Drucksache 16/2589 17. 07. 2013 Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 19. August 2013 LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Bernhard Henter (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplans – Maßnahmen Ortsumgehung Trier-Zewen und Ortsumgehung Igel Die Kleine Anfrage 1696 vom 25. Juni 2013 hat folgenden Wortlaut: Im Zuge der Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplans hat die Landesregierung rund 80 Verkehrsprojekte angemeldet. Leider fanden hierbei die beiden für die Stadt sowie Region Trier äußert wichtigen Verkehrsprojekte wie Westumfahrung Trier (Mosel - aufstieg) sowie Nordumfahrung Trier keine Berücksichtigung. Stattdessen wurden zur Überraschung vieler örtlich betroffenen Bürgerinnen und Bürger als neue Maßnahmen Ortsumgehung Trier-Zewen sowie Igel erstmals angemeldet. Insbesondere in der Ortsgemeinde Igel wird die Frage aufgeworfen, ob dort aufgrund der geografischen Situation überhaupt eine Ortsumgehung realisiert werden kann. Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung: 1. Liegen der Landesregierung zu den vorgenannten Maßnahmen Ortsumgehung Trier-Zewen sowie Ortsumgehung Igel Unter- suchungsergebnisse bezüglich der zu erwartenden Kosten für diese neu angemeldeten Maßnahmen vor (Wenn ja, in welcher Höhe belaufen sich diese für jede einzelne Maßnahmen? Wenn nein, bis zu welchem konkreten Zeitpunkt sollen diese vorliegen)? 2. Liegen der Landesregierung bereits Planungen hinsichtlich des konkreten Streckenverlaufs dieser Trassen vor und wie sollen diese Trassen genau verlaufen? Wenn nein, bis wann sollen diese Planungen vorliegen? 3. Liegen der Landesregierung Untersuchungen vor, inwieweit durch den Bau der neuen Ortsumgehungen Naturschutzbelange berührt werden oder inwieweit Lärmimmissionen für die Bürgerinnen und Bürger im Bereich der vorgesehenen Streckenführungen zu erwarten sind und was sagen diese Untersuchungen konkret aus? Wenn nein, bis wann konkret sollen diese Unter - suchungen vorliegen? Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 17. Juli 2013 wie folgt beantwortet: Zu den Fragen 1 bis 3: Die Trassenführung der geplanten Umgehung Zewen orientiert sich im Wesentlichen an der bereits durch die Stadt Trier geplanten Trasse. Zu berücksichtigende Zwangspunkte sind die vorhandene Bebauung, Lärmschutz und die Grundwasserproblematik im Moselvorland. Daher wird ein Tunnel mit Trogbauwerk und ergänzenden Lärmschutzmaßnahmen ausgebildet werden müssen. Die geschätzten Kosten belaufen sich nach derzeitigem Sachstand auf rund 28 Millionen Euro. Die Trassenführung der Ortsumgehung Igel wird im Wesentlichen durch die Topografie und Bebauung im engen Moseltal bestimmt. Die Kosten für eine mosel- und bahnparallele Führung mit aufgeständerter Fahrbahn im Moselvorland werden auf rund 59 Millionen Euro abgeschätzt. Alternativ wurde eine Nordumgehung untersucht. Diese würde einen Tunnel erforderlich machen; die Gesamtkosten für diese Lösung werden derzeit auf rund 62 Millionen Euro geschätzt. Untersuchungen zu möglichen Lärmimmissionen sowie Beeinträchtigungen von Naturschutzbelangen bei einer Realisierung der Ortsumgehungen Zewen und Igel liegen noch nicht vor. Eine Berechnung der Lärmimmissionen sowie Aussagen zu möglichen Lärmschutzmaßnahmen bleiben der noch zu beauftragenden Detailplanung vorbehalten. Eine Ausarbeitung der Detailplanung ist abhängig davon, ob die beiden Umgehungen nach Durchführung des bundeseinheitlichen Bewertungsverfahrens vom Bund in den Bundesverkehrswegeplan 2015 aufgenommen werden. Roger Lewentz Staatsminister