Drucksache 16/2693 26. 08. 2013 Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 18. September 2013 b. w. LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Christian Baldauf (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung Baumaßnahmen und Innenausbaumaßnahmen am und im Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung Die Kleine Anfrage 1794 vom 7. August 2013 hat folgenden Wortlaut: Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Baumaßnahmen und Innenausbaumaßnahmen – aufgeschlüsselt nach den einzelnen Gewerken – wurden im Ministeri- um für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung seit 18. Mai 2011 zu welchen Kosten durchgeführt? 2. Welche Baumaßnahmen und Innenausbaumaßnahmen – aufgeschlüsselt nach den einzelnen Gewerken – sind gerade zu welchen Kosten in der Umsetzung? 3. Welche Baumaßnahmen und Innenausbaumaßnahmen – aufgeschlüsselt nach den einzelnen Gewerken – sind für die nächsten zwei Jahre zu welchen Kosten geplant? 4. Welche Materialien wurden und werden jeweils dafür verwendet? Das Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 23. August 2013 wie folgt beantwortet: Baumaßnahmen sowie Innenausbaumaßnahmen werden in Zuständigkeit des Landesbetriebs Liegenschafts- und Baubetreuung (LBB) in Abstimmung mit dem Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung (MWKEL) als Nutzer der Liegenschaft geplant und umgesetzt. Notwendige Schönheitsreparaturen und kleinere Instandsetzungsmaßnahmen werden entweder durch den LBB oder durch die Hausverwaltung des Ministeriums im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel durchgeführt bzw. beauftragt. Dies vorausgeschickt, beantworte ich die o. g. Kleine Anfrage wie folgt: Zu den Fragen 1 und 4: Seit 18. Mai 2011 wurden im Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung folgende Baumaßnahmen und Innenausbaumaßnahmen – aufgeschlüsselt nach Gewerken – ausgeführt: Malerarbeiten: 52 Büroräume, acht Besprechungszimmer, Funktionsräume und Flurbereiche Material: weiße Dispersionsfarbe/teilweise Latexfarbe Kosten: 30 680,90 € Bodenbelagsarbeiten: 40 Büroräume, vier Besprechungszimmer, Funktionsräume und Flurbereiche Material: Teppichboden bzw. Nadelfilz, zweimal Linoleum, dreimal Parkett Kosten: 62 057,27 € Drucksache 16/2693 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Trockenbauarbeiten: im Zusammenhang mit brandschutztechnischen Maßnahmen Material: Gipskarton/Putz Kosten: 28 481,94 € Elektroarbeiten: Einbau von Bodentanks für Strom- und Elektroanschlüsse Kosten: 3 198,54 € Schreinerarbeiten: Einbau einer Bodentreppe Material: Holz Kosten: 5 306,01 € Außenarbeiten: Pflasterversiegelung Innenhof sowie Natursteinarbeiten Kosten: 16 392,99 € Metallbauarbeiten: Erneuerung Tiefgaragentor: Kosten: 5 603,57 € Dachdeckerarbeiten: Anbringung einer Absturzsicherung, Dachabdichtung, Erneuerung Dachfenster im Bauteil E Material: Metall, Dichtungsbahnen, Dachfenster Kosten: 21 302,10 € Zu Frage 2: Hier verweise ich auf die Beantwortung der Kleinen Anfrage Nr. 1783*) des Abgeordneten Marcus Klein. Die Kosten der dort genannten Bauunterhaltungsmaßnahmen sind bei der o. a. Antwort zu Frage 1 mit erfasst. Weitere Bau- und Innenausbaumaßnahmen befinden sich derzeit nicht in der Umsetzung. Zu Frage 3: Für die nächsten beiden Jahre sind derzeit die nachfolgend genannten Baumaßnahmen vorgesehen: Maßnahmen, für die bereits eine Kostenschätzung vorliegt: 1. Dämmung der obersten Geschossdecke im Bauteil E des Dienstgebäudes, Kosten ca. 15 000 €. 2. Sanierung der historischen Sandsteinfassade, Kosten ca. 540 000 €. 3. Am Haupteingang des Dienstgebäudes werden die Eingangstüren mit einer elektrischen Öffnungsfunktion nachgerüstet, zur Gewährung eines barrierefreien Zugangs zum Dienstgebäude für schwer behinderte Bedienstete und Gäste. Kosten ca. 15 000 €. 4. Im Serverraum des Ministeriums für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung wird die unterbrechungsfreie Strom- versorgung (USV-Anlage) erneuert und erhält zudem eine redundante Anbindung an die zentrale Stromversorgung. Die Kosten der Maßnahme belaufen sich auf ca. 44 000 €. Maßnahmen, für die noch keine Kostenschätzung erfolgt ist: 1. Erneuerung der Zugangstür zum Serverraum, da diese die nach BSI-Grundschutz erforderlichen Sicherheitsmerkmale nicht aufweist. 2. Der außerhalb des Gebäudes befindliche Treppenabgang zur Tiefgarage soll aus Gründen der Arbeitssicherheit überdacht und beleuchtet werden. Darüber hinaus werden auch in den kommenden Jahren in Abstimmung mit dem LBB erforderliche Schönheitsreparaturen und Instandsetzungsmaßnahmen festgelegt und durchgeführt. Eveline Lemke Staatsministerin *) Hinweis der Landtagsverwaltung: Vgl. Drucksache 16/2677.