäftigungsumfang bis zu 10 Std. 11 bis 20 Std. 21 bis 24 Std. Hannah-Arendt-Gymnasium 94 10 38 46 Haßloch Leibniz-Gymnasium 67 6 22 39 Neustadt an der Weinstraße Käthe-Kollwitz-Gymnasium 68 9 14 45 Neustadt an der Weinstraße Kurfürst-Ruprecht-Gymnasium 72 3 21 48 Neustadt an der Weinstraße Zu Frage 2: Angaben über die Anzahl der Verträge der am Stichtag 22. Mai 2013 befristet beschäftigten Lehrkräfte an den Gymnasien der Stadt Neustadt an der Weinstraße und der Gemeinde Haßloch sind in der nachfolgenden Tabelle enthalten: Schule davon 1. Vertrag 2. Vertrag 3. Vertrag oder mehr Hannah-Arendt-Gymnasium 9 2 4 3 Haßloch Leibniz-Gymnasium 4 3 1 0 Neustadt an der Weinstraße Käthe-Kollwitz-Gymnasium 5 4 1 0 Neustadt an der Weinstraße Kurfürst-Ruprecht-Gymnasium 4 4 0 0 Neustadt an der Weinstraße Zu Frage 3: Die Dauer der aktuellen befristeten Arbeitsverträge ergibt sich aus der nachstehenden Tabelle: Schule Dauer der befristeten Verträge bis zu bis zu mehr als 6 Monaten 1 Jahr 1 bis 2 Jahre 2 Jahre Hannah-Arendt-Gymnasium 3 2 4 0 Haßloch Leibniz-Gymnasium 4 0 0 0 Neustadt an der Weinstraße Käthe-Kollwitz-Gymnasium 3 2 0 0 Neustadt an der Weinstraße Kurfürst-Ruprecht-Gymnasium 1 3 0 0 Neustadt an der Weinstraße Zu Frage 4: Von den am Stichtag 22. Mai 2013 bestehenden befristeten Arbeitsverträgen enden nach derzeitigem Stand 21 zu Beginn der Sommerferien und keiner zum Schuljahresende. Ein Vertrag hat derzeit eine Laufzeit bis sechs Wochen nach Schulbeginn (sog. doppelte Befristung) und ein Vertrag hat eine Laufzeit über den September des folgenden Schuljahres hinaus. Zu Frage 5: Bei der ADD erfolgte im Mai 2012 eine Umstellung der Personaldatenbank. Aus der früher geführten Datenbank sind die Angaben zum Stichtag 22. Mai 2011 nicht mehr ableitbar. 2 Anzahl der Lehrkräfte befristet beschäftigte Lehrkräfte Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Drucksache 16/2440 Hilfsweise wird auf Daten zum Stichtag 1. Juni 2011 zurückgegriffen, die seinerzeit für gezielte Auswertungen zu Vertretungskräften erhoben wurden. Diese Daten enthalten – entsprechend den damaligen Abfragemodalitäten – lediglich die Zahl der Vertretungslehrkräfte (ohne PES-Lehrkräfte), aber keine Informationen über Anzahl der befristeten Verträge der Lehrkräfte und über Vertragslaufzeiten. Die Anzahl der am Stichtag 1. Juni 2011 an den Gymnasien in der Stadt Neustadt an der Weinstraße und der Gemeinde Haßloch befristet beschäftigten Vertretungslehrkräfte ergibt sich aus der nachfolgenden Tabelle: Schule Anzahl der befristet beschäftigten Lehrkräfte Käthe-Kollwitz-Gymnasium 9 Neustadt an der Weinstraße Kurfürst-Ruprecht-Gymnasium 7 Neustadt an der Weinstraße Leibniz-Gymnasium 2 Neustadt an der Weinstraße Hannah-Arendt-Gymnasium 6 Haßloch Von den am Stichtag 1. Juni 2011 bestehenden befristeten Arbeitsverträgen endeten nach damaligem Stand 13 zu Beginn der Sommerferien und keiner zum Ende des Schuljahres. Elf Verträge hatten eine Laufzeit bis sechs Wochen nach Schulbeginn (sog. doppelte Befristung) und kein Vertrag hatte eine Laufzeit über den September des folgenden Schuljahres hinaus. Die Anzahl der am Stichtag 22. Mai 2012 an den Gymnasien der Stadt Neustadt an der Weinstraße und der Gemeinde Haßloch beschäftigten Lehrkräfte und deren jeweiliger zeitlicher Beschäftigungsumfang ergeben sich aus der nachfolgenden Tabelle: Schule jeweiliger Beschäftigungsumfang bis zu 10 Std. 11 bis 20 Std. 21 bis 24 Std. Hannah-Arendt-Gymnasium 96 9 32 55 Haßloch Leibniz-Gymnasium 74 8 28 38 Neustadt an der Weinstraße Käthe-Kollwitz-Gymnasium 71 8 21 42 Neustadt an der Weinstraße Kurfürst-Ruprecht-Gymnasium 73 3 21 49 Neustadt an der Weinstraße Angaben über die Anzahl der Verträge der am Stichtag 22. Mai 2013 befristet beschäftigten Lehrkräfte an den Gymnasien der Stadt Neustadt an der Weinstraße und der Gemeinde Haßloch sind in der nachfolgenden Tabelle enthalten: Schule davon 1. Vertrag 2. Vertrag 3. Vertrag oder mehr Hannah-Arendt-Gymnasium 6 3 2 1 Haßloch Leibniz-Gymnasium 3 3 0 0 Neustadt an der Weinstraße Käthe-Kollwitz-Gymnasium 5 4 0 1 Neustadt an der Weinstraße Kurfürst-Ruprecht-Gymnasium 2 2 0 0 Neustadt an der Weinstraße 3 Anzahl der Lehrkräfte befristet beschäftigte Lehrkräfte Drucksache 16/2440 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Die Dauer der am 22. Mai 2012 bestehenden befristeten Arbeitsverträge ergibt sich aus der nachstehenden Tabelle: Dauer der befristeten Verträge Schule bis zu bis zu mehr als 6 Monaten 1 Jahr 1 bis 2 Jahre 2 Jahre Hannah-Arendt-Gymnasium 0 1 5 0 Haßloch Leibniz-Gymnasium 2 1 0 0 Neustadt an der Weinstraße Käthe-Kollwitz-Gymnasium 3 2 0 0 Neustadt an der Weinstraße Kurfürst-Ruprecht-Gymnasium 2 0 0 0 Neustadt an der Weinstraße Von den am Stichtag 22. Mai 2012 bestehenden befristeten Arbeitsverträgen endeten nach damaligem Stand alle zu Beginn der Sommerferien . Doris Ahnen Staatsministerin 4