Drucksache 16/3699 02. 07. 2014 K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Ellen Demuth (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur Schulentwicklung von Schwerpunkt- und Förderschulen im Landkreis Neuwied Die Kleine Anfrage 2369 vom 6. Juni 2014 hat folgenden Wortlaut: Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Schülerinnen und Schüler besuchen im laufenden Schuljahr die im Kreis Neuwied ansässigen Schwerpunktschulen (Schülerzahlen bitte nach Schularten aufgeschlüsselt)? 2. Wie viele Schülerinnen und Schüler besuchen im laufenden Schuljahr die im Kreis Neuwied ansässigen Förderschulen (Schüler- zahlen bitte nach Schulen aufgeschlüsselt)? 3. Wie beurteilt die Landesregierung die Schülerzahlen sowie die Anzahl der vorliegenden Anmeldungen für das Schuljahr 2014/2015 an Förderschulen und Schwerpunktschulen im Kreis Neuwied unter dem Gesichtspunkt des Erhalts und der Weiterentwicklung der Schulen? 4. Inwiefern plant die Landesregierung eine personelle und räumliche Aufrüstung der Schwerpunkt- und Förderschulen im Kreis Neuwied? 5. Plant die Landesregierung die Einrichtung weiterer Schwerpunkt- oder Förderschulen im Kreis Neuwied? Wenn ja, wo und mit welcher Kapazität? 6. Plant die Landesregierung die Schließung oder Verkleinerung von Schwerpunkt- oder Förderschulen im Kreis Neuwied und wenn ja, welche und in welchem Ausmaß? 7. Wie werden sich nach Einschätzung der Landesregierung die Anzahl und damit verbunden die Kosten für Integrationshelfer für den Landkreis Neuwied entwickeln? Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 28. Juli 2014 LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode Drucksache 16/3699 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Das Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit Schreiben vom 2. Juli 2014 wie folgt beantwortet: Zu Frage 1: Die Zahl der Schülerinnen und Schüler an Schwerpunktschulen im Landkreis Neuwied ergibt sich aus nachfolgender Tabelle: Quelle: Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz, Amtliche Schulstatistik. Zu Frage 2: Quelle: Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz, Amtliche Schulstatistik. 2 Schule Schülerinnen und Schüler im Schuljahr 2013/2014 Grundschule Asbach 264 Grundschule Dierdorf 266 Grundschule Neuwied Geschwister-Scholl 293 Grundschule Neuwied Marien 191 Grundschule Neuwied-Oberbieber 200 Grundschule Puderbach 273 Grundschule Rengsdorf 205 Grundschule Unkel 182 Realschule plus Neuwied Heinrich-Heine 665 Realschule plus Neuwied-Niederbieber 550 Realschule plus Puderbach 319 Realschule plus Unkel 312 Realschule plus und Fachoberschule Asbach 439 Integrierte Gesamtschule Neuwied 783 Gesamt 4 942 Schule Schülerinnen und Schüler im Schuljahr 2013/2014 Landesschule für Blinde und Sehbehinderte Neuwied 160 Schule mit dem Förderschwerpunkt sozial-emotionale Entwicklung Neuwied 109 Schule mit dem Förderschwerpunkt ganzheitliche Entwicklung Neuwied 136 Landesschule für Gehörlose und Schwerhörige Neuwied 187 Schule mit dem Förderschwerpunkt Lernen Asbach 85 Schule mit dem Förderschwerpunkt Lernen Neuwied 189 Schule mit dem Förderschwerpunkt Lernen Rheinbrohl 98 Schule für Lernen und Ganzheitliche Entwicklung Raubach 99 Schule mit dem Förderschwerpunkt motorische Entwicklung Neuwied 446 Schule mit dem Förderschwerpunkt Sprache Neuwied 117 Gesamt 1 626 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Drucksache 16/3699 Zu Frage 3: Nach den Rückmeldungen der Förderschulen und Schwerpunktschulen im Landkreis Neuwied wird die Schülerzahl im nächsten Schuljahr etwas höher sein als im laufenden Schuljahr. Die Mindestgröße gemäß § 13 Absatz 3 Schulgesetz wird von allen Förderschulen erreicht. Die meisten Schwerpunktschulen können zusätzliche Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf aufnehmen. Zu Frage 4: Die Raumkapazität der Schulen im Landkreis Neuwied reicht aus, um zusätzliche Schülerinnen und Schüler aufzunehmen. Selbstverständlich berücksichtigt die Schulbehörde bei der Bemessung der Personalzuweisung die Schülerzahlentwicklung an jedem Schulstandort. Zu Frage 5: Die Einrichtung weiterer Schwerpunkt- oder Förderschulen im Landkreis Neuwied ist derzeit nicht geplant, da die Aufnahmekapazität der vorhandenen Schulen ausreicht. Zu Frage 6: Schließungen oder Verkleinerungen von Schulen im Landkreis Neuwied sind unter Berücksichtigung der Schülerzahlentwicklung (siehe Antwort auf Frage 3) derzeit nicht geplant. Zu Frage 7: Bei den Integrationshilfen handelt es sich um ambulante Leistungen der Eingliederungshilfe, die unabhängig vom Förderort gewährt werden. Die Bewilligung von Leistungen für Kinder und Jugendliche mit einer körperlichen und/oder geistigen Behinderung (Sozialgesetzbuch XII) fällt nicht in die Zuständigkeit des Landes, sondern in die der örtlichen Träger der Sozialhilfe. Auch für die Bewilligung von Leistungen für Kinder und Jugendliche mit einer seelischen Behinderung (Sozialgesetzbuch VIII) ist nicht das Land zuständig, sondern die örtlichen Träger der Jugendhilfe. Prognosen zur Entwicklung der Fallzahlen und Kosten sind nicht möglich. In Vertretung: Hans Beckmann Staatssekretär 3