Drucksache 16/272
29. 08. 2011

Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 8. September 2011

LANDTAG RHEINLAND-PFALZ
16. Wahlperiode

K l e i n e  A n f r a g e

des Abgeordneten Matthias Lammert (CDU)

und 

A n t w o r t

des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur

Feuerwehrmehrzweckfähre RPL 9

Die Kleine Anfrage 180 vom 8. August 2011 hat folgenden Wortlaut:

Im Jahr 2011 gab es bereits drei Schiffsunfälle auf dem Rhein in der Nähe der Loreley. Dabei war der Unfall der TMS Waldhof
sicherlich der dramatischste Vorfall. Vor einigen Tagen gab es wieder eine größere Havarie in der Nähe der Loreley.
Bei allen Unfällen war die in St. Goarshausen stationierte Feuerwehrmehrzweckfähre im Einsatz.
Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:
1. Wann ist mit einer Ersatzbeschaffung für die relativ alte (fast 50 Jahre) Feuerwehrmehrzweckfähre RPL 9 zu rechnen (bitte de-

taillierter Zeitplan)?
2. Stimmt die Landesregierung mir zu, dass aufgrund des zunehmenden Schiffsaufkommens auf dem Rhein und der damit in jüngster

Zeit vorgefallenen Ereignisse die Erneuerung der Feuerwehrmehrzweckfähre RPL 9 von hoher Bedeutung ist?
3. Ist bereits der Auftrag für den Neubau von Feuerwehrmehrzweckfähren erfolgt; wenn ja, wann ist mit der Fertigstellung zu

rechnen?

Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom
22. August 2011 wie folgt beantwortet:

Zu Frage 1:

Aufgrund der angespannten Haushaltssituation wird nach einer europaweiten Ausschreibung die Auftragsvergabe des ersten Hilfeleistungslöschbootes
 (HLB) im Jahr 2013 erfolgen. Bei einer Bauzeit von mindestens einem Jahr kann mit der Indienststellung im
Jahr 2014 gerechnet werden.
Ich strebe an, dieses erste HLB in St. Goarshausen zu stationieren.

Zu Frage 2:

Ja.

Zu Frage 3:

Nein.

Roger Lewentz
Staatsminister