Drucksache 16/3056 06. 12. 2013 K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Arnold Schmitt (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung Deponierung mineralischer Abfälle Die Kleine Anfrage 2019 vom 15. November 2013 hat folgenden Wortlaut: Mineralische Abfälle aus dem Baubereich werden in verschiedene Belastungsklassen eingeteilt und nach diesen Klassen der Deponierung zugeführt. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Deponien mit welchen zugelassenen Schadstoffklassen gibt es in Rheinland-Pfalz? 2. Wie ist die Entwicklung der Gesamtanzahl und der Anzahl in den jeweiligen zugelassenen Schadstoffklassen in den letzten fünf Jahren? 3. Wie hoch sind die noch verfügbaren Kapazitäten der Deponien nach Schadstoffklassen aufgeschlüsselt? 4. Wie schätzt die Landesregierung die zukünftige Entwicklung aufgrund der Kapazitäten der Deponien ein? Das Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit Schreiben vom 5. Dezember 2013 wie folgt beantwortet: Deponien werden aufgrund bundesgesetzlicher Vorgaben in die Klassen 0 bis IV unterteilt. Bei der Zuordnung von Abfällen zu Deponien oder Deponieabschnitten der Klassen 0, I, II oder III sind die Zuordnungswerte der Deponieverordnung (DepV) nach Anhang 3 Nr. 2 einzuhalten. DK 0-Deponien sind oberirdische Deponien ohne Dichtungssysteme für Inertabfälle, DK IV-Deponien Untertagedeponien, in denen Abfälle in einem Bergwerk oder einer Kaverne eingelagert werden. In Rheinland-Pfalz wird eine firmeneigene DK III-Deponie betrieben, DK IV-Deponien sind nicht vorhanden. Dies vorausgeschickt, beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Zu den Fragen 1 und 2: Die Anzahl der Deponien bzw. Deponieabschnitte in Rheinland-Pfalz, differenziert nach Deponieklassen, sowie deren Veränderungen im Zeitraum 2008 bis 2012 sind auf Grundlage von Erhebungen des Landesamtes für Umwelt, Wasserwirtschaft und Gewerbeaufsicht in der nachfolgenden Übersicht dargestellt. 2012 2008 Differenz DK 0 25 32 – 7 DK I 4 4 0 DK II 12 16 – 4 Gesamt 41 52 – 11 Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 10. Januar 2014 b. w. LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode Drucksache 16/3056 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Zu Frage 3: Die verfügbaren Kapazitäten der Deponien bzw. Deponieabschnitte im Jahr 2012, aufgeschlüsselt nach Deponieklassen, betragen danach: Kapazitäten (Mio. m³) DK 0 3,13 DK I 2,49 DK II 5,78 Zu Frage 4: Aus den Erhebungen geht hervor, dass bei DK 0- und DK II-Deponien Kapazitäten in einer Größenordnung vorhanden sind, die unter Berücksichtigung des prognosti zierten Abfallaufkommens langfristige Entsorgungssicherheit erwarten lassen. Allerdings kann es aufgrund der regionalen Verteilung insbesondere bei den DK 0-Deponien zu klein räumlichen Engpässen kommen. In einigen Gebietskörperschaften ist die Schaffung neuer DK 0-Kapazitäten in Planung. Bei DK I-Deponien ist derzeit lediglich eine mittelfristige Entsorgungssicherheit ge geben. Zwei öffentlich-rechtliche Entsorgungs - träger haben allerdings konkrete Maß nahmen zur Schaffung neuer Deponiekapazitäten eingeleitet, sodass nach deren Umsetzung auch hier eine langfristige Entsorgungs sicherheit zu erwarten ist. Eveline Lemke Staatsministerin