Drucksache 16/29 10. 06. 2011 K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Martin Brandl (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur Zweite Rheinbrücke bei Wörth Die Kleine Anfrage 6 vom 19. Mai 2011 hat folgenden Wortlaut: Der rot-grüne Koalitionsvertrag äußert sich zur geplanten zweiten Rheinbrücke bei Wörth wie folgt: „Wir halten eine leistungsfähige Rheinquerung zwischen Wörth und Karlsruhe für notwendig. Die weiteren notwendigen Schritte werden wir eng mit BadenWürttemberg abstimmen.“ Ich frage daher die Landesregierung: 1. Inwieweit hält die Landesregierung an der zweiten Rheinbrücke bei Wörth mit der im Planfeststellungsverfahren ersichtlichen Trassenführung fest? 2. Inwiefern erwägt die Landesregierung Änderungen bei Trassenführung, Fahrspuren oder Gestaltung der Brücke? 3. Inwiefern erwägt die Landesregierung Alternativen zur geplanten Nordvariante der Brücke und welche sind das? 4. Inwiefern beziehen sich die Pläne der Landesregierung für eine leistungsfähige Rheinquerung bei Wörth auf den Fährverkehr? 5. Inwiefern beziehen sich die Pläne der Landesregierung für eine leistungsfähige Rheinquerung bei Wörth auf den Schienenver- kehr? 6. In welchem zeitlichen Rahmen plant die Landesregierung den Bau der zweiten Rheinbrücke bei Wörth? Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 10. Juni 2011 wie folgt beantwortet: Zu den Fragen 1, 2 und 3: Die Landesregierung hält eine leistungsfähige Rheinquerung zwischen Wörth und Karlsruhe für notwendig. Die weiteren notwendigen Schritte werden eng mit der baden-württembergischen Landesregierung abgestimmt. Zu den Fragen 4 und 5: Die Planungen für eine leistungsfähige Rheinquerung bei Wörth beziehen sich auf die Verbesserung der Straßenverbindung. Zu Frage 6: Der Baubeginn ist vom zeitlichen Verlauf der parallelen Planfeststellungsverfahren in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz sowie der Bereitstellung der erforderlichen Finanzmittel durch den Bund abhängig. Roger Lewentz Staatsminister Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 17. Juni 2011 LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode