Drucksache 16/2775 18. 09. 2013 K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Bettina Dickes (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur Unterrichtsversorgung im Schuljahr 2013/2014 Die Kleine Anfrage 1835 vom 29. August 2013 hat folgenden Wortlaut: Ich frage die Landesregierung: 1. An welchen Schulen im Land werden im aktuellen Schuljahr welche Leistungskurse nur vierstündig unterrichtet? 2. Welche dieser Kurse erreichen nicht die Mindestschülerzahl? 3. An welchen Schulen im Land haben welche Klassen im aktuellen Schuljahr welche Fächer in welchen Klassen reduziert unter- richtet? 4. An welchen Schulen im Land haben welche Klassen nicht die volle Pflichtstundenzahl? Das Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit Schreiben vom 17. September 2013 wie folgt beantwortet: Zu Frage 1: Die erfragten Daten werden statistisch nicht erfasst. Die Erhebung würde erfordern, dass alle 149 Gymnasien und 20 Integrierten Gesamtschulen mit Oberstufe mit zuletzt rd. 8 700 Leistungskursen befragt werden müssten. Dies ist im Rahmen der Beantwortung einer Kleinen Anfrage nicht leistbar. Unabhängig davon werden die Leistungskurse in den gesellschaftswissenschaftlichen Fächern gemäß § 6 der Landesverordnung über die gymnasiale Oberstufe vom 21. Juli 2010 vierstündig angeboten. Zu Frage 2: Lehrerwochenstunden für die Sekundarstufe II werden jeder Schule als Pauschale in Abhängigkeit von der Schülerzahl der Oberstufe zugeteilt. Kurse können im Rahmen der zur Verfügung stehenden Pauschale an Lehrerwochenstunden gebildet werden. Sie sind nicht an Mindestschülerzahlen gebunden. Bei Kursen mit geringer Teilnehmerzahl kann u. a. eine Kürzung der Wochenstundenzahl vorgenommen werden, wobei zweistündige Grundkurse sowie vierstündige Leistungskurse nicht gekürzt werden dürfen. Zu den Fragen 3 und 4: Die erfragten Daten werden statistisch nicht erfasst. Die Beantwortung dieser Fragen wäre daher mit einem unverhältnismäßig hohen Aufwand verbunden, da die Ermittlung der angefragten Informationen nur durch Einzelerhebung an den mehr als 1 500 allgemeinbildenden Schulen des Landes mit zuletzt rd. 18 000 Klassen möglich ist. Dies ist im Hinblick auf den Verwaltungsaufwand und die damit verbundene Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit von Schulaufsicht und Schulen im Rahmen der Beantwortung einer Kleinen Anfrage nicht leistbar. Ein fundiertes Bild über die Unterrichtsversorgung wird die offizielle Schulstatistik liefern. Statistiktermin für das Schuljahr 2013/2014 für die allgemeinbildenden Schulen ist der 5. September 2013, für die berufsbildenden Schulen der 25. September 2013. Abgabetermin für die Schulen war der 13. September 2013 bzw. ist der 23. Oktober 2013. Nach Überprüfung und Zusammenfassung durch die Schulaufsicht und Aufbereitung in meinem Haus wird die Landesregierung im Spätherbst die Öffentlichkeit über die Ergebnisse unterrichten und dem Landtag Übersichten über die Versorgung aller Schulen in Rheinland-Pfalz zuleiten. Doris Ahnen Staatsministerin Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 11. Oktober 2013 LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode