Drucksache 16/297 06. 09. 2011 Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 21. September 2011 LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Ellen Demuth (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums für Bildung,Wissenschaft,Weiterbildung und Kultur PES- und Vertretungskräfte an den Schulen im Kreis Neuwied im Schuljahr 2011/2012 Die Kleine Anfrage 186 vom 15. August 2011 hat folgenden Wortlaut: Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Verträge der 131 PES- sowie Vertretungskräfte aus dem Schuljahr 2010/2011 im Kreis Neuwied wurden für das Schul- jahr 2011/2012 in gleichem Umfang und an gleicher Schule verlängert? 2. Wie viele Verträge der 131 PES- sowie Vertretungskräfte aus dem Schuljahr 2010/2011 im Kreis Neuwied wurden mit reduzier- tem Umfang (z. B. reduzierter Wochenstundenzahl) an gleicher Schule verlängert? 3. Wie viele der 131 PES- sowie Vertretungskräfte aus dem Schuljahr 2010/2011 im Kreis Neuwied wurden an Schulen außerhalb des Landkreises versetzt? 4. Wie viele der 131 PES- sowie Vertretungskräfte aus dem Schuljahr 2010/2011 im Kreis Neuwied haben keine Art von Weiter- beschäftigung erhalten? 5. Wie viele PES- sowie Vertretungskräfte wurden für das neue Schuljahr 2011/2012 an den Grundschulen, weiterführenden Schulen, berufsbildenden Schulen und Förderschulen im Kreis Neuwied neu eingestellt (bitte nach Schulen aufgeschlüsselt)? 6. Wie viele offene Planstellen an den Schulen im Kreis Neuwied konnten weder durch Vertretungskräfte noch durch PES-Kräfte besetzt werden (bitte nach Schulen aufgeschlüsselt)? 7. Wie viele neue Planstellen wurden im Kreis Neuwied eingerichtet und besetzt (bitte nach Schulen aufgeschlüsselt)? Das Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 6. September 2011 wie folgt beantwortet: Vorbemerkung: In der Antwort auf die Kleine Anfrage 36 (Drucksache 16/89) wurde mitgeteilt, dass zum Stichtag 9. Juni 2011 im Kreis Neuwied 131 PES- und Vertretungskräfte einen Vertrag innehatten, der bis zum Schuljahresende befristet war. Bei der Beantwortung der Fragen 1 bis 4 der jetzt vorgelegten Kleinen Anfrage 186 gehe ich davon aus, dass nach diesem Personenkreis gefragt ist. Der damals festgestellten Zahl von 131 PES- und Vertretungskräften mit Vertrag bis zum Schuljahresende steht übrigens aktuell eine Anzahl von 146 PES- und Vertretungskräften gegenüber. Es handelt sich dabei um 57 der damals Beschäftigten und 89 neu eingestellte Personen (siehe Antworten zu den Fragen 1 und 2 sowie 5). Zur Beantwortung der gestellten Fragen wurde stichtagsbezogen auf folgende Daten zurückgegriffen: Für die Angaben zu den Vertretungskräften ist der Stichtag 16. August 2011 maßgeblich, da diese Angaben aus der Personaldatenbank der ADD aus Anlass der Beantwortung der Mündlichen Anfrage Nr. 2 (Drucksache 16/225) der Abgeordneten Dickes und Brandl (CDU) in der 8. Plenarsitzung am 18. August 2011 erhoben wurden. Die Angaben zu den Beschäftigten, deren Verträge im Rahmen des Projekts PES von den Schulen abgeschlossen werden (einschließlich Vertretungskräfte, die als Mutterschutz- bzw. Elternzeitvertretung über die Schulen eingestellt wurden, im Folgenden PESKräfte genannt) basieren auf einer Auswertung des PES-Portals zum Stichtag 23. August 2011. Drucksache 16/297 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Vertretungsverträge dienen der Sicherung der Unterrichtsversorgung während der vorübergehenden Abwesenheit einer verbeamteten oder unbefristet beschäftigten Lehrkraft (z. B. wegen