Drucksache 16/2830 30. 09. 2013 K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Bettina Dickes (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur Lernmittelausleihe Die Kleine Anfrage 1866 vom 10. September 2013 hat folgenden Wortlaut: Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hat sich Zahl der an der entgeltlichen sowie unentgeltlichen Lernmittelausleihe teilnehmenden Schülerinnen und Schüler seit Einführung dieses Systems entwickelt – insgesamt sowie differenziert nach Schularten sowie Kreisen und kreisfreien Städten – absolut sowie prozentual zur jeweiligen Gesamtschülerzahl? 2. Wie hoch sind hierfür in den einzelnen Schuljahren die Nettoausgaben im Land seit Einführung der Lernmittelausleihe – insgesamt und pro teilnehmendem Schüler, differenziert nach entgeltlicher sowie unentgeltlicher Lernmittelausleihe? 3. Welche Kosten sind seit Einführung der Lernmittelausleihe in den einzelnen Schuljahren für die einzelnen Schulträger entstanden – absolut sowie nach Abzug der Verwaltungspauschale von sieben bzw. neun Euro pro Schülerin oder Schüler? Das Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit Schreiben vom 30. September 2013 wie folgt beantwortet: Vorbemerkung: Die im Folgenden angegebenen Daten basieren auf einer Erhebung, welche das für die technische Betreuung der LMF-Portale zuständige Pädagogische Landesinstitut aufgrund der aktuellen Anfrage durchgeführt hat. Dies vorausgeschickt, beantworte ich die Kleine Anfrage namens der Landesregierung wie folgt: Zu Frage 1: Beginnend mit dem Schuljahr 2010/2011 erfolgte die schrittweise Einführung der Schulbuchausleihe in Rheinland-Pfalz. Entsprechend der Landesverordnung über die Lernmittelfreiheit und die entgeltliche Ausleihe von Lernmitteln wurden dabei jährlich neue Jahrgangsstufen und neue Schularten in das System der Schulbuchausleihe einbezogen. Seit dem Schuljahr 2012/2013 können in Rheinland-Pfalz alle Schülerinnen und Schüler der allgemeinbildenden Schulen und der Wahlbildungsgänge des berufsbildenden Bereichs am Ausleihsystem teilnehmen. Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 21. Oktober 2013 LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode Drucksache 16/2830 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Die Zahl der an der Lernmittelausleihe teilnehmenden Schülerinnen und Schüler insgesamt hat sich seit Beginn der Schulbuchausleihe in dem Schuljahr 2010/2011 bis heute wie folgt entwickelt: Schuljahr Berechtigte Gesamt Teilnahmen Quote Teilnahmen Quote Teilnahmen Quote 2010/2011 241 900 79 500 32,86 % 59 800 24,72 % 139 300 58 % 2011/2012 320 200 97 400 30,42 % 66 400 20,74 % 163 800 51 % 2012/2013 450 900 136 900 30,36 % 102 000 22,62 % 238 900 53 % 2013/2014 446 600 149 300 33,43 % 99 300 22,23 % 248 600 56 % Die Verteilung der Teilnehmerinnen und Teilnehmer auf die verschiedenen Schularten ist Anlage 1 zu entnehmen. Die regionale Verteilung der Teilnehmerinnen und Teilnehmer (Differenzierung nach Kreisen und kreisfreien Städten) ergibt sich aus Anlage 2. Zu Frage 2: Die im Rahmen der Schulbuchausleihe getätigten Nettoausgaben des Landes (Ausgaben abzüglich der Einnahmen) sind in der folgenden Tabelle dargestellt: Schuljahr Gesamt pro Teilnahme Gesamt pro Teilnahme Gesamt pro Teilnahme 2010/2011 8 902 866 112 10 316 829 173 19 219 695 138 2011/2012 5 287 082 54 7 826 384 116 13 113 466 79 2012/2013 5 019 805 37 10 226 617 100 15 246 422 64 Für das aktuelle Schuljahr 2013/2014 liegen noch keine endgültigen Zahlen vor. Zu Frage 3: Für den Ausgleich des durch die Schulbuchausleihe entstehenden Mehraufwands der Schulträger wurde in der Konnexitätsvereinbarung zwischen dem Land Rheinland-Pfalz und den kommunalen Spitzenverbänden eine pauschale Erstattung in Verbindung mit einer Revision vereinbart. Diese Erstattung beträgt im Einführungsjahr 9,00 Euro und 7,50 Euro in den beiden folgenden Schuljahren je teilnehmender Schülerin oder teilnehmendem Schüler. Derzeit überprüft der Rechnungshof Rheinland-Pfalz das Ausleihsystem und dabei unter anderem die bei den Schulträgern entstandenen Personal- und Sachaufwände. Hierbei geht es auch um die Frage, ob die Höhe der pauschalen Verwaltungskostenerstattung angemessen ist. Frühestens nach Vorlage der Ergebnisse durch den Rechnungshof Rheinland-Pfalz, welche für Herbst 2013 avisiert sind, wird es möglich sein, zu den tatsächlichen Kosten der Schulträger im Rahmen der Schulbuchausleihe Stellung zu nehmen. In Vertretung: Hans Beckmann Staatssekretär 2 Entgeltliche Unentgeltliche Schulbuchausleihe Schulbuchausleihe Entgeltliche Schulbuchausleihe Unentgeltliche Schulbuchausleihe Insgesamt Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Drucksache 16/2830 3 Anlagen Drucksache 16/2830 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode 4 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Drucksache 16/2830 5 Drucksache 16/2830 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode 6 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Drucksache 16/2830 7 Drucksache 16/2830 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode 8 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Drucksache 16/2830 9