Drucksache 16/3260 07. 02. 2014 K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Martin Brandl (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung Windräder im Pfälzerwald I Die Kleine Anfrage 2097 vom 16. Januar 2014 hat folgenden Wortlaut: Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Standorte für Windkraftanlagen sind im Pfälzerwald (Landkreise Südliche Weinstraße, Südwestpfalz, Bad Dürkheim) geplant? 2. Wie viele Windräder sind jeweils an den Standorten geplant? 3. Wie viele Anlagen entfallen auf welche Verbandsgemeinde/Stadt? 4. Wie ist der jeweilige Stand der Planung nach Kenntnis der Landesregierung? 5. Wie beurteilt die Landesregierung die Aussicht auf Genehmigung? 6. Welche Firmen planen, diese Windkraftanlagen zu betreiben? 7. An welchen dieser Windkraftprojekte sind Kommunen beteiligt und wie? Das Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit Schreiben vom 6. Februar 2014 wie folgt beantwortet: Das Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung (MWKEL) hat im vierten Quartal 2013 eine Abfrage der Gebietskörperschaften zu Windenergieprojekten innerhalb des Gebietes, das unter die Landesverordnung über den „Naturpark Pfälzer wald“ fällt, vorgenommen. Aus den Rückläufen ergeben sich die nachstehenden Informationen für die in der Kleinen Anfrage aufgeführten drei Landkreise Bad Dürkheim, Südliche Weinstraße und Südwestpfalz. Standorte in diesen Landkreisen, die außerhalb der räumlichen Grenzen des Naturparks Pfälzerwald liegen, sind nicht aufgeführt. Dies vorausgeschickt beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Zu den Fragen 1 bis 4 und 6: Die Anzahl der geplanten Windenergieanlagen (WEA), der genehmigten und noch nicht errichteten WEA sowie der immissionsschutzrechtlich beantragten WEA innerhalb des Gebiets, das unter die Landesverordnung über den „Naturpark Pfälzerwald“ fällt, sind in der folgenden nach Landkreisen und Gemeinden gegliederten Übersicht angeführt: Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 25. Februar 2014 b. w. LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode Landkreis/ Verbandsgemeinde Ortsgemeinde Planstand Anzahl kreisfreie Stadt genehmigt der Anlagen beantragt geplant Bad Dürkheim Grünstadt Grünstadt Vorgespräch bislang nicht quantifiziert Bad Dürkheim Grünstadt-Land VG Grünstadt Vorgespräch ca. 10 Bad Dürkheim Hettenleidelheim Altleiningen Leuchtenberg geplant 1 Bad Dürkheim Hettenleidelheim Wattenheim geplant 2 Bad Dürkheim Freinsheim Vorgespräch bislang nicht quantifiziert Bad Dürkheim Stadt Bad Dürkheim Vorgespräch ca. 4 Drucksache 16/3260 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Die von den angefragten Kommunen zur Verfügung gestellten Informationen enthalten keine Angaben über Betreiber. Zu Frage 5: Die Einschätzung der Genehmigungsfähigkeit der einzelnen Anlagen obliegt den zuständigen Genehmigungsbehörden. Der Landes - regierung liegen hierzu keine näheren Informationen vor. Zu Frage 7: Der Landesregierung liegen hierzu keine Informationen vor. Eveline Lemke Staatsministerin Landkreis/ Verbandsgemeinde Ortsgemeinde Planstand Anzahl kreisfreie Stadt genehmigt der Anlagen beantragt geplant Südliche Weinstraße Annweiler am Trifels Albersweiler geplant 10 Südliche Weinstraße Annweiler am Trifels Annweiler am Trifels geplant 11 Südliche Weinstraße Annweiler am Trifels Rinnthal geplant 9 Südwestpfalz Hauenstein Wilgartswiesen geplant 3 Südwestpfalz Pirmasens-Land Vorgespräch max. 10