Drucksache 16/2941 31. 10. 2013 K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Michael Wäschenbach (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur Sieg-Radweg I Die Kleine Anfrage 1943 vom 9. Oktober 2013 hat folgenden Wortlaut: Seit Anfang des Jahrtausends laufen die Planungen für die Errichtung eines familienfreundlichen Sieg-Radweges im Landkreis Altenkirchen. Der Sieg-Radweg ist nicht nur Bestandteil des großräumigen Radwegenetzes, sondern auch Teil der D4-Route. D-Routen verknüpfen Deutschlands Radfernwege, um die Regionen zu erschließen und den Radreisenden attraktive Verbindungen zwischen interessanten Orten anzubieten. Diese Routen werden in anderen Bundesländern in der Priorisierung von Vorhaben „ganz oben“ angesetzt. Während das Land Nordrhein-Westfalen die bundesweite Bedeutung des Sieg-Radweges erkannt und diesen in den vergangenen Jahren sowohl im westlichen als auch im östlichen Teil ausgebaut hat, blieb der Ausbau in Rheinland-Pfalz „bisher“ aus. Aufgrund der bestehenden fehlenden Lücke kann der Sieg-Radweg die bedeutende Netzfunktion bislang nicht erfüllen. Die Planungen und der Ausbau kommen immer wieder ins Stocken. Neben den Staatsministern Bauckhage a. D. und Hering a. D. haben sich am 26. November 2012 Herr Minister Roger Lewentz und am 7. Juli 2013 Frau Ministerin Eveline Lemke vor Ort ein Bild über die Potenziale des Radweges und die Schwierigkeiten verschaffen können. Im Übrigen fördert die Landesregierung seit Jahren den Ausbau des großräumigen Radwegenetzes in Rheinland-Pfalz. Deshalb frage ich die Landesregierung: 1. Wie viele Kilometer an Radwegen wurden zwischen 2003 und 2012 an Bundes- und Landesstraßen – differenziert nach den ein- zelnen Landkreisen und den einzelnen kreisfreien Städten – baulich errichtet oder ausgebaut? 2. Welche investiven Kosten verursachten die unter 1. genannten Maßnahmen differenziert nach den einzelnen Landkreisen und den einzelnen kreisfreien Städten? 3. Wie viele Kilometer an Radwegen wurden zwischen 2003 und 2012 an Kreisstraßen und nicht klassifizierten Straßen durch das Land Rheinland-Pfalz bzw. durch den jeweils zuständigen LBM – differenziert nach den einzelnen Landkreisen und den einzelnen kreisfreien Städten – gefördert? 4. Welche investiven Kosten verursachten die unter 3. genannten Maßnahmen differenziert nach den einzelnen Landkreisen und den einzelnen kreisfreien Städten? 5. Wie viele Kilometer Radwege wurden zwischen 2003 und 2012 im Land Rheinland-Pfalz an welchen Flüssen ausgebaut? 6. Nach welchen Kriterien priorisiert das Land Rheinland-Pfalz den Mitteleinsatz zum Aus- bzw. Neubau von Radwegen? Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit Schreiben vom 30. Oktober 2013 wie folgt beantwortet: Vorausgeschickt wird, dass eine Aufgliederung der gewünschten Längen- und Kostenangaben nach Landkreisen und kreisfreien Städten nicht vorliegt und mit vertretbarem Aufwand sowie in der für die Beantwortung der Kleinen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit auch nicht erstellt werden kann. Dementsprechend beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Zu Frage 1: An Bundesstraßen wurden zwischen 2003 und 2012 rund 120 km Radwege und an Landesstraßen rd. 128 km Radwege gebaut. Zu Frage 2: Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 4. Dezember 2013 b. w. LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode Drucksache 16/2941 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Hierfür sind dem Bund Kosten in Höhe von rd. 78 Mio. Euro und dem Land in Höhe von 31 Mio. Euro entstanden. Zu Frage 3: An Kreisstraßen wurden im Berichtszeitraum 30 km Radwege gefördert. Der Radwegebau an nicht klassifizierten Straßen wird vom Landesbetrieb Mobilität nicht erfasst. Zu Frage 4: Die Kosten für Radwege an Kreisstraßen belaufen sich auf rund 7 Mio. Euro. Zu Frage 5: Zwischen 2003 und 2012 sind in Rheinland-Pfalz insbesondere in folgenden Flußtälern Radwege gebaut worden: – Rhein-Radweg 34 km. – Mosel-Radweg 81 km. – Kyll-Radweg 40 km. – Ahr-Radweg 10 km. – Lahn-Radweg 6 km. – Nahe-Radweg 3 km. – Ruwer-Radweg 49 km. – Prüm-Radweg 43 km. – Nims-Radweg 27 km. – Selz-Radweg 13 km. Zu Frage 6: Planungsgrundlage ist das großräumige Radwegenetz, welches das Landeskonzept für den Ausbau überörtlicher Radwegeverbindungen in Rheinland-Pfalz darstellt. Neben der Berücksichtigung im großräumigen Radwegenetz fließen bei der Dringlichkeitsbewertung von Radwegemaßnahmen an Bundes- und Landesstraßen insbesondere die Verkehrsbelastung auf der zu entlastenden Straße, Kosten, Verkehrssicherheitsaspekte (z. B. Schulweg) und touristische Bedeutung ein. Roger Lewentz Staatsminister