Drucksache 16/3692
01. 07. 2014

K l e i n e  A n f r a g e

des Abgeordneten Gerd Schreiner (CDU)

und 

A n t w o r t

des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur

Kommunalwahlen 2014 – Ergebnisse der Stichwahlen

Die Kleine Anfrage 2367 vom 10. Juni 2014 hat folgenden Wortlaut:

Ich frage die Landesregierung:
1. Wie viele Direktwahlen wurden im Rahmen der Kommunalwahl in Rheinland-Pfalz am 25. Mai 2014 durchgeführt?
2. In wie vielen Fällen war eine Stichwahl am 8. Juni 2014 erforderlich?
3. In wie vielen Fällen siegte der Zweitplatzierte vom 25. Mai 2014 bei der Stichwahl?
4. Sind die Zahlen repräsentativ für die Direktwahlen in Rheinland-Pfalz seit 1989?

Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit Schreiben
vom 30. Juni 2014 wie folgt beantwortet; die in der Antwort aufgeführten Zahlen beruhen auf Erhebungen des Landeswahlleiters. 

Zu Frage 1:

Am 25. Mai 2014 wurden 2 301 Direktwahlen durchgeführt, davon zwei Landrätinnen/Landräte, 37 Bürgermeisterinnen/Bürgermeister
, 1 851 Ortsbürgermeisterinnen/Ortsbürgermeister sowie 411 Ortsvorsteherinnen/Ortsvorsteher. In 406 Ortsgemeinden
ist die Ortsbürgermeisterin/der Oberbürgermeister durch den Ortsgemeinderat zu wählen; entsprechendes gilt für 42 Ortsbezirke.

Zu Frage 2:

In 106 Fällen (4,6 Prozent) war eine Stichwahl erforderlich.

Zu Frage 3:

In 21 Fällen (19,8 Prozent) obsiegte bei der Stichwahl der/die Zweitplazierte vom 25. Mai 2014.

Zu Frage 4:

Dem Landeswahlleiter liegen die erfragten Zahlen zu den Direktwahlen anlässlich der allgemeinen Kommunalwahlen lediglich für
das Jahr 2009 vor; seinerzeit wurden 2 406 Direktwahlen durchgeführt. In 120 Fällen (5,0 Prozent) war eine Stichwahl erforderlich;
bei der Stichwahl obsiegte in 26 Fällen (21,7 Prozent) der/die zunächst Zweitplazierte. 363 Ortsbürgermeisterinnen/Ortsbürgermeister
 und Ortsvorsteherinnen/Ortsvorsteher wurden durch den Ortsgemeinderat/Ortsbeirat gewählt.

Hinsichtlich der Direktwahlen von Landrätinnen/Landräten sowie Oberbürgermeisterinnen/Oberbürgermeistern und Bürgermeisterinnen
/Bürgermeistern der kreisfreien Städte, verbandsfreien Städte und Gemeinden sowie Verbandsgemeinden zeigt sich
folgendes Bild:

Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 15. Juli 2014

b. w.

LANDTAG RHEINLAND-PFALZ
16. Wahlperiode



Drucksache 16/3692 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode

Bei den Direktwahlen bei den Kommunalwahlen am 25. Mai 2014 waren folglich etwa in der gleichen Größenordnung wie 2009
Stichwahlen erforderlich; auch der Anteil der Fälle, in denen die/der zunächst Zweitplatzierte die Stichwahl für sich entscheiden
konnte, ist mit den Ergebnissen des Jahres 2009 vergleichbar. Die Zahlen belegen, dass Stichwahlen und das Obsiegen der/des Zweitplatzierten
 bei diesen Wahlen mit einer regelmäßigen Wahrscheinlichkeit vorkommen.

Die Zahlen aus den vorhergehenden Jahren beschränken sich zwar auf die hauptamtlichen Landrätinnen/Landräte sowie Oberbürgermeisterinnen
/Oberbürgermeister und Bürgermeisterinnen/Bürgermeister. Sie können aber in der Tendenz die vorhergehende
 Aussage stützen. 

Roger Lewentz
Staatsminister

Gewinner der Stichwahl

Direktwahlen Anzahl Stichwahlen Erstplatzierte/ Zweitplatzierte/
Erstplatzierter Zweitplatzierter

Landrätinnen/Landräte 57 7 (12,3 %) 6 (85,7 %) 1 (14,3 %)

Oberbürgermeisterinnen/
Oberbürgermeister 31 7 (22,6 %) 6 (85,7 %) 1 (14,3 %)
(kreisfreie Städte)

Bürgermeisterinnen/
Bürgermeister 100 28 (28,0 %) 22 (78,6 %) 6 (21,4 %)
(verbandsfreie Gemeinden)

Bürgermeisterinnen/
Bürgermeister 438 97 (22,1 %) 73 (75,3 %) 24 (24,7 %)
(Verbandsgemeinden)