Drucksache 16/2677 13. 08. 2013 Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 3. September 2013 LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Marcus Klein (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung Sanierung Ministeretage im Wirtschaftsministerium Die Kleine Anfrage 1783 vom 23. Juli 2013 hat folgenden Wortlaut: Ich frage die Landesregierung: 1. Welche baulichen Veränderungen und Sanierungsarbeiten sind auf der Ministeretage im Wirtschaftsministerium derzeit in Ar- beit oder geplant? 2. Welche Gewerke wurden dafür vergeben und in welchem Umfang (bitte unter Angabe der Bruttoangebotspreise je Gewerk)? 3. Wird auch der Bodenbelag erneuert? 4. Wenn ja, welches Material wird in welchen Räumen verwendet (bitte unter Angabe der jeweiligen Raumflächen, des Komplett- bruttopreises für Material und Verlegearbeiten und der Bruttopreise der jeweils verwendeten Materialien/qm)? 5. Welche weiteren baulichen Veränderungen und/oder Sanierungsarbeiten werden in anderen Gebäudebereichen des Wirt- schaftsministeriums derzeit durchgeführt? Das Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 13. August 2013 wie folgt beantwortet: Das ehemalige Gebäude der Landeszentralbank in der Stiftsstraße 9 wurde für die Nutzung als Ministerialdienstgebäude umgebaut bzw. saniert. Seit dem Einzug des Wirtschaftsministeriums im Jahr 1995 werden regelmäßig notwendige Schönheitsreparaturen und kleinere Instandsetzungsmaßnahmen im Sinne der Richtlinien für die Durchführung von Bauaufgaben des Landes Rheinland-Pfalz (RLBau), sofern diese nicht durch den Landesbetrieb Liegenschafts- und Baubetreuung (LBB) durchzuführen sind, möglichst zeitnah im Rahmen der dafür zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel durch die Hausverwaltung des Ministeriums durchgeführt bzw. beauftragt. So werden jährlich in Abstimmung mit dem LBB Instandsetzungsmaßnahmen in Büro- und Besprechungsräumen sowie auf Fluren festgelegt und durchgeführt. Insbesondere handelt es sich dabei um die Erneuerung von Fußbodenbelägen und Anstrichen. Dies vorausgeschickt, beantworte ich die o. g. Kleine Anfrage wie folgt: Zu den Fragen 1 bis 5: Bauliche Veränderungen oder Sanierungsarbeiten werden im Wirtschaftsministerium derzeit keine durchgeführt. Auf der Ministeretage meines Hauses wurde ein Teil der Bodenbeläge erneuert und das Vorzimmer hat einen neuen Anstrich erhalten . Dabei handelt es sich um Bauunterhaltungsmaßnahmen und kleinere Instandsetzungsmaßnahmen. In meinem Büro und im Vorzimmer wurden 69 qm Holzparkett zu einem Komplettpreis von 10 046,62 € verlegt. Der Materialpreis beträgt 57,83 €/qm. Dabei wurden fünf Bodentanks für die Strom- und Netzwerkversorgung zu einem Preis von 2 833,94 € erneuert. Der Anstrich des Vorzimmers wurde zu einem Preis von 297,50 € durchgeführt. Weiter werden auf dieser Etage in drei Büroräumen (68 qm) und im Flur (71 qm) die alten Bodenbeläge erneuert. Es handelt sich dabei um insgesamt 139 qm Teppichboden, der verlegt wird. Der Materialpreis beträgt 34,50 €/qm, die Gesamtkosten betragen 10 276,27 €. Eveline Lemke Staatsministerin