Drucksache 16/265 26. 08. 2011 Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 8. September 2011 b. w. LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Matthias Lammert (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur Entwicklung der Personalstärke der Polizei im Rhein-Lahn-Kreis Die Kleine Anfrage 178 vom 4. August 2011 hat folgenden Wortlaut: Ich frage die Landesregierung: 1. Wie ist der gegenwärtige Personalstand in den Polizeiinspektionen Bad Ems, Diez, Lahnstein und St. Goarshausen (bitte jeweils aufschlüsseln nach der entsprechenden Polizeiinspektion und nach der Soll-Stärke, Ist-Stärke, tatsächlicher Einsatzstärke und Personalstärke im Wechselschichtdienst)? 2. Wie viele Beamte sind im Bezirksdienst bei den Polizeiinspektionen Bad Ems, Diez, Lahnstein und St. Goarshausen im Einsatz (bitte aufschlüsseln nach den einzelnen Polizeiinspektionen)? 3. Gibt es im Rahmen der aktuellen Diskussion zur Veränderung der Polizeistruktur Planungen bzw. Überlegungen, eine oder mehrere Polizeiinspektionen im Rhein-Lahn-Kreis aufzulösen, zur Polizeiwache oder Ähnliches abzustufen oder zusammenzulegen; wenn ja, was sind die Gründe? Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 24. August 2011 wie folgt beantwortet: Zu Frage 1: Der gegenwärtige Personalstand wird vom Polizeipräsidium Koblenz wie folgt angegeben: Dienststelle Soll-/ Ist- Verfügngs- WechselOrientierungs - stärke stärke *) schicht- stärke dienst (Personen) PI Bad Ems 33,65 38,475 37,475 23 PI Diez 45,87 47,125 47,125 31 PI Lahnstein 45,87 44,300 44,300 35 PI St. Goarshausen 29,84 31,950 30,450 24 *) Die Arbeitszeitanteile von Teilzeitkräften wurden der regelmäßigen Arbeitszeit von Vollzeitkräften (Verfügungsstärke = tatsächliche Einsatzstärke) hinzugerechnet. Drucksache 16/265 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Zu Frage 2: Die Besetzung des Bezirksdienstes wird vom Polizeipräsidium Koblenz wie folgt angegeben: Zu Frage 3: Wie bereits in der Beantwortung der Kleinen Anfrage 106 (Landtagsdrucksache 16/157) dargestellt, werden erste Ergebnisse der von mir ins Leben gerufenen polizeiinternen Arbeitsgruppen zur Optimierung der Polizeiorganisation im Herbst 2011 vorliegen. Bis dahin sind keine konkreten Aussagen möglich. Roger Lewentz Staatsminister Dienststelle Bezirksdienst (Personen) PI Bad Ems 3 PI Diez 4 PI Lahnstein 4 PI St. Goarshausen 2