Drucksache 16/255 25. 08. 2011 Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 31.August 2011 LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Bernhard Henter (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur Sportfördermittel für den Kunstrasenplatz in Zerf Die Kleine Anfrage 167 vom 1. August 2011 hat folgenden Wortlaut: Entsprechenden Presseberichten zufolge (Trierischer Volksfreund vom 19. Juli 2011) soll sich der rund 660 000 Euro teure Bau des Kunstrasenplatzes in Zerf verzögern. Als Grund wird angegeben, das Land habe jetzt angekündigt, dass es 2011 kein Geld mehr in seinem Zuschusstopf für Sportstätten habe. Äußerst ärgerlich sei die Tatsache, dass noch vor einigen Monaten signalisiert worden sei, dass diese Maßnahme im Jahr 2011 an der Reihe sei. Unverständlich sei darüber hinaus, dass gerade die Maßnahmen in Zerf, in der die Kommune von den insgesamt 660 000 Euro einen Eigenanteil von 310 000 Euro schultern will und dieser Eigenanteil durch ein entsprechendes Rücklagenpolster abgedeckt werden kann, durch das Land nicht gefördert wird. Ich frage die Landesregierung: 1. Trifft es zu, dass, wie im Trierischen Volksfreund berichtet, die vorgenannte Maßnahme in Zerf in diesem Jahr nicht durch das Land gefördert wird, obwohl sie auf der Prioritätenliste des Kreises Trier-Saarburg auf Platz 2 gelistet wurde? 2. Wenn ja, aus welchen konkreten Gründen wird die Maßnahme in Zerf in diesem Jahr durch das Land nicht gefördert, obwohl die Gemeinde Zerf – im Gegensatz zu vielen anderen Kommunen in Rheinland-Pfalz – den erforderlichen Eigenanteil ohne Kreditaufnahme schultern kann? 3. Welche anderen Sportvorhaben im Land werden an Stelle von Zerf priorisiert und in diesem Jahr gefördert (bitte Auflistung der Maßnahmen und Höhe der Landesförderung)? 4. In welchem konkreten Zeitfenster und in welcher Höhe ist mit einer Landesförderung für das vorgenannte Sportvorhaben in Zerf zu rechnen (bitte Angabe des Zeitraums der Förderzusage und der Höhe der Förderung)? Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 24. August 2011 wie folgt beantwortet: Zu den Fragen 1 und 2: Die Maßnahme wurde nicht in den Jahresförderplan 2011 aufgenommen. Projekte können nur im Rahmen des zur Verfügung stehenden Haushaltsansatzes bewilligt werden. Zu Frage 3: Keine. Zu Frage 4: Ein konkretes Zeitfenster für eine Landesförderung kann erst nach Verabschiedung des Doppelhaushaltes 2012/2013 erstellt werden. Roger Lewentz Staatsminister