Drucksache 16/3337 24. 02. 2014 K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Brigitte Hayn und Guido Ernst (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur Verkauf des Werkes „Die Algerierin“ aus der Sammlung Rau Die Kleine Anfrage 2143 vom 31. Januar 2014 hat folgenden Wortlaut: Ergänzend zu der Antwort auf die Kleine Anfrage 2047 (Drucksache 16/3142) fragen wir die Landesregierung: 1. Zur Antwort auf Frage 2: Welche Gründe wurden für die „Kündigung“ telefonisch mitgeteilt und was war der genaue Inhalt des Kündigungsschreibens? 2. Zur Antwort auf Frage 3: Wie wurde der „gängige Marktpreis“ ermittelt (gab es ein Wertgutachten etc.)? 3. Wie hat sich die Landesregierung bzw. wie hat sich die Stiftung Arp Museum Bahnhof Rolandseck darüber informiert, wie hoch der gängige Marktpreis war (hat sie sich von UNICEF ein Wertgutachten vorlegen lassen etc.)? 4. Inwieweit hat sich die Landesregierung bzw. inwieweit hat sich die Stiftung Arp Museum Bahnhof Rolandseck nachweisen las- sen, welches Angebot von welchem Käufer konkret abgegeben wurde (hat sie sich ein schriftliches Angebot des potenziellen Käufers vorlegen lassen, den Käufer mitteilen lassen, eigene Recherchen angestellt etc.)? Das Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit Schreiben vom 20. Februar 2014 wie folgt beantwortet: Vorbemerkung: Mit Vertrag vom 29. Oktober 2008 sowie diesen ergänzenden Vertrag vom 11. Dezember 2008 werden der Landes-Stiftung Arp Museum Bahnhof Rolandseck von der UNICEF-Stiftung insgesamt 240 Kunstwerke aus der Sammlung Dr. Dr. Rau ausgeliehen, mit dem neuen Leihvertrag vom 13. Dezember 2013 und dem Ergänzungsvertrag gleichen Datums sind es insgesamt 266 Kunstwerke . Durch diesen Zuwachs von 26 Exponaten ist die Dauerleihgabe im Arp Museum Bahnhof Rolandseck maßgeblich erweitert worden und erlaubt noch publikumswirksamere sowie inhaltlich breiter angelegte Präsentationen. Dies vorausgeschickt, beantworte ich die Kleine Anfrage namens der Landesregierung wie folgt: Zu Frage 1: In dem Telefonat am 15. Juli 2013 teilte der Geschäftsführer der UNICEF-Stiftung dem Direktor des Arp-Museums mit, dass das Werk „Die Algerierin“ aus der Kernsammlung in Abstimmung mit der zuständigen Stiftungsaufsicht verkauft werden solle, weil für dieses Werk ein sehr hohes, mehrfach über dem Marktwert liegendes Kaufangebot vorliege. Den Inhalt des Kündigungsschreibens bitte ich der Anlage zu entnehmen. Zu den Fragen 2 und 3: Gemäß § 4 Nr. 5 des Leihvertrags vom 29. Oktober 2008 erfolgt eine regelmäßige Überprüfung der Einzelhaftungswerte. Spätes - tens alle drei Jahre soll eine Neubewertung erfolgen. Die letzte Bewertung erfolgte im Jahr 2013 durch ein renommiertes Auktions - haus. Der aktuelle Schätzpreis für das Gemälde „Die Algerierin“ liegt der Landes-Stiftung Arp Museum Bahnhof Rolandseck vor. Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 20. März 2014 LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode Drucksache 16/3337 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Zu Frage 4: Der Verkauf des Werkes „Die Algerierin“ aus der Kernsammlung erfolgte mit Zustimmung der zuständigen Stiftungsaufsicht, der Bezirksregierung Köln. Die Stiftungsaufsicht prüfte die Vereinbarkeit des Verkaufs mit der Verpflichtung der UNICEF-Stiftung aus dem Schenkungsvertrag, die Kernsammlung für die Dauer von mindestens 25 Jahren zu erhalten und in Museen zu zeigen. Konkret wurde die Anwendbarkeit der in dem Schenkungsvertrag enthaltenen „Öffnungsklausel“ geprüft, die es der UNICEF-Stiftung ermöglicht, zur Vermeidung von wirtschaftlichen Nachteilen auch Werke aus der Kernsammlung zu veräußern. Die Stiftungsaufsicht hat nach Prüfung dem Verkauf zugestimmt. Mit dieser Genehmigung bzw. der Feststellung, dass der Verkauf zur Vermeidung von wirtschaftlichen Nachteilen möglich ist, liegt auch ein wichtiger Grund im Sinne des § 12 des Leihvertrages (Öffnungsklausel) zwischen der UNICEF-Stiftung und der Landes-Stiftung Arp Museum Bahnhof Rolandseck vor. Einer nochmali - gen Prüfung des Verkaufs bzw. eines Nachweises über das Kaufangebot bedurfte es seitens der Landes-Stiftung somit nicht mehr. In Vertretung: Walter Schumacher Staatssekretär 2 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Drucksache 16/3337 Anlage 1 3