Drucksache 16/3605 03. 06. 2014 K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Gabriele Wieland (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur Eisenbahnunterführung B 255 bei Niederahr Die Kleine Anfrage 2341 vom 16. Mai 2014 hat folgenden Wortlaut: Nach Informationen der Deutschen Bundesbahn gibt es beim Bau der Eisenbahnunterführung bei Niederahr Verzögerungen durch Probleme bei der Gründung des Bauwerks. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie ist der Stand der Ausführungsplanung? 2. Sind Verzögerungen der geplanten Bauzeit zu erwarten? 3. Ist die Freigabe der Umgehung nach wie vor für Anfang 2015 geplant? 4. Mit welchen Mehrkosten ist zu rechnen? Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit Schreiben vom 3. Juni 2014 wie folgt beantwortet: Zu Frage 1: Die Eisenbahnüberführung B 255 bei Niederahr wird im Bauvertragsverhältnis zwischen der DB Projektbau und der ausführenden Baufirma errichtet. Der LBM hat daher bei der aktuellen Durchführung des Bauvorhabens keine vertragliche Handhabe gegenüber der ausführenden Baufirma. Hinsichtlich des Sachstandes ist anzumerken, dass die Ausführungsplanung für den Brückenüberbau aus Stahl derzeit abgeschlossen ist. Große Teile des Stahlüberbaus sind bereits im Werk gefertigt. Gegenwärtig wird die Ausfüh - rungs planung für den Gründungskörper der Brücke überarbeitet. Zu Frage 2: Der von der Firma nach Auftragserteilung eingereichte Bauzeitenplan sah eine Fertigstellung der Brücke bis zum Sommer 2014 vor. Dieser Plan kann nach Auskunft der DB Projektbau nicht mehr eingehalten werden. Nach dem gegenwärtigen Stand ist frühestens Anfang 2015 mit der Fertigstellung der Brücke zu rechnen. Zu Frage 3: Die Freigabe der Umgehung ist erst nach Fertigstellung der Eisenbahnüberführung und des anschließenden kurzen Lückenschlusses der neuen Umgehungsstraße im Bereich dieses Bauwerks möglich. Eine vollständige Inbetriebnahme der Umgehung ist nach derzeitigem Kenntnisstand nicht vor Ende 2015 zu erwarten. Zu Frage 4: Nach dem derzeitigen Sachstand ist keine Änderung des Bauentwurfs vorgesehen. Über Kostensteigerungen oder Mehrkosten liegen dem LBM keine Angaben vor. Roger Lewentz Staatsminister Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 17. Juni 2014 LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode