Drucksache 16/2942 31. 10. 2013 K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Michael Wäschenbach (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur Sieg-Radweg II Die Kleine Anfrage 1944 vom 9. Oktober 2013 hat folgenden Wortlaut: Seit Anfang des Jahrtausends laufen die Planungen für die Errichtung eines familienfreundlichen Sieg-Radweges im Landkreis Altenkirchen. Der Sieg-Radweg ist nicht nur Bestandteil des großräumigen Radwegenetzes, sondern auch Teil der D4-Route. D-Routen verknüpfen Deutschlands Radfernwege, um die Regionen zu erschließen und den Radreisenden attraktive Verbindungen zwischen interessanten Orten anzubieten. Diese Routen werden in anderen Bundesländern in der Priorisierung von Vorhaben „ganz oben“ angesetzt. Während das Land Nordrhein-Westfalen die bundesweite Bedeutung des Sieg-Radweges erkannt und diesen in den vergangenen Jahren sowohl im westlichen als auch im östlichen Teil ausgebaut hat, blieb der Ausbau in Rheinland-Pfalz „bisher “ aus. Aufgrund der bestehenden fehlenden Lücke kann der Sieg-Radweg die bedeutende Netzfunktion bislang nicht erfüllen. Die Planungen und der Ausbau kommen immer wieder ins Stocken. Neben den Staatsministern Bauckhage a. D. und Hering a. D. haben sich am 26. November 2012 Herr Minister Roger Lewentz und am 7. Juli 2013 Frau Ministerin Eveline Lemke vor Ort ein Bild über die Potenziale des Radweges und die Schwierigkeiten verschaffen können. Im Übrigen fördert die Landesregierung seit Jahren den Ausbau des großräumigen Radwegenetzes in Rheinland-Pfalz. Deshalb frage ich die Landesregierung: 1. Das Deutsche Radwegenetz setzt sich aus zwölf verschiedenen Routen zusammen. Der Sieg-Radweg ist Teil der D4-Route und somit auch Bestandteil des Fernradwegenetzes Deutschlands. Aus diesem Grund wurde im benachbarten Nordrhein-Westfalen (Rhein-Sieg-Kreis und Kreis Siegen-Wittgenstein) der Ausbau des Sieg-Radweges finanziell unterstützt. a) Bestehen von Seiten des Landes Rheinland-Pfalz Bestrebungen, die D4-Route bzw. den Sieg-Radweg ebenfalls finanziell zu unterstützen und dadurch eine durchgängige Befahrung zu gewährleisten? b) Wenn ja, welche Maßnahmen sind dies konkret (Differenzierung nach Streckenabschnitten)? 2. Welche Regionen in Rheinland-Pfalz sind ebenfalls Bestandteil einer „D-Route“? In welcher Höhe (in Euro) wurden diese rheinland -pfälzischen D-Routen durch das Land Rheinland-Pfalz zwischen 2003 und 2012 gefördert? 3. In welcher Höhe (in Euro) beabsichtigt das Land zukünftig die D-Routen finanziell zu unterstützen? Differenzierung nach a) D-Routen, b) Jahren und Höhe. 4. Welche Planungsstände hat das Land hinsichtlich eines vollständigen durchgängigen Sieg-Radweges zwischen den jeweiligen Landesgrenzen zu Nordrhein-Westfalen? 5. Welche Probleme und Lösungsvorschläge sieht die Landesregierung bei der konkreten Umsetzung? 6. Welche Bedeutung misst die Landesregierung dem Sieg-Radweg im Bezug auf den Fremdenverkehr und Tourismus im nördli- chen Rheinland-Pfalz bei? Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit Schreiben vom 30. Oktober 2013 wie folgt beantwortet: Zu Frage 1: a) Die Landesregierung verfolgt in enger Abstimmung mit dem Landkreis Altenkirchen und den betroffenen Kommunen die durchgängige Realisierung des Sieg-Radweges. Die erforderlichen Mittel für die in der Baulastträgerschaft des Bundes liegenden Ab- Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 4. Dezember 2013 b. w. LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode Drucksache 16/2942 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode schnitte werden aus dem Bundeshaushalt bereitgestellt, die Förderung der in kommunale Baulastträgerschaft fallenden Abschnitte ist grundsätzlich in Aussicht gestellt worden. b) Die planerische Umsetzung erfolgt auf der Grundlage einer in Zusammenarbeit zwischen Landesbetrieb Mobilität und Kreis Altenkirchen erstellten Planungsstudie aus dem Jahr 2007. Danach laufen Planungen in den folgenden Streckenabschnitten bzw. sind kurzfristig vorgesehen: – Oppertsau – Pirzenthal (Siegquerung Etzbach) – Frankenthal – Niedergüdeln – Niedergüdeln – Niederhövels – Niederhövels – Dasberg – Wallmenroth – Betzdorf – Siegparkplatz Betzdorf – Bereich der Verbandsgemeinde Kirchen. Zu Frage 2: In Rheinland-Pfalz sind neben dem Sieg-Radweg der Rhein-Radweg und der Mosel-Radweg Bestandteile des D-Routennetzes. Zu den D-Routen werden keine speziellen Daten erfasst, sodass keine Aussage zur Höhe der Förderung getroffen werden kann. Zu Frage 3: Das Schließen der verbleibenden Lücken im Zuge des Rhein-, Mosel- und Sieg-Radweges wird mit Nachdruck verfolgt. Hierfür werden die erforderlichen Mittel aus den Bauhaushalten von Bund und Land sowie Fördermittel aus dem Landesverkehrsfinanzierungsgesetz (LVFGKom) bereitgestellt. In 2013 stehen für Rheinland-Pfalz im Bundeshaushalt 8 Mio. Euro für Radwege an Bundesstraßen , im Landeshaushalt 2,5 Mio. Euro an Landesstraßen sowie 3 Mio. Euro an Zuwendungen für Radwege in kommunaler Baulastträgerschaft zur Verfügung. Zu Frage 4: Im Einzelnen ergeben sich folgende Planungsstände: – Oppertsau – Pirzenthal: Baulastträger Kreis; derzeit erfolgt die Erarbeitung der Planfeststellungsunterlagen; – Frankenthal – Niedergüdeln: Baulastträger Bund; hier soll auf aktuellen Wunsch des Kreises Altenkirchen die Planung eines Radwegs an der B 62 aufgenommen werden; mit der Planung soll in 2014 begonnen werden; – Niedergüdeln – Niederhövels: Baulastträger Bund; Planung ist abgeschlossen, der Baubeginn ist noch in 2013 geplant; – Niederhövels – Dasberg: Baulastträger Bund; das Baurechtsverfahren ist für 2014 vorgesehen; – Wallmenroth – Betzdorf: Baulastträger Stadt Betzdorf; zurzeit Abstimmung mit der DB AG; – Siegparkplatz in Betzdorf: Baulastträger Bund; Realisierung in 2014 vorgesehen; – Abschnitt in der Verbandsgemeinde Kirchen: Baulastträger Verbandsgemeinde Kirchen; derzeit Abstimmungen mit den betroffenen Ortsgemeinden und Trägern öffentlicher Belange. Zu Frage 5: In Abhängigkeit vom Planungsstand und -abschnitt müssen insbesondere landespflegerische, wasserwirtschaftliche, forstwirtschaftliche und städtebauliche Fragestellungen sowie Grunderwerbsfragen gelöst werden. Darüber hinaus können die durch die Schuldenbremse ausgelösten finanziellen Einschränkungen Auswirkungen auf die Realisierung einzelner Abschnitte haben. Zu Frage 6: Aus touristischer Sicht ist der durchgängige Ausbau des Sieg-Radwegs in Rheinland-Pfalz von besonderer Bedeutung, da der SiegRadweg in den benachbarten Landkreisen bereits gut ausgebaut ist und ein durchgehender Sieg-Radweg ein erhebliches radtouristisches Potenzial hat. Roger Lewentz Staatsminister