Drucksache 16/3487
15. 04. 2014

K l e i n e  A n f r a g e

der Abgeordneten Dorothea Schäfer (CDU)

und 

A n t w o r t

des Ministeriums der Finanzen

Fördermittel des Landes für den Wahlkreis 30 – II

Die Kleine Anfrage 2267 vom 26. März 2014 hat folgenden Wortlaut:

Ich frage die Landesregierung:
1. Welche aktuell anstehenden oder bereits bewilligten Fördermittel für die Monate April und Mai 2014 gibt es, die demnächst ver-

kündet werden können?
2. In welchen Bereichen werden/wurden die Fördermittel bewilligt?

Das Ministerium der Finanzen hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit Schreiben vom 15. April 2014 wie folgt
beantwortet:

Die Antworten auf die Fragen 1 bis 2 ergeben sich aus der nachfolgenden Übersicht, in der das Ergebnis einer entsprechenden
Ressortumfrage dargestellt ist.

Für die Geschäftsbereiche des Ministeriums für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung und des Ministeriums der
Finanzen wird Fehlanzeige gemeldet.

Das Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie weist darauf hin, dass die Maßnahmen aus dem Förderbereich
Arbeitsmarkt lediglich auf Ebene der Landkreise und kreisfreien Städte erfasst werden und eine Darstellung nach Wahlkreisen nicht
möglich ist.

Dr. Carsten Kühl
Staatsminister

Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 29. April 2014

LANDTAG RHEINLAND-PFALZ
16. Wahlperiode



Drucksache 16/3487 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode

2



Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Drucksache 16/3487

3



Drucksache 16/3487 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode

4