Drucksache 16/264 26. 08. 2011 K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Hans-Josef Bracht (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung Masterplan für das Welterbe „Oberes Mittelrheintal“ Die Kleine Anfrage 164 vom 1. August 2011 hat folgenden Wortlaut: Ich frage die Landesregierung: 1. Mit welchen konkreten Inhalten wurde dem Welterbekomitee der UNESCO Anfang dieses Jahres ein kursorischer Zeit- und Arbeitsplan zum Masterplan vorgelegt? 2. Wie weit ist die Erstellung des Masterplans seit Juli 2010 bis zum heutigen Tage durch die SGD Nord (vom Ministerrat beauf- tragt) vorangeschritten? 3. In welchem konkreten zeitlichen Rahmen sieht die Landesregierung die weitere Erstellung des Masterplans vor? 4. Wer sind die konkret beteiligten Personen, Ministerien, Institutionen etc. (bitte namentliche Aufführung mit der jeweiligen kon- kreten Position und der dazugehörigen Aufgaben[beschreibung]) bei der Erstellung des Masterplans? 5. Wer hat die Federführung/Leitung für die Erstellung des Masterplans? Das Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 25. August 2011 wie folgt beantwortet: Zu Frage 1: Die Landesregierung hat gegenüber dem Welterbekomitee folgende Themen benannt, die im Rahmen des „Masterplans Oberes Mittelrheintal“ bearbeitet werden sollen: Bestandsanalyse, Entwicklung von Leitideen für die Entwicklung der Welterbestätte, Rechtsrahmen des „Welterbe-Status“, Optimierung von Initiativen durch Vernetzung, Einbindung privaten Engagements und Nutzung privaten Kapitals sowie Monitoring und Raumbeobachtung, Formulierung konkreter Maßnahmen und Umsetzungsschritte. Durch Beteiligung und Kommunikation soll die Akzeptanz der Maßnahmenvorschläge erhöht werden. Zu den Fragen 2 und 3: Der Prozess der Erstellung des Masterplans wurde unmittelbar nach der Wahl zum 16. rheinland-pfälzischen Landtag am 27. März 2011 und der Neubildung der Landesregierung sowie der damit verbundenen Umressortierung von Aufgaben wieder aufgenommen. Die Landesregierung wird im Herbst 2011 im Rahmen eines Ministerratsbeschlusses die Inhalte aus dem Ministerratsbeschluss vom 1. Februar 2011 vor dem Hintergrund der auf der diesjährigen Sitzung des Welterbekomitees im Juni gefällten Entscheidung zur Welterbestätte Oberes Mittelrheintal aktualisieren und über das weitere Vorgehen entscheiden. Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 8. September 2011 b. w. LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode Drucksache 16/264 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Zu Frage 4: Beteiligt sind auf ministerieller Ebene bislang die fachlich betroffenen Abteilungen des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur (Abteilung 7, Referat 372; Abteilung 8, Referat 382), des Ministeriums für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung (MWKEL, Abteilung 7, Referat 8704), des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (MBWWK, Abteilung 8, Referat 9811) sowie des hessischen Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung. Weitere beteiligte Institutionen sind der Initiativkreis Mittelrheintal (Staatssekretäre der genannten Ministerien sowie des Ministeriums der Finanzen) mit der „Stabsstelle Welterbe Oberes Mittelrheintal“ als Geschäftsstelle (MWKEL, Abteilung 7, Referat 8703 gemeinsam mit MBWWK, Abteilung 8, Referat 9811), der Zweckverband Welterbe Oberes Mittelrheintal (Geschäftsführung/Geschäftsstelle ) sowie die Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord (Projektgruppe „Welterbe Oberes Mittelrheintal“) für die Umsetzung des „Managementplans Welterbe Oberes Mittelrheintal“. Die konkret betroffenen Personen ergeben sich aus dem jeweiligen Geschäftsverteilungsplan. Zu Frage 5: Die Federführung liegt beim MWKEL. Eveline Lemke Staatsministerin