Drucksache 16/3263 07. 02. 2014 K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und A n t w o r t des Ministeriums für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten Naturschutzprojekt „Lebensader Oberrhein“ Die Kleine Anfrage 2099 vom 16. Januar 2014 hat folgenden Wortlaut: Das grenzüberschreitende Naturschutzgroßprojekt „Lebensader Oberrhein – Naturvielfalt von nass bis trocken“ ergänzt seit Ende 2013 die zahlreichen Programme des Landes zur Renaturierung von Flüssen in Rheinland-Pfalz. Unzählige wertvolle Biotope befinden sich am Oberrhein im Bereich zwischen Bingen und Wörth, welcher vom Bundesamt für Naturschutz (BfN) als einer von 30 „Hotspots“ der biologischen Vielfalt erklärt wurde. Neben der Rekultivierung von Feuchtwiesen oder der Sicherung von Auenwälder steht die Vernetzung des Naturschutzes über den Rhein hinweg im Fokus des neuen Naturschutzgroßprojekts. Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung: 1. Was sind die Ziele des Naturschutzgroßprojekts „Lebensader Oberrhein – Naturvielfalt von nass bis trocken“? 2. Welche inhaltliche Ausgestaltung ist für das Projekt vorgesehen? 3. Welcher zeitliche Ablauf ist geplant? 4. Welche Qualitätsmerkmale weist ein vom Bundesamt für Naturschutz definierter Hotspot auf? 5. Welchen Anteil hat das Land an der inhaltlichen und finanziellen Ausgestaltung des Projekts? Das Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten hat die Kleine Anfrage namens der Landes - regierung mit Schreiben vom 5. Februar 2014 wie folgt beantwortet: Das Naturschutzprojekt „Lebensader Oberrhein – Naturvielfalt von nass bis trocken“ ist eines der ersten Projekte im Förderschwerpunkt „Hot Spots“ im Bundesprogramm Biologische Vielfalt, welches zur Umsetzung der Nationalen Biodiversitätsstrategie begonnen wurde. In einer der artenreichsten Regionen Deutschlands sollen in den kommenden sechs Jahren Maßnahmen zum Schutz und der Entwicklung der Arten und Lebensräume umgesetzt werden. Damit würdigt das Projekt die Bedeutung der Biodiver - sität in Rheinland-Pfalz für Deutschland. Dies vorausgeschickt, beantworte ich die Kleine Anfrage 2099 des Abgeordneten Andreas Hartenfels (BüNDNIS 90/DIE GRüNEN ) namens der Landesregierung wie folgt: Zu den Fragen 1 und 2: Die Ziele des Projekts liegen in der Sicherung und Förderung der einzigartigen Biodiversität des Oberrheins. Dabei sollen in dem Projekt nicht nur konkrete Maßnahmen umgesetzt werden, sondern auch der Austausch und die Kommunikation zwischen dem Naturschutz und den Interessengruppen auf beiden Seiten des Rheins, in allen drei Bundesländern ausgebaut werden. Die inhaltliche Ausgestaltung des Projekts ist vielschichtig. Dementsprechend orientieren sich die Maßnahmen am Schutz von Zielarten, konkreten Biotopverbundprojekten und der Vermittlung bzw. Kommunikation der Maßnahmen im Projektgebiet. Im Einzelnen sollen folgende Ziele und Maßnahmen umgesetzt werden: 1. Förderung und Sicherung von Lebensräumen von gebietscharakteristischen Arten, wie z. B. Laubfrosch oder Weißstorch. Hier sollen neue Lebensräume geschaffen und vorhandene gesichert werden. 2. Vernetzung von Lebensräumen z. B. durch Beweidung. Die Beweidung von Trockenrasenflächen soll vernetzt und ausgeweitet werden. Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 27. Februar 2014 b. w. LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode Drucksache 16/3263 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode 3. Schaffung eines rheinübergreifenden Biotopverbunds, z. B. durch die Wanderschäferei. Im Teilprojekt „Grünes Band am Oberrhein “ soll über den Rheindeich der Biotopverbund gestärkt werden. 4. Schaffung einer gemeinsamen Plattform für den rheinübergreifenden Naturschutz zur zukünftigen Sicherung des BiodiversitätsHot Spots. An einem Runden Tisch soll der Naturschutz im Projekt für den gesamten Hot Spot über alle drei Bundesländer abgestimmt werden, z. B. im Rahmen der Wiederansiedelung der Sumpfschildkröte. 5. Kommunikation und Information der Bevölkerung über Wert und Schutz des Hot Spots. Hier sollen über Medienplattformen, wie z. B. einer Internetseite und Informationsbroschüren eine Information und regionale Identifikation der regionalen Bevölkerung mit dem Projekt erfolgen. Zu Frage 3: Das Projekt läuft von 2013 bis 2019. Zu Frage 4: Ein Biodiversitäts-Hot Spot zeichnet sich durch eine überproportionale Biodiversität aus. Gegenüber den umliegenden Naturräumen und im Vergleich zur gesamtstaatlichen Verteilung ist die Dichte an Arten und Lebensräumen hier höher. Das Bundesamt für Naturschutz (BfN) hat fünf Hot Spots der Biodiversität mit nationaler Bedeutung in Rheinland-Pfalz identifiziert. Im bundesweiten Vergleich hat Rheinland-Pfalz eine hohe Dichte an Hot Spots. Zu Frage 5: Das Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten (MULEWF) und das Landesamt für Umwelt, Wasser wirtschaft und Gewerbeaufsicht (LUWG) waren in die Planung des Projekts mit einbezogen. Das MULEWF beteiligt sich an dem Projekt mit 368 949 €, was einem Kofinanzierungsanteil von 15 % entspricht. In einer Arbeitsgruppe unter Beteiligung der Unteren Naturschutzbehörden, der Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd, dem LUWG, dem MULEWF und dem NABU sollen gemeinsam mit allen Akteuren konkrete Maßnahmen erarbeitet und umgesetzt werden. Ulrike Höfken Staatsministerin