Drucksache 16/3307 17. 02. 2014 K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Margit Mohr (SPD) und A n t w o r t des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur Ausbau der Schnellbahnstrecke zwischen Kaiserslautern und Landstuhl Die Kleine Anfrage 2134 vom 29. Januar 2014 hat folgenden Wortlaut: Die Schnellbahnstrecke Frankfurt – Mannheim – Saarbrücken – Paris (POS Nord) stellt für Rheinland-Pfalz eine wichtige Fernreiseverbindung dar. Der geplante Ausbau dieser Strecke von Frankfurt nach Paris auf dem Streckenabschnitt zwischen Kaiserslautern und Landstuhl soll einem Medienbericht zufolge unter anderem erhebliche Auswirkungen auf den Regionalverkehr insbesondere der Westpfalz haben. Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung: 1. Welche Ziele verfolgt die Bahn mit dem Ausbau dieses Streckenabschnitts? 2. Welche Zeiträume sind für die Bauarbeiten angesetzt und mit welchen Beeinträchtigungen müssen Zugreisende in den kom- menden Bauphasen rechnen? 3. Wie beurteilt die Landesregierung auch vor dem Hintergrund der angekündigten Bauarbeiten auf diesem Streckenabschnitt die Wettbewerbschancen der POS-Nord-Linie im Vergleich zur POS-Süd-Linie? Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit Schreiben vom 16. Februar 2014 wie folgt beantwortet: Zu Frage 1: Der Ausbau des Streckenabschnitts Kaiserslautern – Landstuhl ist Bestandteil der Ausbaumaßnahmen auf dem gesamten Abschnitt zwischen Saarbrücken und Ludwigshafen im Rahmen des Projektes POS Nord (Schnellfahrtstrecke Paris – Ostfrankreich – Südwestdeutschland , Nordast). Grundlage für diesen Ausbau ist die deutsch-französische Vereinbarung von 1992 (sogenannte Vereinbarung von LaRochelle) zur Verkürzung der Reisezeit zwischen Paris und Frankfurt. Ziel auf deutscher Seite ist es, durch die Erhöhung der fahrbaren Geschwindigkeit auf verschiedenen Streckenabschnitten die Reisezeit auf dem Nordast zu verkürzen. Der Ausbau erfolgt für eine Geschwindigkeit von v = 200 km/h. Zu Frage 2: Die Baumaßnahmen zwischen Kaiserslautern und Landstuhl begannen nach Angaben der DB AG im Februar 2013 und werden voraussichtlich bis Dezember 2018 dauern. In 2019 erfolgt dann der Ausbau der temporären Weichenverbindungen, die für die Baustellenabwicklung eingebaut wurden. Durch die hohen Investitionen in die Infrastruktur der POS Nord und die damit verbundene Bautätigkeit wurde und wird das Angebot für die Reisenden auf dem Streckenabschnitt Kaiserslautern – Landstuhl sowohl für den Fern- als auch den Nahverkehr nicht eingeschränkt. Eine Ausnahme bildet die Relation Kusel – Kaiserslautern; hier hat sich nach Angaben der DB AG seit dem Fahrplan 2013 die Anzahl der durchgehenden Verbindungen auf 25 Verbindungen pro Tag reduziert . 17 weitere Verbindungen enden in Landstuhl, wo die Reisenden jedoch immer zeitnah auf andere Angebote des Nahverkehrs umsteigen können. Ab dem Fahrplanjahr 2015 verbessert sich das Angebot auf der POS Nord sogar, da ab diesem Zeitpunkt eine neue zweistündliche RE-Linie Saarbrücken – Mannheim eingeführt wird, die auch in Landstuhl hält. Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 13. März 2014 b. w. LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode Drucksache 16/3307 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Zu Frage 3: Aus Sicht der Landesregierung sind die Wettbewerbschancen des Nordastes der POS insbesondere hinsichtlich der restlichen Fertigstellung der Schnellfahrstrecke in Frankreich zwischen Baudrecourt und Vendenheim (bei Strasbourg) im Jahr 2016 gefährdet. Ab diesem Zeitpunkt könnten die Fahrzeiten zwischen Frankfurt/Main und Paris über Strasbourg kürzer sein als über Saarbrücken. Die Landesregierung beteiligt sich daher aktiv und auch finanziell an weiterführenden Studien mit dem Ziel, ergänzende Infrastrukturmaßnahmen auf dem Nordast zwischen Mannheim und Baudrecourt zu identifizieren, mit denen die Fahrzeiten der Hochgeschwindigkeitszüge über den Nordast weiter verkürzt werden könnten. Diese Untersuchungen gehen zurück auf die Erklärung von Baudrecourt aus dem Jahr 2009, die von dem Département Moselle und den Landesregierungen des Saarlandes und von Rheinland -Pfalz unterzeichnet wurde. Die ergänzenden Infrastrukturmaßnahmen sind in der Zwischenzeit von der Landesregierung beim Bund zum neuen Bundesverkehrswegeplan angemeldet worden. Roger Lewentz Staatsminister