Drucksache 16/371
27. 09. 2011

K l e i n e  A n f r a g e

des Abgeordneten Marcus Klein (CDU)

und 

A n t w o r t

des Ministeriums der Finanzen

Förderanträge aus dem Bereich des Landkreises Kaiserslautern 

Die Kleine Anfrage 245 vom 1. September 2011 hat folgenden Wortlaut:

Ich frage die Landesregierung:
1. Für welche Vorhaben öffentlicher Maßnahmenträger aus dem Landkreis Kaiserslautern, in welcher Größenordnung und seit

wann liegen der Landesregierung Förderanträge (ohne Anträge zum Konjunkturpaket II) vor?
2. Welche dieser Anträge sind bereits bewilligt, welche bewilligungsreif und welche noch nicht?
3. Welche Schritte sind im letzteren Fall erforderlich, um die Anträge zur Bewilligungsreife zu bringen?
4. Wie hoch ist der jeweils beantragte, der bereits bewilligte bzw. der zu erwartende Landeszuschuss?
5. Zu welchen Terminen erfolgten und erfolgen die Zahlungen und in welcher Höhe?
6. In welcher Höhe mussten oder müssen die jeweiligen Zuwendungsempfänger für die beantragten Landeszuschüsse in Vorlage

treten oder eine Vorfinanzierung vornehmen?

Das Ministerium der Finanzen hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 26. September 2011 wie
folgt beantwortet:

Die Antworten auf die Fragen 1 bis 6 ergeben sich aus der nachfolgenden Übersicht *), in der das Ergebnis einer entsprechenden Ressortumfrage
 dargestellt ist.

In Vertretung:
Dr. Salvatore Barbaro

Staatssekretär

Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 6. Oktober 2011

LANDTAG RHEINLAND-PFALZ
16. Wahlperiode

*) Hinweis der Landtagsverwaltung:

Wegen des Umfangs der Übersicht wurde von dem Abdruck abgesehen. Die Übersicht wurde dem Fragesteller und den Fraktionen zugeleitet.
Außerdem wurde die Übersicht im Archiv des Landtags eingestellt und kann dort eingesehen werden. Des Weiteren ist die Übersicht auf der
Internetseite des Landtags www.landtag.rlp.de unter „Dokumente“/„Drucksachen nach Nummern“ und hier bei der o. a. Drucksachennummer
aufrufbar.