Erkrankung oder Elternzeit). Vertretungsverträge sind notwendigerweise befristete Verträge, weil der zugrunde liegende Bedarf ein vorübergehender ist. Deshalb ist eine höhere Fluktuation bei Vertretungskräften nicht ungewöhnlich. Dies vorausgeschickt, beantworte ich die Kleine Anfrage namens der Landesregierung wie folgt: Zu den Fragen 1 und 2: Die in der Kleinen Anfrage enthaltenen Begriffe „verlängert“ und „versetzt“ implizieren eine unmittelbare Anschlussbeschäftigung. Mit den hier vorliegenden Daten kann allerdings der Berufsverlauf der Betroffenen nicht lückenlos nachvollzogen werden. Für die Beantwortung der Kleinen Anfrage wurde deshalb abgeglichen, wie viele der damals erfassten Lehrkräfte zum Auswertungszeitpunkt als PES-Kraft oder Vertretungskraft beschäftigt waren. Dabei ist jedoch zu beachten, dass die Personaldaten der Vertretungskräfte in einer anderen Datenbank gespeichert werden als die der PES-Kräfte. Ein Abgleich dieser beiden Datenbanken wäre nur durch manuelle Auswertung, nicht jedoch in einem automatisierten Verfahren möglich. Veränderungen, z. B. von der Tätigkeit einer PES-Kraft zur Vertretungskraft oder umgekehrt, könnten nur durch Einzelauswertung der Personalakten nachvollzogen werden. Beides ist im Rahmen der Beantwortung einer Kleinen Anfrage nicht leistbar. Deshalb wird dargestellt, wie viele der damals genannten PES-Kräfte auch derzeit einen PES-Vertrag innehaben und wie viele der damals genannten Vertretungskräfte auch derzeit mit einem Vertretungsvertrag beschäftigt sind. Die Antworten ergeben sich aus der nachfolgenden Tabelle: Zu Frage 3: Keine der PES-Kräfte, die zu dem erfragten Personenkreis gehört, ist derzeit an einer Schule eines anderen Landkreises tätig. Bei einer Vertretungskraft besteht nun ein Vertrag an einer Schule außerhalb des Landkreises Neuwied. Zu Frage 4: 49 PES-Kräfte, deren Vertrag am 9. Juni 2011 zum Schuljahresende befristet war, waren zum Zeitpunkt der jetzigen Auswertung nicht als PES-Kraft tätig. 24 Vertretungskräfte, deren Vertrag am 9. Juni 2011 zum Schuljahresende befristet war, waren aktuell nicht als Vertretungskraft tätig. Ob diese Personen mit einem anderen Beschäftigungsmodus im Schuldienst verblieben sind, zu einem späteren Zeitpunkt einen Vertrag erhalten haben oder den Schuldienst – ggf. aus welchen Gründen – verlassen haben (bei PES-Kräften mit einer anderen, nicht lehramtsbezogenen Hochschulqualifikation ist das nicht unüblich), ist aus den vorhandenen Daten nicht ersichtlich. Zu Frage 5: Im Kreis Neuwied waren am 23. August 2011 59 PES-Kräfte und 30 Vertretungskräfte tätig, deren Vertrag zum Schuljahresbeginn begann. Es handelt sich hier allerdings nicht um Einstellungen „für das neue Schuljahr“, sondern um Verträge, die zur Abdeckung von temporärem Unterrichtsausfall abgeschlossen wurden. Deren Laufzeit richtet sich nach dem Vertretungsgrund und ist grundsätzlich vom Schuljahr unabhängig. Die Zuordnung zu den einzelnen Schulen ergibt sich aus den Anlagen 1 und 2. Zu den Fragen 6 und 7: Planstellen werden vom Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur im Rahmen der Personalplanung jährlich der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion zur bedarfsgerechten Bewirtschaftung pauschal zugewiesen. Dabei erfolgt eine Zuweisung nach Schularten getrennt für die Aufsichtsbezirke Koblenz, Trier und Neustadt, nicht jedoch eine Zuordnung von Planstellen zu einzelnen Gebietskörperschaften oder einzelnen Schulen. Die an den Schulen im Landkreis Neuwied