Drucksache 16/2849 04. 10. 2013 K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Elisabeth Bröskamp (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und A n t w o r t des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie Pflegeplätze in Stadt und Kreis Neuwied Die Kleine Anfrage 1880 vom 11. September 2013 hat folgenden Wortlaut: Die Veränderung der Altersstruktur in unserer Gesellschaft zeigt deutlich, dass auch die Wohnsituation bzw. die Wohnformen sich an die neue Situation anpassen müssen. Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung: 1. Wie viele Pflegeheime stehen in Stadt und Kreis Neuwied zur Verfügung (bitte einzeln auflisten)? 2. Wie viele Plätze davon sind Tagespflegeplätze, wie viele stationäre Pflegeplätze (bitte nach Standort beantworten)? 3. Gibt es in Stadt und Kreis Neuwied auch alternative Wohnformen? Wenn ja, wo? 4. Wie hat sich das Angebot an Pflegeplätzen in Stadt und Kreis Neuwied in den letzten fünf Jahren verändert? 5. Wie beurteilt die Landesregierung das Angebot in Stadt und Kreis Neuwied? Das Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit Schreiben vom 2. Oktober 2013 wie folgt beantwortet: Die Beantwortung der Fragen 2 und 4 basiert auf Angaben des Statistischen Landesamtes Rheinland-Pfalz. Bei den nachfolgend genannten Zahlen des Statistischen Landesamtes Rheinland-Pfalz handelt es sich um Zahlen aus der Pflegestatistik gemäß § 109 des Elften Buches Sozialgesetzbuch; Personen ohne Pflegestufe sind nicht erfasst. Hinsichtlich der Aussagekraft dieser Daten ist zu berücksichtigen, dass die Erhebung stichtagbezogen zum 15. Dezember 2011 erfolgte. Zu 1.: In der Stadt Neuwied gibt es derzeit acht Einrichtungen mit umfassendem Leistungsangebot für ältere, pflegebedürftige Menschen. Im übrigen Landkreis sind es 21 Einrichtungen. Eine Auflistung der Einrichtungen mit umfassendem Leistungsangebot in der Stadt und Landkreis Neuwied ist als Anlage beigefügt. Zu 2.: Am 15. Dezember 2011 gab es laut Pflegestatistik in der Stadt Neuwied zehn Tagespflegeplätze. Im übrigen Landkreis waren es 29 Tagespflegeplätze. Für vollstationäre Pflege gab es in der Stadt Neuwied 806, im übrigen Landkreis 1 454 Plätze. Eine Auflistung der Tagespflegeplätze und der stationären Pflegeplätze in der Stadt und im Landkreis Neuwied ist als Anlage beigefügt. Zu 3.: In der Stadt Neuwied gibt es ein Wohnangebot für ältere Menschen, das unter die Wohnform des „Service-Wohnens“ (§ 3 Abs. 3 des Landesgesetzes über Wohnformen und Teilhabe – LWTG) fällt. Im übrigen Landkreis gibt es noch vier weitere dieser Angebote . Eine Aufstellung der Angebote des Service-Wohnens in der Stadt und im Landkreis Neuwied ist als Anlage begefügt. Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 14. November 2013 LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode Drucksache 16/2849 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Darüber hinaus gibt es in der Stadt Neuwied ein Angebot, das Seniorinnen und Senioren nur Wohnraum, das heißt jeweils ein WohnSchlaf -Raum mit Bad, anbietet. Küchen befinden sich auf den Etagen, dort können die Bewohnerinnen und Bewohner alleine oder gemeinsam kochen. Sollten die Bewohnerinnen und Bewohner weitere Unterstützung benötigen, müssen sie diese selbst organisieren . Diese Wohnform fällt nicht unter das Landesgesetz für Wohnformen und Teilhabe. Weitere alternative Wohnangebote wie selbstorganisierte Wohngemeinschaften oder eigenständige betreute Wohngruppen für ältere , pflegebedürftige Menschen sind der Landesregierung nicht bekannt. Zu 4.: Da die Erhebung der Pflegestatistik nach § 109 des Elften Buches Sozialgesetzbuch zweijährlich erfolgt, wird nachstehend die Entwicklung der Pflegeplätze in der Stadt und im Landkreis Neuwied vom 15. Dezember 2005 bis 15. Dezember 2011 abgebildet. 2 Zu 5.: Die Situation in der Stadt und im Landkreis Neuwied spiegelt die Situation in Rheinland-Pfalz insgesamt wider. Es besteht bereits ein breites Angebot an stationären Wohnformen für ältere, pflegebedürftige Menschen. Im Bereich der stationären Pflege gibt es im Landkreis wie auch in der Stadt ein leichtes Überangebot. Darüber hinaus gibt es mit den in der Antwort zu Frage 3 genannten Angeboten auch bereits Wohnformen, die als Alternative oder Ergänzung der stationären Angebote zur Verfügung stehen. Für ein dem stationären Angebot quantitativ vergleichbares Angebot an dezentralen, kleinräumigen ambulanten Wohnmöglichkeiten gibt es Entwicklungspotenzial. Alexander Schweitzer Staatsminister Tagespflege 15. Dez. 2005 15. Dez. 2007 15. Dez. 2009 15. Dez. 2011 Stadt Neuwied 10 10 10 10 Übriger Landkreis 9 10 17 29 Vollstationäre Pflege 15. Dez. 2005 15. Dez. 2007 15. Dez. 2009 15. Dez. 2011 Stadt Neuwied 702 733 815 806 Übriger Landkreis 1 392 1 405 1 456 1 454 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Drucksache 16/2849 3 Anlage Drucksache 16/2849 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode 4 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Drucksache 16/2849 5