Drucksache 16/3003 26. 11. 2013 K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Kathrin Anklam-Trapp und Peter Wilhelm Dröscher (SPD) und A n t w o r t des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie Demografiewoche in Rheinland-Pfalz Die Kleine Anfrage 1991 vom 7. November 2013 hat folgenden Wortlaut: Vor dem Hintergrund der Herausforderung des demografischen Wandels und der Notwen dig keit, diesen im Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern zu gestalten, fand vom 28. Ok to ber bis zum 4. November 2013 die erste landesweite Demografiewoche statt. In mehr als 300 Veranstaltungen haben sich Bürgerinnen und Bürger, Verbände und Organisationen mit den vielfältigsten Themen rund um den demografischen Wandel befasst. Wir fragen die Landesregierung: 1. Welche Erwägungen lagen der Entscheidung der Landesregierung zugrunde, eine landesweite Demografiewoche anzustoßen? 2. Welcher Stellenwert kommt der ersten Demografiewoche als Teil der Demografiestrategie der Landesregierung zu? 3. Wie wird die erste Demografiewoche für die weitere Ausgestaltung der Demografie stra te gie der Landesregierung genutzt? Das Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit Schreiben vom 25. November 2013 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Der demografische Wandel wirkt sich auf nahezu alle Bereiche des täglichen Lebens aus. Die Statistiker machen es klar: Auch wenn die Zuwanderung und die Zahl der hier geborenen Kinder deutlich erhöht werden können, bleibt es eine Tatsache, dass die Bevölkerung auch in Rheinland-Pfalz weniger und älter wird. Dieser Wandel stellt die Landesregierung in vielen Bereichen vor große Aufgaben, wenn es beispielsweise um das gute Miteinander von Generationen und Kulturen, die Frage nach einer bedarfsgerechten, bezahlbaren Infrastruktur auch in dünn besiedelten Teilen des Landes oder um die Fachkräftesicherung für rheinland-pfälzische Unternehmen geht. Die Landesregierung kann diese Herausforderungen nicht alleine angehen. Bund, Kommunen, Unternehmen, Wissenschaft, Wohlfahrtsverbände , Vereine, viele weitere Organisationen und Einrichtungen sowie die Bürgerinnen und Bürger sind aufgefordert, sich in ihrem jeweiligen Verantwortungs- beziehungsweise Lebensbereich zu engagieren und einzubringen. Vor diesem Hintergrund hat die Landesregierung die landesweite Demografiewoche ins Leben gerufen. Ziel war bei möglichst vielen Beteiligten und Betroffenen in Rheinland-Pfalz eine erhöhte Aufmerksamkeit für das wichtige Thema „Demografischer Wandel“ und für den damit verbundenen Handlungsbedarf zu erreichen. Zahlreiche Menschen, Organisationen und Institutionen sind bereits sehr engagiert und auch erfolgreich dabei, den Wandel im Sinne aller Generationen zu gestalten. Mit der ersten Demografiewoche wollte die Landesregierung deshalb auch den vielen guten Maßnahmen und Projekten im Land eine Plattform bieten, damit sie sichtbar werden und andere von ihnen lernen können. Zu 2.: Der demografischen Wandel ist ein zentrales politisches Thema der Landesregierung. Dementsprechend wurde ressortübergreifend eine Demografiestrategie erarbeitet, die gemeinsam mit den Partnerinnen und Partnern sowie den Bürgerinnen und Bürgern weiterentwickelt wird. Das Demografiekabinett setzt sich regelmäßig mit der Entwicklung und Umsetzung dieser Demografiestrategie auseinander. Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 23. Dezember 2013 b. w. LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode Drucksache 16/3003 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Die Landesregierung verfolgt einen zweiteiligen demografiepolitischen Ansatz: Zum einen möchte sie den demografischen Wandel so weit wie noch möglich durch eine gute Familien- und Zuwanderungspolitik beeinflussen. Zum anderen möchte sie die Auswirkungen des demografischen Wandels gemeinsam mit ihren Partnerinnen und Partnern aktiv gestalten. Dabei wird die Landesregierung alle Bevölkerungsgruppen und