Drucksache 16/3481 11. 04. 2014 K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Barbara Schleicher-Rothmund und Dr. Tanja Machalet (SPD) und A n t w o r t des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur Fortsetzung der Forschungsinitiative Die Kleine Anfrage 2254 vom 27. März 2014 hat folgenden Wortlaut: Das Land fördert seit 2008 seine Universitäten und seit 2010 seine Fachhochschulen mit der Forschungsinitiative. In seiner Presseerklärung vom 21. Februar 2014 teilt das Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (MBWWK) mit, dass neue Ziel ver ein barungen zwischen Ministerium und Hochschulen für die Jahre 2014 bis 2016 geschlossen wurden. Wir fragen die Landesregierung: 1. Welche forschungspolitischen Ziele verfolgt die Landesregierung mit der Forschungs initia tive? 2. Was ist neu in der Forschungsinitiative 2014 bis 2016? 3. Wie bewertet die Landesregierung die bisherige Wirkung der Forschungsinitiative? 4. Welche strukturellen Effekte hat die Forschungsinitiative bisher bei den Hochschulen entfaltet? Das Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit Schreiben vom 10. April 2014 wie folgt beantwortet: Vorbemerkung: Durch die Forschungsinitiative ist es den Hochschulen gelungen, mit strategischen Weichenstellungen ein spezifisches Forschungsprofil herauszubilden, das Früchte trägt. Seit Sommer 2008 werden so die vier Universitäten und seit Herbst 2010 die sieben Fachhochschulen zusätzlich zur Grundfinanzierung mit über 100 Mio. € gefördert. Ziel ist es, die Hochschulen im Wettbewerb um Studierende, Nachwuchs- und Spitzenforscherinnen und -forscher sowie Fördermittel zu unterstützen. Für die Fortsetzung bis 2016 wurden am 21. Februar 2014 die neuen Zielvereinbarungen zwischen Ministerium und den Hochschulleitungen unterzeichnet; bis 2016 sind im Haushalt und im Sondervermögen „Wissen schafft Zukunft“ hierfür pro Jahr rund 20 Mio. €, d. h. insgesamt 60 Mio. € eingeplant . Zu Frage 1: Die Forschungsinitiative ist ein zentrales Element der Innovationsstrategie der Landesregierung. Die Forschung in Hochschulen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen und der Austausch mit Unternehmen im Rahmen des Wissens- und Technologietransfers sind die Grundlage für wirtschaftlichen Wohlstand und eine soziale Gesellschaft. Die Innovationsstrategie bildet die Rahmenbedingungen, damit aus der Grundlagen- und angewandten Forschung, dem Auf- und Ausbau von Forschungseinrichtungen, Infrastrukturen sowie Netzwerken und Clustern, neue Ideen und Kompetenzen erwachsen, die für Beschäftigung, Standortsicherung und eine leistungsstarke Gesellschaft wichtig sind. Zentrale Ziele und Maßnahmen der Forschungsinitiative sind: – Die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit und Autonomie unserer Hochschulen durch Profilbildung. – Die hochschulinterne Identifizierung ihrer Forschungsstärken. – Der Aufbau und Ausbau ihrer identifizierten Forschungsschwerpunkte und Forschungszentren. – Die Fokussierung der Forschungsförderung des Wissenschaftsministeriums auf profilgebende Forschungsbereiche. Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 7. Mai 2014 b. w. LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode Drucksache 16/3481 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Zu Frage 2: Aufbauend auf dem strukturierten Prozess und den Erfolgen der vergangenen Jahre führt die Landesregierung bewährte Prinzipien fort und hat Raum für neue Forschungskonzepte geschaffen. Durch die Synchronisation der bisher parallel und zeitlich versetzt laufenden Förderung der Universitäten und Fachhochschulen hat die Landesregierung diesen die Möglichkeit eröffnet, sich dort, wo es sinnvoll ist, zu vernetzen. Internationalisierungsstrategien sind für