Drucksache 16/2833 30. 09. 2013 K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Bettina Dickes (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur Entwicklung der Privatschulen in Rheinland-Pfalz Die Kleine Anfrage 1858 vom 5. September 2013 hat folgenden Wortlaut: Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hat sich die Zahl der Schulen in privater Trägerschaft in Rheinland-Pfalz in den vergangenen fünf Jahren entwickelt – ins- gesamt sowie gegliedert nach Schularten? 2. Wie hat sich im Vergleich dazu die Zahl der Schulen in öffentlicher Trägerschaft entwickelt – insgesamt sowie gegliedert nach Schularten? 3. Wie viel Prozent der Schulen einer jeweiligen Schulart waren in den letzten fünf Jahren Schulen in privater Trägerschaft? 4. Wie hat sich die Zahl der Schülerinnen und Schüler an Schulen öffentlicher sowie privater Trägerschaft in den vergangenen fünf Jahren entwickelt – insgesamt sowie gegliedert nach Schularten, absolut sowie prozentual im Vergleich zur jeweiligen Gesamtschülerzahl ? 5. Wie haben sich die durchschnittlichen Kosten der Landes für Schülerinnen und Schüler an Schulen in privater sowie öffentlicher Trägerschaft in den vergangenen fünf Jahren entwickelt – insgesamt sowie gegliedert nach Schularten? Das Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit Schreiben vom 27. September 2013 wie folgt beantwortet: Zu den Fragen 1 bis 3: Die Anzahl der Schulen in privater bzw. öffentlicher Trägerschaft sowie der Anteil der Privatschulen an der Gesamtzahl der Schulen ist Anlage 1 zu entnehmen. Zu Frage 4: Die Anzahl der Schülerinnen und Schüler an Schulen in privater bzw. öffentlicher Trägerschaft sowie der Anteil der Schülerinnen und Schüler an Schulen in privater Trägerschaft an der Gesamtzahl der Schülerinnen und Schüler ist Anlage 2 zu entnehmen. Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 21. Oktober 2013 LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode Drucksache 16/2833 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Zu Frage 5: Die Ausgaben je Schülerin und Schüler werden nach einem international abgestimmten Verfahren jährlich vom Statistischen Bundesamt für die Schulen in öffentlicher Trägerschaft ermittelt und nach Ländern differenziert veröffentlicht. Die Ergebnisse für die letzten fünf Berichtsjahre, zu denen Daten verfügbar sind, können nachfolgender Tabelle entnommen werden. Ausgaben für öffentliche Schulen je Schüler/-in Rheinland-Pfalz nach Schularten in Euro Haushaltsjahr 2006 2007 2008 2009 2010 Allgemeinbildende Schulen 5 000 5 100 5 300 5 600 6 000 Grundschule 4 200 4 300 4 500 4 800 5 100 Hauptschule 5 600 5 800 6 300 6 800 – Schularten mit mehreren Bildungsgängen 5 100 5 300 5 800 6 100 6 200 Realschule 4 200 4 300 4 400 4 700 5 000 Gymnasium 5 400 5 500 5 500 5 700 6 000 Integrierte Gesamtschule – – – – 6 600 Förderschule 12 200 11 400 – – – Berufliche Schulen 3 500 3 500 3 300 3 500 3 700 darunter: 2 100 2 200 2 100 2 200 2 300 Berufsschule im dualen System Schularten insgesamt 4 700 4 800 4 800 5 200 5 500 (ABS und BBS) – = Daten nicht verfügbar Datenquelle: Statistisches Bundesamt; Zusammenstellung MBWWK. Die Angaben setzen sich zusammen aus Personalausgaben (einschließlich unterstellten Sozialbeiträgen für verbeamtete Lehrkräfte sowie Beihilfeaufwendungen), laufendem Sachaufwand und Investitionsausgaben für Schulen und Schulverwaltung. Sie beinhalten sowohl Ausgaben des Landes (staatliche Ebene) als auch der kommunalen Ebene. Vergleichswerte der amtlichen Statistik für Schulen in freier Trägerschaft nach Ländern sind nicht verfügbar. Da für private Schulen keine offiziellen Ergebnisse der statistischen Ämter vorliegen, musste auf eigene Berechnungen des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur zurückgegriffen werden. Berücksichtigt wurden dabei die Haushaltsausgaben der Titel 684 01 und 684 04 der Schulkapitel (Leistungen nach dem Privatschulgesetz ), die Ausgaben für die Freien Waldorfschulen (gem. Vereinbarung), die freiwilligen Leistungen des Landes für Förderschulen mit angegliedertem Heim sowie die investiven Ausgaben für den Schulbau, Titel der Ausgabengruppe 893 der Titelgruppe 76 bis 83. Die Schülerzahlen wurden analog dem vom Statistischen Bundesamt angewendeten Verfahren gewichtet, um sie auf das vom Schuljahr abweichende Haushaltsjahr umzurechnen. Ein Vergleich der vom Statistischen Bundesamt ermittelten Werte der öffentlichen Schulen mit den nachfolgenden Berechnungen für die privaten Schulen ist sachlich nicht zulässig. Ausgaben des Landes für private Schulen je Schüler/-in Rheinland-Pfalz nach Schularten in Euro Haushaltsjahr 2008 2009 2010 2011 2012 Grundschulen 2 823 2 376 2 558 2 756 3 507 Hauptschulen 2 549 2 852 2 922 3 541 5 271 Freie Waldorfschulen 3 646 3 731 3 931 4 266 4 387 Organisatorisch verbundene 4 518 4 882 7 866 12 782 10 626 Grund- und Hauptschulen 2 Schulart Schulart Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Drucksache 16/2833 Ausgaben des Landes für private Schulen je Schüler/-in Rheinland-Pfalz nach Schularten in Euro Haushaltsjahr 2008 2009 2010 2011 2012 Organisatorisch verbundene 0 0 0 1 713 3 283 Haupt- und Realschulen Förderschulen 16 545 17 298 17 491 21 150 21 787 Realschulen 2 566 2 910 3 013 3 167 3 658 Gymnasien, Kollegs 4 034 4 263 4 381 4 664 4 979 Berufliche Schulen 3 759 4 041 4 198 4 393 5 130 Gesamtschulen (integrierte, 0 15 102 4 758 0 0 additive und kooperative)*) Gesamtergebnis 4 509 4 783 4 919 5 376 5 816 *) Investitionsmaßnahme Schulbau Montessori IGS Landau Quelle: MBWWK, eigene Berechnungen. In Vertretung: Hans Beckmann Staatssekretär 3 Schulart Drucksache 16/2833 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Anlagen 4 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Drucksache 16/2833 5