Generationen im Blick behalten – mit ihren ganz unterschiedlichen Bedürfnissen und Möglichkeiten. Das gilt in einer alternden Gesellschaft natürlich für die älteren Menschen mit ihren spezifischen Bedürfnissen und Potenzialen: Für die aktiven Älteren und noch mehr für die unterstützungs- und pflegebedürftigen alten und hochaltrigen Menschen. Es gilt aber auch für die Kinder, Jugendlichen und Menschen im erwerbsfähigen Alter, deren Bedürfnisse in einer alternden Gesellschaft nicht vergessen werden dürfen, nur weil ihr Anteil an der Bevölkerung abnimmt. Wir brauchen zur Gestaltung der Auswirkungen des demografischen Wandels einen guten, vielleicht auch einen neuen Zusammenhalt der Generationen. Weiterhin notwendig ist die Solidarität der Regionen. Dabei liegt in einem von ländlichen Strukturen geprägten Flächenland wie Rheinland-Pfalz ein Hauptaugenmerk auf dem ländlichen Raum. Gleichzeitig hat die Landesregierung aber auch die Städte und Metro polregionen im Blick, die im demografischen Wandel ebenfalls spezifischen Herausforderungen ausgesetzt sind. Thematische Schwerpunkte der Demografiestrategie der Landesregierung sind in den kommenden Monaten vor allem die Fachkräftesicherung , bedarfsgerechte Wohnangebote, angemessene medizinische und pflegerische Versorgungsangebote sowie zukunfts - fähige Angebote im Bereich Nahversorgung und Mobilität. Die Lebensbedingungen der Menschen werden im Wesentlichen von den Kommunen gestaltet. Deshalb unterstützt die Landesregierung die vielen Kommunen im Land, die sich der Herausforderung des demografischen Wandels schon sehr aktiv annehmen, mit einer Reihe von Angeboten und Programmen. Beispiele sind die Servicestellen „Pflegestrukturplanung“ und „Gut leben im Alter“, das Programm „Starke Kommunen – starkes Land“ sowie das Projekt „M-Punkt RLP“. Neben den Kommunen möchte die Landesregierung natürlich auch weitere Akteure im Land für den Wandel sensibilisieren und sie zum rechtzeitigen Handeln motivieren beziehungsweise befähigen. Der dazu notwendige Dialog ist Bestandteil der Demografiestrategie der Landesregierung, der seine Umsetzung nicht zuletzt in der ersten landesweiten Demografiewoche fand. Hierbei hat sich bestätigt, dass es in Rheinland-Pfalz bereits ein großes Engagement, viele innovative Ideen und zahlreiche gute Ansätze gibt, um den demografischen Wandel zu gestalten, die es gemeinsam weiterzuentwickeln gilt. Zu 3.: Mit der ersten landesweiten Demografiewoche, die sehr erfolgreich gelaufen ist, hat die Landesregierung die von ihr gesteckten Ziele erreicht: Bei über 320 Veranstaltungen haben Politik, Wirtschaft, Kommunen, Verbände, Vereine, Kirchen, Universitäten und Institutionen deutlich gemacht, wie vielfältig die Lebensbereiche sind, die vom demografischen Wandel betroffen sind beziehungsweise betroffen sein werden. So reichten die Themen der Veranstaltungen zum Beispiel von Bildung, alternsgerechter Arbeit, Fachkräftesicherung , Vereinbarkeit von Familie und Beruf, über Wohnen, Nachbarschaftshilfe, Gesundheitliche Prävention, Pflege und Demenz bis hin zu Migration und Miteinander der Generationen. Daneben haben sich unter anderem Kommunen, Unternehmen, Verwaltungen und Kirchen in der Demografiewoche mit der Frage auseinandergesetzt, wie sie sich strategisch auf den Wandel einstellen können. Auch alle Ministerien haben sich mit Fachveranstaltungen an der Demografiewoche beteiligt und haben so einmal mehr gezeigt, dass die Landesregierung den Wandel in allen politischen Bereichen gestaltet. Die Landesregierung ist davon überzeugt, dass im Rahmen der ersten Demografiewoche viele Prozesse angestoßen wurden, die ihren kleineren oder größeren Teil dazu beitragen werden, dass die Menschen auch unter den Bedingungen des demografischen Wandels gut leben können. Sie wird den mit der Demografiewoche begonnenen Dialog mit dem langfristigen Ziel, dass demografiebewuss - tes Handeln Alltagshandeln auf allen Ebenen wird, fortsetzen. Alexander Schweitzer Staatsminister