Drucksache 16/363 23. 09. 2011 Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 30. September 2011 b. w. LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Margit Mohr und Astrid Schmitt (SPD) und A n t w o r t des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur Störungen an den Anlagen der DB Netz AG Südwest Die Kleine Anfrage 253 vom 5. September 2011 hat folgenden Wortlaut: Seit geraumer Zeit beobachtet der Zweckverband SPNV Rheinland-Pfalz Süd zunehmend häufigere Störungen an den Anlagen der DB Netz AG. Hierbei geht es u. a. um Weichen- und Stellwerkstörungen. Der Zweckverband hat sich mehrfach an die DB Netz AG Niederlassung Südwest gewandt, konnte aber bisher keine Verbesserung erkennen. Als besonders gravierend bezeichnet der Zweckverband die Nichtbesetzung des Stellwerks in Altenglan Ende Juli 2011 wegen Personalengpässen, woraufhin ad hoc ein Busnotverkehr organisiert wurde. Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung: 1. Liegen der Landesregierung Informationen zu zunehmenden Störungen an den Anlagen der DB Netz AG Südwest vor? 2. Wenn ja, wo und wie viele Störungen sind bisher im Jahr 2011 eingetreten? 3. Liegen der Landesregierung Informationen vor, wie die DB Netz AG Südwest auf die zunehmende Zahl an Störungen reagiert? 4. Welche Investitionen in die Anlagen der DB Netz AG Südwest sind in diesem Jahr geplant? 5. Wie können Störungen an den Anlagen der DB Netz AG Südwest dauerhaft vermieden werden? 6. Welche Möglichkeiten und Partner gibt es, um bei auftretenden Störungen zügig Notverkehre einrichten zu können? Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 21. September 2011 wie folgt beantwortet: Zu den Fragen 1 und 2: Nach Angaben der DB AG haben hat sich bei der DB Netz AG, Regionalbereich Südwest, die Anzahl der Infrastrukturstörungen von Januar bis August 2011 gegenüber dem Vergleichszeitraum 2010 um zwölf Prozent reduziert. Die Verspätungsminuten sind dabei um insgesamt neun Prozent zurückgegangen. Zu Ort und absoluter Zahl der aufgetretenen Störungen hat die DB AG keine spezifizierten Angaben übermittelt. Sie hat allerdings mitgeteilt, dass aufgrund der Komplexität des Systems Eisenbahn Störungen im Netz nicht auszuschließen sind. Zu Frage 3: Nein. Zu Frage 4: Nach Angaben der DB AG werden in das Infrastrukturnetz der DB Netz AG, Regionalbereich Südwest, im Bereich des Landes Rheinland-Pfalz im Jahr 2011 ca. 82 Mio. Euro (Mittel aus der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung, Eigenmittel, Drittmittel etc.) investiert. Davon entfallen rund 42 Mio. Euro in die Regionalnetze Südwest und ca. 40 Mio. Euro in das Fern- und Ballungsnetz . Drucksache 16/363 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Zu Frage 5: Nach Angaben der DB AG werden zur nachhaltigen Vermeidung von Störungen an netzeigenen Anlagen im Bereich der Regionalnetze kontinuierlich störauffällige Anlagen identifiziert, bei denen nachfolgend zusätzliche Instandhaltungsmittel z. B. für den Austausch von Komponenten ausgereicht werden. Ein konkreter Fall ist die bevorstehende Durcharbeitung des Stellwerks Wörth in Höhe von 200 000 Euro, die der langfristigen Sicherstellung der Betriebsfähigkeit der Anlagen dient. Im Bereich des Fern- und Ballungsnetzes ist es bei den Anlagen der Leit- und Sicherungstechnik leider zu einer Erhöhung der Störfälle von sieben Prozent gekommen. Die Verspätungsminuten sind in diesem Bereich um 16 Prozent gestiegen. Die DB AG hat deshalb folgende Maßnahmen zur Erhöhung der Verfügbarkeit für die Anlagen der Leit- und Sicherungstechnik festgelegt: Der Anteil des Budgets, welcher für planbare Instandhaltung verwendet wird, wird zu Gunsten der Durchführung zusätzlicher Regelinspektionen und der Beschaffung neuster Prüfgeräte erhöht. Bei zahlreichen Inspektionen wird der Wartungsumfang zudem erweitert (z. B. zusätzliches Schmieren von Weichen). Um Störungen im Interesse der Kunden besser aufarbeiten zu können, wird in den Systemen auf eine belastbare Datenqualität geachtet . Auf Basis der Störungen werden vorrangige Tauschprogramme für besonders auffällige Anlagenklassen erarbeitet. Mehrfach gestörte Anlagen werden vor Ort von der Instandhaltung – auch außerhalb der Inspektionszyklen – überwacht und verstärkt kontrolliert . Um bei vermehrt aufgetreten Störungen Abhilfe zu schaffen, wird im Bedarfsfall Kontakt mit den Herstellern der Bauteile aufgenommen. Zur Reduzierung von Relaisgruppen-Fehlern werden folgende Maßnahmen umgesetzt: – Präventiver Austausch von Anschaltgruppen – Grundreinigung von Stellwerken – Obligatorische halbjährliche Regelreinigung der Stellwerke – Organisatorische Regelungen zum Schutz der Relaisräume vor Verschmutzung. In den Bereichen Stromversorgung, Temperaturüberwachung und Klimaanlagen werden in 2011 Präventionsprogramme planmäßig umgesetzt. So werden z. B. die Stellwerke mit Temperaturfühlern ausgestattet, die im Fall einer drohenden Überhitzung per SMS ein Warnsignal an die Instandhaltung senden. Zudem stehen Klimageräte bereit, um im Fall eines Klimaanlagenausfalls zeitnah Gegenmaßnahmen einleiten zu können. Im Rahmen der Bezirks- und Teamleitersitzungen werden die Mitarbeiter der DB AG hinsichtlich der Pünktlichkeitsthematik sowie der Interessen der Kunden/EVU sensibilisiert. Die Mitarbeiter, insbesondere in der Rufbereitschaft, werden regelmäßig geschult. Der Fokus liegt hier auf Entstörtrainings und der Schulung eines optimierten Wartungsverhaltens. Zu Frage 6: Bei der Einrichtung von Busnotverkehr gibt es nach Angaben der DB AG einen vorgeschriebenen Prozess. Notverkehr wird nur in Fällen eingerichtet, in denen abzusehen ist, dass der Verkehr über einen längeren Zeitraum nicht mehr durchführbar ist. In solchen Fällen wird die Transportleitung der DB Regio AG informiert, die dann für die Organisation des Busnotverkehrs verantwortlich ist. Dazu gibt es vorbereitete Absprachen mit ortsansässigen Omnibusbetrieben. Roger Lewentz Staatsminister