Drucksache 16/2441 12. 06. 2013 Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 12. Juli 2013 b. w. LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Brigitte Hayn (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur Situation der Lehrerinnen und Lehrer an der Berufsbildenden Schule in Neustadt an der Weinstraße Die Kleine Anfrage 1599 vom 21. Mai 2013 hat folgenden Wortlaut: Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Lehrerinnen und Lehrer sind an der Berufsbildenden Schule in Neustadt an der Weinstraße jeweils in welchem zeitli- chen Umfang beschäftigt? 2. Wie viele dieser Lehrerinnen und Lehrer haben einen ersten, zweiten oder weiteren zeitlich befristeten Arbeitsvertrag? 3. Auf welchen Zeitraum sind diese Verträge jeweils befristet (bis zu sechs Monaten, bis zu einem Jahr, bis zu zwei Jahren, mehr als zwei Jahre)? 4. Wie viele dieser Vertretungsverträge enden – zu Beginn der Sommerferien, – zum Ende des Schuljahres, – laufen über den September des folgenden Schuljahres hinaus? 5. Wie haben sich die Ergebnisse der Fragen eins bis vier im Vergleich zu den Jahren 2011 und 2012 entwickelt? Das Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 12. Juni 2013 wie folgt beantwortet: Vorbemerkung: Bei den befristeten Arbeitsverhältnissen von Lehrerinnen und Lehrern handelt es sich im Regelfall um Vertretungsverträge. Diese dienen der Sicherung der Unterrichtsversorgung während der vorübergehenden Abwesenheit einer verbeamteten oder unbefristet beschäftigten Lehrkraft (z. B. wegen Elternzeit oder Erkrankung). Vertretungsverträge sind notwendigerweise befristete Verträge, weil der zugrunde liegende Bedarf ein vorübergehender ist. Die bei der Beantwortung angegebenen Daten beziehen sich sowohl auf Lehrkräfte, die für längere Vertretungseinsätze eingestellt wurden, als auch auf die zur Abdeckung von kurzfristigem Unterrichtsausfall eingestellten PES-Lehrkräfte. Mit den derzeit zur Verfügung stehenden Auswertungsmöglichkeiten aus der bei der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) geführten Personaldatenbank ist eine Differenzierung noch nicht möglich. Dies vorausgeschickt, beantworte ich die Kleine Anfrage namens der Landesregierung wie folgt: Zu Frage 1: Die Anzahl der am Stichtag 22. Mai 2013 an der Berufsbildenden Schule Neustadt an der Weinstraße beschäftigten Lehrkräfte und deren jeweiliger zeitlicher Beschäftigungsumfang ergeben sich aus der nachfolgenden Tabelle: Anzahl der Lehrkräfte jeweiliger Beschäftigungsumfang bis zu 10 Std. 11 bis 20 Std. 21 bis 24 Std. 142 19 24 99 Drucksache 16/2441 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Zu Frage 2: Angaben über die Anzahl der Verträge der am Stichtag 22. Mai 2013 befristet beschäftigten Lehrkräfte an der Berufsbildenden Schule Neustadt an der Weinstraße sind in der nachfolgenden Tabelle enthalten: davon 1. Vertrag 2. Vertrag 3. Vertrag oder mehr 4 1 3 0 Zu Frage 3: Die Dauer der aktuellen befristeten Arbeitsverträge ergibt sich aus der nachstehenden Tabelle: Dauer der befristeten Verträge bis zu 6 Monaten bis zu 1 Jahr 1 bis 2 Jahre mehr als 2 Jahre 0 4 0 0 Zu Frage 4: Von den am Stichtag 22. Mai 2013 bestehenden befristeten Arbeitsverträgen enden nach derzeitigem Stand alle zu Beginn der Sommerferien . Zu Frage 5: Bei der ADD erfolgte im Mai 2012 eine Umstellung der Personaldatenbank. Aus der früher geführten Datenbank sind die Angaben zum Stichtag 22. Mai 2011 nicht mehr ableitbar. Hilfsweise wird auf Daten zum Stichtag 1. Juni 2011 zurückgegriffen, die seinerzeit für gezielte Auswertungen zu Vertretungskräften erhoben wurden. Diese Daten enthalten – entsprechend den damaligen Abfragemodalitäten – lediglich die Zahl der Vertretungslehrkräfte (ohne PES-Lehrkräfte), aber keine Informationen über Anzahl der befristeten Verträge der Lehrkräfte und über Vertragslaufzeiten. Am Stichtag 1. Juni 2011 waren an der Berufsbildenden Schule Neustadt keine befristet beschäftigten Vertretungslehrkräfte tätig. Die Anzahl der am Stichtag 22. Mai 2012 an der Berufsbildenden Schule Neustadt an der Weinstraße beschäftigten Lehrkräfte und deren jeweiliger zeitlicher Beschäftigungsumfang ergeben sich aus der nachfolgenden Tabelle: jeweiliger Beschäftigungsumfang bis zu 10 Std. 11 bis 20 Std. 21 bis 24 Std. 145 17 31 97 Angaben über die Anzahl der Verträge der am Stichtag 22. Mai 2012 befristet beschäftigten Lehrkräfte an der Berufsbildenden Schule Neustadt an der Weinstraße sind in der nachfolgenden Tabelle enthalten: davon 1. Vertrag 2. Vertrag 3. Vertrag oder mehr 12 10 2 0 Die Dauer der am 22. Mai 2012 bestehenden befristeten Arbeitsverträge ergibt sich aus der nachstehenden Tabelle: Dauer der befristeten Verträge bis zu mehr als 6 Monaten bis zu 1 Jahr 1 bis 2 Jahre 2 Jahre 0 12 0 0 Von den am Stichtag 22. Mai 2012 bestehenden befristeten Arbeitsverträgen endeten nach damaligem Stand alle zu Beginn der Sommerferien . Doris Ahnen Staatsministerin befristet beschäftigte Lehrkräfte befristet beschäftigte Lehrkräfte Anzahl der Lehrkräfte