Drucksache 16/3349 27. 02. 2014 K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Hans-Josef Bracht (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur Sanierung des Haltepunkts Bad Salzig der Deutschen Bahn Die Kleine Anfrage 2154 vom 6. Februar 2014 hat folgenden Wortlaut: Ich frage die Landesregierung: 1. Seit geraumer Zeit ist eine Modernisierung des Haltepunkts Bad Salzig der Deutschen Bundesbahn in der Diskussion. Wann wird die Modernisierung des Haltepunkts in Bad Salzig in Angriff genommen? 2. Wie ist der Stand der Angelegenheit bezüglich der Erhöhung des rheinseitigen Bahnsteigs? 3. Wie stehen die Chancen den Bahnsteig gerade im Interesse behinderter Menschen vorrangig zu sanieren? Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit Schreiben vom 24. Februar 2014 wie folgt beantwortet: Zu Frage 1: Die Modernisierung und barrierefreie Erschließung der Verkehrsstation Boppard-Bad Salzig wurde in die zwischen der DB, den ZSPNV und dem Land am 21. März 2011 abgeschlossene Rahmenvereinbarung für die Verbesserung der Funktionalität und Qualität der Personenbahnhöfe der DB Station & Service für den Schienenpersonennahverkehr aufgenommen. Die Umsetzung des Vorhabens ist ab dem Jahr 2020 geplant. Zu den Fragen 2 und 3: Aufgrund der in der vorgenannten Rahmenvereinbarung getroffenen Festlegung und den damit verbundenen Finanzierungsabsprachen kann nach heutigem Stand eine Erhöhung des rheinseitigen Bahnsteigs nicht vor dem Jahr 2020 erfolgen. Roger Lewentz Staatsminister Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 27. März 2014 LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode