Drucksache 16/3241 31. 01. 2014 K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Matthias Lammert (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur Förderung für Feuerwehrfahrzeuge und Feuerwehrhäuser im Rhein-Lahn-Kreis Die Kleine Anfrage 2081 vom 10. Januar 2014 hat folgenden Wortlaut: Ich frage die Landesregierung: 1. Für welche Feuerwehrfahrzeuge und für welche Feuerwehrhäuser wurden in den vergangenen acht Wochen Bewilligungen aus- gesprochen (Auflistung für den Rhein-Lahn-Kreis)? 2. Wann wurde für die unter 1. abgefragten Bewilligungen jeweils der vorzeitige Maßnahmenbeginn genehmigt? 3. Welche Förderanträge, die aus der Feuerschutzsteuer bezuschusst werden, liegen der Landesregierung derzeit vor und wann ist jeweils mit einer Bewilligung/Auszahlung zu rechnen (bitte Auflistung je Gemeinde mit Beschreibung der Maßnahmen, Datum des Antragseingangs, Bewilligungsreife vorliegend oder nicht, wenn nicht, Begründung, voraussichtliche Bewilligungsreife, Datum , wann der vorzeitige Maßnahmenbeginn bewilligt wurde, voraussichtliches Datum der Bewilligung des Förderantrags, voraussichtliche Summe der Fördersumme mit jeweiliger Rate)? Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit Schreiben vom 30. Januar 2014 wie folgt beantwortet: Zu den Fragen 1 und 2: Die Antwort der Landesregierung ergibt sich aus der Anlage 1. Zu Frage 3: Die Antwort der Landesregierung ergibt sich aus der Anlage 2. Roger Lewentz Staatsminister Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 18. Februar 2014 LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode Drucksache 16/3241 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Anlage 1 Übersicht der bewilligten Anträge aus dem Rhein-Lahn-Kreis im Jahr 2013 im Brand- und Katastrophenschutz bewilligte Maßnahmen im Jahr 2013 2 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Drucksache 16/3241 Anlage 2 Übersicht über die noch nicht bewilligten Anträge aus dem Rhein-Lahn-Kreis im Brand- und Katastrophenschutz Feuerwehrfahrzeuge 3 Drucksache 16/3241 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode 4