Drucksache 16/2443 12. 06. 2013 Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 9. Juli 2013 LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Brigitte Hayn (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur Situation der Lehrerinnen und Lehrer an den Realschulen plus im Wahlkreis 42 Die Kleine Anfrage 1597 vom 21. Mai 2013 hat folgenden Wortlaut: Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Lehrerinnen und Lehrer sind an den Realschulen plus der kreisfreien Stadt Neustadt an der Weinstraße, in Lambrecht und Haßloch jeweils in welchem zeitlichen Umfang beschäftigt? 2. Wie viele dieser Lehrerinnen und Lehrer haben einen ersten, zweiten oder weiteren zeitlich befristeten Arbeitsvertrag? 3. Auf welchen Zeitraum sind diese Verträge jeweils befristet (bis zu sechs Monaten, bis zu einem Jahr, bis zu zwei Jahren, mehr als zwei Jahre)? 4. Wie viele dieser Vertretungsverträge enden – zu Beginn der Sommerferien, – zum Ende des Schuljahres, – laufen über den September des folgenden Schuljahres hinaus? 5. Wie haben sich die Ergebnisse der Fragen eins bis vier im Vergleich zu den Jahren 2011 und 2012 entwickelt? Das Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 12. Juni 2013 wie folgt beantwortet: Vorbemerkung: Bei den befristeten Arbeitsverhältnissen von Lehrerinnen und Lehrern handelt es sich im Regelfall um Vertretungsverträge. Diese dienen der Sicherung der Unterrichtsversorgung während der vorübergehenden Abwesenheit einer verbeamteten oder unbefristet beschäftigten Lehrkraft (z. B. wegen Elternzeit oder Erkrankung). Vertretungsverträge sind notwendigerweise befristete Verträge, weil der zugrunde liegende Bedarf ein vorübergehender ist. Die bei der Beantwortung angegebenen Daten beziehen sich sowohl auf Lehrkräfte, die für längere Vertretungseinsätze eingestellt wurden, als auch auf die zur Abdeckung von kurzfristigem Unterrichtsausfall eingestellten PES-Lehrkräfte. Mit den derzeit zur Verfügung stehenden Auswertungsmöglichkeiten aus der bei der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) geführten Personaldatenbank ist eine Differenzierung noch nicht möglich. Dies vorausgeschickt, beantworte ich die Kleine Anfrage namens der Landesregierung wie folgt: Zu Frage 1: Die Anzahl der am Stichtag 22. Mai 2013 an den Realschulen plus der Stadt Neustadt an der Weinstraße, der Verbandsgemeinde Lambrecht und der Gemeinde Haßloch beschäftigten Lehrkräfte und deren jeweiliger zeitlicher Beschäftigungsumfang ergeben sich aus der nachfolgenden Tabelle: Drucksache 16/2443 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode 2 Schule jeweiliger Beschäftigungsumfang bis zu 10 Std. 11 bis 20 Std. 21 bis 27 Std. RS plus Haßloch 64 9 9 46 RS plus Neustadt 56 4 15 37 RS plus Lambrecht 27 3 7 17 Zu Frage 2: Angaben über die Anzahl der Verträge der am Stichtag 22. Mai 2013 befristet beschäftigten Lehrkräfte an den Realschulen plus der Stadt Neustadt an der Weinstraße, der Verbandsgemeinde Lambrecht und der Gemeinde Haßloch sind in der nachfolgenden Tabelle enthalten: Schule davon 1. Vertrag 2. Vertrag 3. Vertrag oder mehr RS plus Haßloch 6 3 1 2 RS plus Neustadt 3 1 0 2 RS plus Lambrecht 2 0 1 1 Zu Frage 3: Die Dauer der aktuellen befristeten Arbeitsverträge ergibt sich aus der