Drucksache 16/293
06. 09. 2011

Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 16. September 2011

LANDTAG RHEINLAND-PFALZ
16. Wahlperiode

K l e i n e  A n f r a g e

der Abgeordneten Christine Schneider und Martin Brandl (CDU)

und 

A n t w o r t

des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur

Prioritätenliste des Landes für den Bau von Bundesverkehrswegen

Die Kleine Anfrage 227 vom 26. August 2011 hat folgenden Wortlaut:

Wir fragen die Landesregierung:
1. Wann hat die Landesregierung dem Bund zuletzt Vorschläge und eine Prioritätenliste für den Bau oder Ausbau von Bundesver-

kehrswegen in Rheinland-Pfalz übermittelt?
2. In welcher Reihenfolge und nach welcher Dringlichkeit wurden dort die verschiedenen Projekte aufgelistet (bitte um Wieder-

gabe der entsprechenden Liste)?
3. Nach welchen Maßstäben und mit welchen Begründungen hat die Landesregierung diese Liste erstellt?
4. In welcher Weise wurden dem Bund diese Maßstäbe und Gründe dargestellt und übermittelt?

Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom
5. September 2011 wie folgt beantwortet:

Zu Frage 1:

Die Landesregierung hat dem Bund entsprechend den üblichen jährlichen Verfahren als Auftragsverwaltung für die Bundesfernstraßen
 eine Prioritätenliste für Projekte in diesem Bereich zuletzt Ende 2010 vorgelegt. Für den Bereich der Bundesschienenwege
und der Bundeswasserstraßen wird auf die Beantwortung der Frage 1 der Kleinen Anfrage 3392, Drucksache 15/5384, verwiesen.

Zu den Fragen 2 bis 4:

Auf die Beantwortung der Fragen 2 bis 4 der Kleinen Anfrage 3392, Drucksache 15/5384, wird verwiesen.

Roger Lewentz
Staatsminister