zum Schuljahresbeginn 2011/2012 vorgenommenen Einstellungen auf Planstellen sind der Anlage 3 zu entnehmen. An den berufsbildenden Schulen im Kreis Neuwied sind weitere Einstellungen auf Planstellen zum 1. November 2011 vorgesehen. Doris Ahnen Staatsministerin 2 Von den am 9. Juni 2011 beschäftigten 91 PES-Kräften und 40 Vertretungskräften, deren Vertrag damals bis zum Schuljahresende befristet war, waren aktuell 57 beschäftigt, und zwar sowohl damals als auch aktuell sowohl damals als auch aktuell als PES-Kraft als Vertretungskraft im gleichen oder erhöhtem Umfang an der gleichen Schule 39 9 mit reduziertem Umfang an der gleichen Schule 3 6 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Drucksache 16/297 Anlage 1 3 Name Anzahl der Vertretungskräfte, die von PES-Schulen eingestellt wurden Grundschule Dierdorf Gutenberg-Schule 1 Grundschule Geschwister-Scholl Neuwied 2 Grundschule Unkel Grundschule am Sonnenberg 1 Grundschule am Blauen See Vettelschoß 1 Hauptschule Rommersdorf Neuwied 1 Grundschule Waldbreitbach 2 Landesschule für Blinde und Sehbehinderte (Förderschule), Neuwied 5 Landesschule für Gehörlose und Schwerhörige (Förderschule), Neuwied 2 Carl-Orff-Schule FSP ganzheitl. Entwicklung (Förderschule), Neuwied 2 Maximilian-Kolbe-Schule FSP Lernen (Förderschule), Rheinbrohl 1 Kinzing-Schule FSP Lernen (Förderschule), Neuwied 3 Gustav-W.-Heinemann-Schule FSP Lernen und ganzheitliche Entwicklung, Raubach 2 Brüder-Grimm-Schule FSP Sprache (Förderschule), Neuwied 1 Nelson-Mandela-Schule Realschule plus Dierdorf 2 Realschule plus Neustadt/Wied 2 Realschule plus Linz 4 Realschule plus Asbach 1 Realschule plus Neuwied-Niederbieber 2 Realschule plus Puderbach 2 Stefan-Andres-Schule Realschule plus Unkel 1 Rhein-Wied-Gymnasium Neuwied 2 Wiedtal-Gymnasium Neustadt/Wied 6 Berufsbildende Schule Linz 5 Berufsbildende Schule Gewerbe und Technik Neuwied 2 Berufsbildende Schule Wirtschaft Neuwied – Ludwig-Erhard-Schule – 6 Drucksache 16/297 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Anlage 2 4 Schulname Anzahl Vertretungslehrkräfte, die seitens der ADD eingestellt wurden Grundschule am Frankenwall Asbach 2 Grundschule an der Wied Neuwied-Niederbieber 1 Grundschule Dierdorf Gutenberg-Schule 1 Grundschule Neuwied-Feldkirchen 1 Grundschule Neuwied Heimbach-Weis 1 Grundschule Waldbreitbach 3 Grundschule Leubsdorf 1 Grundschule Marienschule Neuwied 2 Grundschule Oberbieber Friedrich-Ebert-Schule 2 Grundschule Rheinbreitbach Gebrüder-Grimm-Schule 1 Kinzing-Schule FSP Lernen (Förderschule) 1 Carl-Orff-Schule FSP ganzheitliche Entwicklung (Förderschule) 1 Realschule plus Linz 3 Realschule plus Neustadt/Wied 1 Realschule plus Neuwied 1 Realschule plus Puderbach 1 Realschule plus Rheinbrohl 1 Realschule plus Dierdorf 1 Rhein-Wied-Gymnasium Neuwied 3 Gymnasium Linz 1 Berufsbildende Schule Linz 1 Anlage 3 Schulname Anzahl der auf Planstellen eingestellten Lehrkräfte Grundschule Neuwied-Niederbieber 1 Grundschule Neuwied-Oberbieber 1 Realschule plus Neuwied-Niederbieber 1 Realschule plus Rheinbrohl 1 Schule für blinde und sehbehinderte Schülerinnen und Schüler Neuwied 3 Schule mit dem Förderschwerpunkt sozial-emotionale Entwicklung Neuwied 1 Schule für gehörlose und schwerhörige Schülerinnen und Schüler Neuwied 2 Schule mit dem Förderschwerpunkt Lernen Asbach 1 Schule mit dem Förderschwerpunkt Lernen Neuwied 1 Schule mit dem Förderschwerpunkt motorische Entwicklung Neuwied 2 Berufsbildende Schule Linz 1 Berufsbildende Schule Neuwied Gew./Tech. 1