Drucksache 16/2850 04. 10. 2013 K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Elisabeth Bröskamp (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und A n t w o r t des Ministeriums für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung Erneuerbare Energien (Photovoltaik) in Stadt und Kreis Neuwied Die Kleine Anfrage 1877 vom 10. September 2013 hat folgenden Wortlaut: Bis zum Jahr 2030 soll der Strom bilanziell zu 100 % aus erneuerbaren Energien in Rheinland-Pfalz erzeugt werden. Vor dem Hintergrund der Planungen der Energiewende in Rheinland-Pfalz frage ich die Landesregierung: 1. Wie viele Photovoltaikanlagen sind derzeit in Stadt und Kreis Neuwied installiert (bitte nach Standort [Verbandsgemeinde und Stadt] und Leistung aufgliedern)? 2. Wie viele Photovoltaikfreiflächenanlagen sind in Stadt und Kreis Neuwied installiert (bitte nach Standort [Verbandsgemeinde plus Stadt] und Leistung aufgliedern)? 3. Liegen für weitere Photovoltaikfreiflächenanlagen Bauanträge vor? 4. Auf welchen Flächen sind Photovoltaikfreiflächenanlagen genehmigungsfähig? 5. Welche Ausbaumaßnahmen des Hochspannungs- und Höchstspannungsnetzes sind in Stadt und Kreis Neuwied in der Um- setzung oder in der Planung? 6. Welche Notwendigkeiten sieht die Landesregierung in Stadt und Kreis Neuwied, um die Energiewende auch hier vor Ort zukünf- tig umzusetzen? Das Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit Schreiben vom 2. Oktober 2013 wie folgt beantwortet: Zu Frage 1: Die Zahl der Photovoltaikanlagen, ihre Standorte und die jeweilige installierte Leistung sind in der nachstehenden Übersicht aufgeführt : Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 29. Oktober 2013 b. w. LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode Standort Anzahl Leistung in kWp Landkreis Neuwied 1 424 26 705 Verbandsgemeinden des Landkreises: Asbach 308 6 707 Bad Hönningen 85 1 019 Dierdorf 135 2 315 Linz am Rhein 183 2 075 Puderbach 213 6 716 Rengsdorf 263 4 636 Unkel 103 1 114 Waldbreitbach 134 2123 Stadt Neuwied 455 7 068 Stand: 07/2013. Drucksache 16/2850 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Zu Frage 2: In der Verbandsgemeinde Puderbach ist eine Freiflächenphotovoltaikanlage mit einer installierten Leistung von 3 000 kWp errichtet worden. Zu Frage 3: Nach den der Landesregierung vorliegenden Informationen liegen keine weiteren Anträge vor. Zu Frage 4: Großflächige Photovoltaikanlagen, die im Außenbereich als selbstständige Anlagen errichtet werden sollen, sind nach dem geltenden Baugesetzbuch grundsätzlich nur im Rahmen der gemeindlichen Bauleitplanung zulässig. Zu Frage 5: Nach den der Landesregierung vorliegenden Informationen sind in Stadt und Landkreis Neuwied weder im Hochspannungs- noch im Höchstspannungsnetz Ausbaumaßnahmen in Planung oder Umsetzung. Zu Frage 6: Für eine erfolgreich gestaltete Energiewende ist es von großer Bedeutung, dass die Kommunen und Landkreise alle relevanten Akteure einbinden und für große Transparenz und umfassende Information sorgen. Für das Ermitteln der Ausgangssituation, ein darauf aufbauendes Konzept, das Ziele und mögliche Akteure ermittelt, steht die Energieagentur Rheinland-Pfalz mit ihren Regionalbüros den Kommunen und Landkreisen beratend zur Seite. Auch die kommunalen Spitzenverbände bieten Beratungs- und Unterstützungsleistungen an. Darüber hinaus steht den Kommunen und Landkreisen auch mit dem Fachportal www.kommunal-erneuerbar.de eine umfangreiche Handreichung für die Umsetzung der Energiewende zur Verfügung. Eveline Lemke Staatsministerin