Drucksache 16/3166 19. 12. 2013 K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Elisabeth Bröskamp (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und A n t w o r t des Ministeriums für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten Landespflegerische Maßnahmen zur Offenhaltung der Landschaft in Neuwied Die Kleine Anfrage 2049 vom 27. November 2013 hat folgenden Wortlaut: Durch den Strukturwandel in der Landwirtschaft sind in den letzten Jahren viele Nutzflächen nicht mehr bewirtschaftet worden und lagen bzw. liegen brach. Durch den natürlichen Prozess (Sukzession) setzt in diesen Gebieten dann die Verbuschung ein. Dies hat zur Folge, dass der Lebensraum für dort ursprünglich vorkommende Tier- und Pflanzenarten verschwindet. Dies betrifft auch im Kreis Neuwied einige Täler in den verschiedenen Verbandsgemeinden. Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung: 1. Welche landespflegerischen Projekte zur Offenhaltung landwirtschaftlicher Flächen wurden und werden von der Landesregie- rung gefördert (bitte für die letzten fünf Jahre beantworten)? 2. Wie hoch war die Fördersumme je Projekt und aus welchen Mitteln oder Programmen wurden sie finanziert? 3. Für welche zukünftigen landespflegerischen Maßnahmen liegen der Landesregierung Anträge vor? 4. Werden die o. g. Flächen beweidet oder gibt es andere Methoden, die zur Offenhaltung der Täler/Flächen angewandt werden? 5. Welche Tierarten beweiden die o. g. Flächen? 6. Welche Fördermöglichkeiten auf Landes-, Bundes- und EU-Ebene gibt es für die Landwirte (Nebenerwerbslandwirte), die diese Projekte vor Ort umsetzen? 7. Wie hat sich der Anteil der landwirtschaftlichen Fläche (ha), der Waldfläche (ha) und der bebauten Fläche (z. B. Siedlungs- und Gewerbefläche) im Kreis Neuwied in den letzten 15 Jahren im Verhältnis zur Gesamtfläche des Kreises Neuwied verändert (bitte für die Stadt Neuwied und jede VG einzeln beantworten)? Das Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten hat die Kleine Anfrage namens der Landes - regierung mit Schreiben vom 19. Dezember 2013 wie folgt beantwortet: Zu den Fragen 1, 2, 4 und 5: Sowohl im Rahmen der Biotoppflege wie auch der Agrarumweltmaßnahmen inklusive dem Vertragsnaturschutz werden Mittel bereitgestellt , die unmittelbar bzw. mittelbar der Offenhaltung der Landschaft dienen. Biotoppflege Die im Rahmen der Biotoppflege von der Landesregierung geförderten Projekte zur Offenhaltung der Landschaft im Kreis Neuwied , die gewährte Förderung sowie die zur Offenhaltung angewandte Methode bitte ich der beiliegenden Tabelle (Anlage 1) zu entnehmen. Eine maßnahmenbezogene Angabe, welche Tierarten die einzelnen Flächen wann beweiden, war im Rahmen der zur Beantwortung der Kleinen Anfrage gesetzten Frist nicht leistbar. Auch die einzelnen Flächengrößen bzw. ihre Lage waren nicht in vertretbarem Aufwand zu ermitteln. Im Folgenden werden die üblichen Tierarten aufgeführt, die regelmäßig für eine Beweidung eingesetzt werden: Rinder: Heckrind Rotes Höhenvieh Glan-Donnersberger Murnau-Werdenfelser Hinterwälder Schottisches Hochlandrind Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 24. Januar 2014 LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode Drucksache 16/3166 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Pferde: Brabanter Kaltblut Exmoorpony Noriker Kaltblut Schafe: Graue gehörnte Heid- „normale“ Mischrassen schnucke Ziegen: Burenziege „normale“ Mischrassen. Agrarumweltmaßnahmen In Ergänzung zu den landespflegerischen Projekten bietet das Land insbesondere für das Grünland PAULa-Programme an, die als vorbeugende Maßnahmen gegen das Brachfallen anzusehen sind. Hierbei handelt es sich um die umweltschonende Grünlandbewirtschaftung im Unternehmen und die einzelflächenbezogenen Vertragsnaturschutzprogramme für Grünland. Für die umweltschonende Grünlandbewirtschaftung im Unternehmen wurden 2013 im Kreis Neuwied 95 137 € bei einer geförderten Fläche von 1 221 ha ausgezahlt. Im PAULa-Vertragsnaturschutzprogramm „Grünland“ und dessen Vorläuferprogrammen (FUL und BSP) werden zum Erhalt von artenreichem Grünland im Landkreis Neuwied aktuell 180 ha Fläche gefördert. Für die letzten fünf Jahre ergibt sich folgende Entwicklung: 2 Fördersumme Flächen (gerundet) 2009 45 500 € 270 ha 2010 42 500 € 235 ha 2011 44 000 € 245 ha 2012 35 000 € 180 ha 2013 35 000 € 180 ha Eine weitere Differenzierung der PAULa-Vertragsnaturschutzflächen nach Flächengröße, Lage, Fördersumme je Projekt etc. ist im Rahmen der Beantwortung einer Kleinen Anfrage nicht möglich. Die gewährte Prämie liegt zwischen 170 und 275 €/Jahr/ha. Das Programm Agrar-Umwelt-Landschaft (PAULa) wird in der Förderperiode 2014 bis 2020 weitergeführt. Zu Frage 3: Es liegt derzeit ein Antrag für eine zukünftige Offenhaltungsmaßnahme vor. Es handelt sich um einen Antrag im Bereich der allgemeinen Förderung (Haushaltstelle 14 02 633 11) in Höhe von jeweils 9 000 Euro in den Jahren 2014 bis 2016. Die zu pflegende Fläche befindet sich im Naturschutzgebiet „Meerheck“ und soll mit Robustrindern beweidet werden. Das Projekt läuft bereits seit 2005. Zu Frage 6: Ergänzend zur Antwort auf die Fragen 1, 2, 4 und 5 ist festzustellen, dass im Rahmen von PAULa auch das Programm „Halboffene Weidehaltung“ angeboten wird, mit dem eine Offenhaltung der Landschaft durch eine ganzjährige, sehr extensive Beweidung erreicht werden soll. Es wird in der nächsten Förderperiode voraussichtlich als Zusatzmodul zum PAULa-Vertragsnaturschutzprogramm „Grünland“ weitergeführt. Zu Frage 7: Die Daten zur Flächennutzung im Kreis Neuwied bitte ich der beiliegenden Tabelle (Anlage 2) zu entnehmen. Ulrike Höfken Staatsministerin Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Drucksache 16/3166 3 Drucksache 16/3166 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode 4 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Drucksache 16/3166 5 Drucksache 16/3166 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode 6 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Drucksache 16/3166 7 Drucksache 16/3166 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode 8 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Drucksache 16/3166 9