Drucksache 16/340 16. 09. 2011 Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 23. September 2011 b. w. LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Christine Schneider und Martin Brandl (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur Landesstraßenbau in der Südpfalz Die Kleine Anfrage 226 vom 26. August 2011 hat folgenden Wortlaut: Wir fragen die Landesregierung: 1. In welche Kategorie ordnet die Landesregierung derzeit die einzelnen Landesstraßen in der Südpfalz ein? 2. Welche Baumaßnahmen sind für die in der schlechtesten Zustandskategorie eingestuften Landesstraßen in der Südpfalz im Ein- zelnen vorgesehen? 3. Welche Landesstraßen befinden sich derzeit in der Südpfalz im Aus-, Um- oder Neubau und welche Landesstraßen werden der- zeit saniert? 4. Welche Baumaßnahmen an welchen Landesstraßen in der Südpfalz sollen noch in den Jahren 2011 und 2012 begonnen werden? 5. Welche konkreten Planungen für den Baubeginn und den Abschluss gibt es für diese Maßnahmen? 6. Welche Mittel stehen im Einzelnen für diese Maßnahmen zur Verfügung? Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 15. September 2011 wie folgt beantwortet: Zu Frage 1: Im Verlauf der Landesstraßen befinden sich die Fahrbahnen in der Regel in kurzen Abständen in unterschiedlichen Zuständen. Deshalb können Landesstraßen nicht insgesamt beurteilt werden. Allenfalls lassen sich Teilabschnitte in Zustandskategorien einordnen, wobei eine Zustandsnote von > 4,5 auf einer fünfstufigen Skala einen grundsätzlichen Sanierungsbedarf anzeigt. Das Landesstraßennetz in den Landkreisen Germersheim und Südliche Weinstraße hat eine Gesamtlänge von rund 430 km. Bei den messtechnischen Straßenzustandserfassungen werden die Fahrbahnen in jeweils 100 m langen (außerorts) bzw. 20 m langen (innerorts ) Abschnitten erfasst. Um effiziente Bauverfahren zu ermöglichen, werden aus den Erfassungsabschnitten längere sogenannte „homogene Abschnitte“ gebildet, die ggf. auch Teilabschnitte mit einer Zustandsnote < 4,5 umfassen. Danach stehen in den Landkreisen Germersheim und Südliche Weinstraße insgesamt 85 Einzelmaßnahmen mit insgesamt 41 km Baulänge zur Umsetzung an. Zu den Fragen 2, 3, 4, 5, 6: Die in den Landkreisen Germersheim und Südliche Weinstraße derzeit laufenden und für 2011 noch anstehenden Sanierungs- bzw. Ausbauvorhaben sind in der nachstehenden Übersicht genannt. Angegeben sind auch die jeweils hierfür benötigten Mittel. Neubauvorhaben sind derzeit nicht im Bau oder zum Baubeginn vorgesehen. Drucksache 16/340 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Für die Jahre nach 2011 sind derzeit folgende Sanierungs- bzw. Ausbaumaßnahmen vorgesehen: Ein Baubeginn für diese und ggf. darüber hinaus weitere Vorhaben hängt neben den für die Baumaßnahmen jeweils erforderlichen planerischen und baurechtlichen Voraussetzungen insbesondere davon ab, welche Investitionsmittel in den kommenden Jahren für den Landesstraßenbau zur Verfügung gestellt werden können. Insoweit bleibt zunächst das Aufstellungsverfahren zum Landeshaushalt 2012/2013 abzuwarten. Roger Lewentz Staatsminister Straße Maßnahmenbezeichnung Kostenanteil Sachstand Land in TEUR L 506 OD Weyher 750 im Bau L 540 OD Rülzheim 250 im Bau L 542 OD Herxheim, Luitpoldstraße und Holzgasse 300 im Bau L 493 Herxheim – Rülzheim (1. Teilabschnitt) 300 Baubeginn vsl. Oktober 2011 L 509 Wollmesheim – Ilbesheim, 1. TA 230 in Vorbereitung Straße Maßnahmenbezeichnung Kostenanteil Land in TEUR L 493 OD Rohrbach 330 L 493 Herxheim – Rülzheim (2. Teilabschnitt) 690 L 506 OD Dernbach (1. und 2. Teilabschnitt) 560 L 506 OD Edesheim und Edesheim – Rhodt (1. Teilabschnitt) 800 L 514 OD St. Martin und freie Strecke bei St. Martin 660