Drucksache 16/291 06. 09. 2011 Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 16. September 2011 LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Ellen Demuth (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur Sanierung der Landesstraße 256 Die Kleine Anfrage 195 vom 17. August 2011 hat folgenden Wortlaut: Die Landesstraße 256 dient u. a. als Zufahrtsstraße von Linz und den umliegenden Rheinorten sowie den Höhenorten zum Franziskus -Krankenhaus Linz. Die Fahrbahnstrecke weist an vielen Stellen starke Schäden auf. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Sanierungsmaßnahmen sind vom Landesbetrieb Mobilität für die Landesstraße 256 geplant? 2. Wann werden die in der Antwort zu Frage 1 genannten Sanierungsmaßnahmen durchgeführt (bitte tabellarische Auflistung der Sanierungsmaßnahmen mit geplantem Durchführungszeitraum)? Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 2. September 2011 wie folgt beantwortet: Zu den Fragen 1 und 2: Die Landesstraße 256 befindet sich in dem in Rede stehenden Bereich in einem grundsätzlich sanierungsbedürftigen Zustand. Zur Verbesserung des Zustandes ist eine Deckenerneuerung vorgesehen. Für die Einstellung von Bauvorhaben in das Landesstraßenbauprogramm ist allerdings nicht allein der Straßenzustand maßgeblich. Vielmehr werden zur Prioritätenreihung der anstehenden Maßnahmen auch weitere Faktoren wie z. B. die Verkehrsbelastung, Unfallhäufigkeiten oder die Abhängigkeit von anderen Projekten berücksichtigt. Aufgrund dieser Prioritätenreihung konnte eine Sanierung der Landesstraße 256 im Rahmen der im Landeshaushalt 2011 für den Landesstraßenbau bereitgestellten Mittel noch nicht berücksichtigt werden. Über die Einstellung des Vorhabens in Bauprogramme nach 2011 wird im Rahmen der Aufstellung künftiger Haushaltspläne des Landes zu entscheiden sein. Nähere Angaben zu einem Baubeginn sind daher derzeit noch nicht möglich. Roger Lewentz Staatsminister