Drucksache 16/2600 22. 07. 2013 Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 19. August 2013 LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Marcus Klein (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur Ausbau Kreisverkehrsanlage Mackenbach-Ost/L 356 Die Kleine Anfrage 1707 vom 28. Juni 2013 hat folgenden Wortlaut: Im Bereich des Verkehrskreisels Mackenbach-Ost/L 356 kommt es immer wieder zu starken Rückstauungen; zu Hauptverkehrszeiten sind diese z. T. mehrere hundert Meter lang. Daher frage ich die Landesregierung: 1. Welchen Sach- und Planungsstand gibt es hinsichtlich einer Ertüchtigung des Kreisels Mackenbach-Ost? 2. Wie ist der derzeitige Verkehrsbelastung und die -prognose, auch im Vergleich zu ähnlichen Kreisverkehrsanlagen? 3. Seit wann gibt es Überlegungen und/oder Vorplanungen, den Kreisel auszubauen? 4. Wann ist mit einer Umsetzung der Maßnahme zu rechnen? Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 19. Juli 2013 wie folgt beantwortet: Zu den Fragen 1 und 4: Das Kreisverkehrsplatz-Projekt östlich von Mackenbach (L 356/L 369/K 79) wurde aufgrund der geplanten gemeinsamen Anbindung des US-Krankenhauses und der Air Base Ramstein an die L 369 vorerst zurückgestellt. Die Planung der Anschlussstelle ist derzeit vordringlich und soll durch die anderen vorgesehenen Straßenbaumaßnahmen im Umfeld der US Air Base Ramstein nicht belastet werden. Vor diesem Hintergrund kann zum jetzigen Zeitpunkt noch keine Aussage zum Zeitpunkt einer baulichen Umsetzung des Kreisverkehrsplatz-Projekts Mackenbach-Ost getroffen werden. Zu Frage 2: Nach der vorliegenden Verkehrsuntersuchung „Neubau US Klinikum Weilerbach“ mit Stand Februar 2013 fahren täglich ca. 20 630 Kfz (Analyse 2011) durch den Kreisel. Für das Prognosejahr 2025 wurde für den Knotenpunkt L 356/L 369/K 79 eine Belastung von 23 977 Kfz/24 h ermittelt. Die Kapazität für einen Kreisverkehrsplatz (KVP) dieser Größenordnung (Durchmesser 40 m) liegt im Vergleich zur heutigen Belastung erfahrungsgemäß deutlich höher. Gleichwohl ist der Kreisel aufgrund der ungünstigen Verkehrsverteilung in den Spitzenstunden bereits heute überlastet. Dies wurde anhand einer Mikrosimulation des Verkehrsablaufs bestätigt. Zu Frage 3: Der Ausbau des KVP wurde seitens der Gemeinde seit 2010/2011 bereits mehrfach angesprochen. Der Landesbetrieb Mobilität (LBM) Kaiserslautern hat hierzu bereits verkehrstechnische Untersuchungen durchgeführt. Im Übrigen wird auf die Antwort zu den Fragen 1 und 4 verwiesen. In Vertretung: Heike Raab Staatssekretärin