Hochschulen mit Blick auf die Fördermöglichkeiten des neuen europäischen Forschungsprogramms HORIZONT 2020 oder für die Gewinnung von herausragenden Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern entscheidend . Die Landesregierung unterstützt die Hochschulen dabei, ihre internationale Wettbewerbsfähigkeit langfristig zu sichern. Mit dem Strategiefonds hat die Landesregierung ein neues Steuerungsinstrument für die Hochschulleitungen etabliert, um gezielt hochschulübergreifende Maßnahmen in den Themenfeldern Nachwuchsförderung, Gleichstellung, Internationalisierung, Qualitätssicherung , Auf- und Ausbau von Forschungsinfrastruktur sowie Transfer anzustoßen. Zu Frage 3: Nie hat sich die Forschungslandschaft in Rheinland-Pfalz so dynamisch weiterentwickelt wie in den letzten Jahren. Die Erfolge zeigen sich bei der Entwicklung der Drittmitteleinnahmen der Hochschulen von 124 Mio. € in 2006 auf 191 Mio. € in 2012 (+ 54 %) sowie bei Spitzenberufungen in deren Profilbereichen. Das Land ist erfolgreich bei der Ansiedlung neuer Forschungseinrichtungen: Ohne die Stärken der Kernphysik und der Kernchemie der Universität Mainz wäre es nicht gelungen, in 2010 das bundesweit erste Helmholtz-Institut in Mainz zu gründen. Erfolge sind auch beim Aufbau von Netzwerken und Clustern, wie dem BMBF-Spitzencluster „Softwareinnovation für das digitale Unternehmen“ unter Einbindung der TU Kaiserslautern oder dem „Cluster of Individualized Immunintervention“ (CI3) unter Beteiligung der Universitätsmedizin Mainz, zu verzeichnen. Hinzu kommt das positive Abschneiden in der Exzellenzinitiative des Bundes und der Länder: Dort konnte sich die Universität Mainz mit dem Exzellenzcluster „Präzisionsphysik, fundamentale Wechselwirkungen und Struktur der Materie“ (PRISMA) und mit dem Fortsetzungsantrag der Graduiertenschule „Materialwissenschaften in Mainz“ (MAINZ) durchsetzen. An letzterer ist auch die TU Kaiserslautern beteiligt. Erfreulich ist auch die dynamische Forschungsentwicklung an der Universität Koblenz-Landau. Dort ist es in den Bildungswissenschaften gelungen, erstmals ein Graduiertenkolleg an dieser Hochschule einzuwerben (Thema: „Unterrichtsprozesse“), das bis 2018 durch die Deutsche Forschungsgemeinschaft mit über 4 Mio. € gefördert wird. Erwähnenswert ist schließlich die Auszeichnung herausragender Persönlichkeiten durch renommierte Forschungspreise, wie die Vergabe des Leibniz-Preises 2013 der Deutschen Forschungsgemeinschaft an den Trierer Historiker Professor Lutz Raphael. Zu Frage 4: Mit der Aufnahme des „Instituts für Europäische Geschichte“ (IEG) in die Leibniz-Gemeinschaft und der Überführung des „Instituts für Mikrotechnik Mainz“ (IMM) in die Fraunhofer-Gesellschaft hat Rheinland-Pfalz eine wichtige Weichenstellung vorgenommen , seine Position bei den durch Bund und Länder gemeinsam finanzierten Forschungseinrichtungen zu stärken. Land und Hochschulen sind dabei, weitere Initiativen gezielt in diese Richtung fortzuentwickeln (z. B. in den Neurowissenschaften). Die Forschungsinitiative hat auch die Forschung an den Fachhochschulen des Landes entscheidend gestärkt. Die dortigen Drittmitteleinnahmen liegen in 2011 und 2012 jeweils über 20 Mio. €. Auch sind die Fachhochschulen ein wichtiger Forschungspartner der Universitäten des Landes: Ohne die langjährige enge Kooperation zwischen der Hochschule Trier und der TU Kaiserslautern wäre die erfolgreiche BMBF-Förderung des Forschungskollegs „Magnetische Enzyme“ (MAGNENZ) als eines von sieben Projekten zur Durchführung kooperativer Promotionen von FH-Absolventen gemeinsam mit Universitätsabsolventen nicht gelungen. Die FH Kaiserslautern berichtet für 2012 über 24 kooperative Promotionsvorhaben, davon neun von Frauen. Doris Ahnen Staatsministerin