Drucksache 16/373 27. 09. 2011 Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 30. September 2011 LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Herbert Schneiders (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur Eifelquerbahn Die Kleine Anfrage 248 vom 2. September 2011 hat folgenden Wortlaut: In der Kreistagssitzung des Kreistages des Vulkaneifelkreises am 29. August 2011 hat der Geschäftsführer Dr. Geyer vom Zweckverband SPNV Nord erläutert, dass die bislang angenommenen Kosten zur Ertüchtigung der Bahnstrecke um ca. 100 Prozent auf etwa 40 Millionen Euro ansteigen. Ich frage die Landesregierung vor diesem Hintergrund: Wird sie angesichts der Haushaltslage des Landes bei dieser Kostenexplosion weiterhin am Projekt der Reaktivierung der Eifelquerbahn zwischen Gerolstein und Andernach festhalten? Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 26. September 2011 wie folgt beantwortet: Für die Reaktivierung des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) auf der Strecke Gerolstein – Kaisersesch konnte in einer KostenNutzen -Untersuchung ein knapp positiver volkswirtschaftlicher Nutzen ermittelt werden. Dabei waren Investitionskosten in Höhe von rund 20 Mio. Euro unterstellt worden. Die Verbandsversammlung des ZSPNV Rheinland-Pfalz Nord als Aufgabenträger hat auf dieser Grundlage die Reaktivierung des SPNV auf dem Abschnitt Gerolstein – Kaisersesch am 9. Juni 2009 beschlossen. Um Kostenklarheit zu erhalten, wurde die Planung der Leistungsphasen (Lph) eins bis vier der HOAI eingeleitet. Die Leistungsphase zwei (Vorentwurfsplanung) wurde mit einer Investitionssumme von rund 40 Mio. Euro abgeschlossen. In Kürze wird das Ergebnis der Leistungsphase drei (Entwurfsplanung) vorliegen. Im Anschluss daran wird auf Grundlage dieser Ergebnisse eine Aktualisierung der volkswirtschaftlichen Untersuchung erfolgen. In Abhängigkeit von den Ergebnissen dieser Untersuchung sowie den dann gegebenen finanziellen Rahmenbedingungen wird über die Reaktivierung des SPNV auf dieser Strecke abschließend zu entscheiden sein. Roger Lewentz Staatsminister