nachstehenden Tabelle: Schule Dauer der befristeten Verträge bis zu bis zu mehr als 6 Monaten 1 Jahr 1 bis 2 Jahre 2 Jahre RS plus Haßloch 5 1 0 0 RS plus Neustadt 3 0 0 0 RS plus Lambrecht 2 0 0 0 Zu Frage 4: Von den am Stichtag 22. Mai 2013 bestehenden befristeten Arbeitsverträgen enden nach derzeitigem Stand alle zu Beginn der Sommerferien . Zu Frage 5: Bei der ADD erfolgte im Mai 2012 eine Umstellung der Personaldatenbank. Aus der früher geführten Datenbank sind die Angaben zum Stichtag 22. Mai 2011 nicht mehr ableitbar. Hilfsweise wird auf Daten zum Stichtag 1. Juni 2011 zurückgegriffen, die seinerzeit für gezielte Auswertungen zu Vertretungskräften erhoben wurden. Diese Daten enthalten – entsprechend den damaligen Abfragemodalitäten – lediglich die Zahl der Vertretungslehrkräfte (ohne PES-Lehrkräfte), aber keine Informationen über Anzahl der befristeten Verträge der Lehrkräfte und über Vertragslaufzeiten. Die Anzahl der am Stichtag 1. Juni 2011 an den Realschulen plus in der Stadt Neustadt, der Verbandsgemeinde Lambrecht und der Gemeinde Haßloch bzw. deren Vorgängerschulen befristet beschäftigten Vertretungslehrkräfte ergibt sich aus der nachfolgenden Tabelle: Schule Anzahl der befristet beschäftigten Lehrkräfte HS Neustadt 1 RS Neustadt/Weinstraße 1 RS plus Lambrecht 4 RS plus Haßloch 3 befristet beschäftigte Lehrkräfte Anzahl der Lehrkräfte Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Drucksache 16/2443 Von den am Stichtag 1. Juni 2011 bestehenden befristeten Arbeitsverträgen endete nach damaligem Stand einer zu Beginn der Sommerferien und keiner zum Schuljahresende. Acht Verträge hatten eine Laufzeit bis sechs Wochen nach Schulbeginn (sog. doppelte Befristung). Kein Vertrag hatte eine Laufzeit über den September des folgenden Schuljahres hinaus. Die Anzahl der am Stichtag 22. Mai 2012 an den Realschulen plus der Stadt Neustadt an der Weinstraße, der Verbandsgemeinde Lambrecht und der Gemeinde Haßloch beschäftigten Lehrkräfte und deren jeweiliger zeitlicher Beschäftigungsumfang ergeben sich aus der nachfolgenden Tabelle: Schule jeweiliger Beschäftigungsumfang bis zu 10 Std. 11 bis 20 Std. 21 bis 27 Std. RS plus Haßloch 57 7 12 38 RS plus Neustadt 56 4 16 36 RS plus Lambrecht 28 4 8 16 Angaben über die Anzahl der Verträge der am Stichtag 22. Mai 2012 befristet beschäftigten Lehrkräfte an den Realschulen plus der Stadt Neustadt an der Weinstraße, der Verbandsgemeinde Lambrecht und der Gemeinde Haßloch sind in der nachfolgenden Tabelle enthalten: Schule davon 1. Vertrag 2. Vertrag 3. Vertrag oder mehr RS plus Haßloch 2 2 0 0 RS plus Neustadt 3 2 0 1 RS plus Lambrecht 1 0 0 1 Die Dauer der am 22. Mai 2012 bestehenden befristeten Arbeitsverträge ergibt sich aus der nachstehenden Tabelle: Schule Dauer der befristeten Verträge bis zu bis zu mehr als 6 Monaten 1 Jahr 1 bis 2 Jahre 2 Jahre RS plus Haßloch 2 0 0 0 RS plus Neustadt 3 0 0 0 RS plus Lambrecht 1 0 0 0 Von den am Stichtag 22. Mai 2012 bestehenden befristeten Arbeitsverträgen endeten nach damaligem Stand fünf zu Beginn der Sommerferien und einer zum Schuljahresende. Kein Vertrag hatte eine Laufzeit über den September des folgenden Schuljahres hinaus. Doris Ahnen Staatsministerin 3 Anzahl der Lehrkräfte befristet beschäftigte Lehrkräfte