Drucksache 16/3752
16. 07. 2014

K l e i n e  A n f r a g e

der Abgeordneten Benedikt Oster und Bettina Brück (SPD)

und 

A n t w o r t

des Ministeriums für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen

Treffen der kommunalen Jugendvertretungen

Die Kleine Anfrage 2420 vom 27. Juni 2014 hat folgenden Wortlaut:

Dieses Jahr fand zum 12. Mal das Treffen der kommunalen Jugendvertretungen aus ganz Rheinland-Pfalz unter der Federführung
des Jugendministeriums statt. Jugendliche verschiedenen Alters kommen zusammen und teilen ihre Erfahrungen und Arbeiten aus
dem kommunalen Bereich. Des Weiteren werden jedes Jahr hilfreiche Workshops angeboten.
Wir fragen die Landesregierung:
1. Wie war die Resonanz in diesem Jahr und die Anmeldezahlen der letzten Jahre?
2. Welche Forderungen und Wünsche wurden an das Jugendministerium herangetragen?
3. Wie haben sich die Jugendlichen zum Thema „Wahlalter 16“ positioniert?
4. Wird das Treffen der kommunalen Jugendvertretungen auch in den nächsten Jahren weiter fortgeführt, beziehungsweise sind

vergleichbare weitere Veranstaltungen geplant?

Das Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit
Schreiben vom 15. Juli 2014 wie folgt beantwortet:

Zu Frage 1: 

Dieses Jahr hat das landesweite Treffen der kommunalen Jugendvertretungen zum ersten Mal zweitägig, also mit Übernachtung,
stattgefunden, sodass es nur begrenzte Kapazitäten gab. Dennoch konnte es allen interessierten Jungpolitikerinnen und Jungpolitikern
 ermöglicht werden, an dem Treffen teilzunehmen. In diesem Jahr haben rund 70 Personen an dem Treffen teilgenommen.
Dies entspricht in etwa den Zahlen aus den letzten Jahren. Anzumerken ist hierbei noch, dass es in den vergangenen Jahren bei den
eintägigen Treffen nicht so viele Teilnehmerinnen und Teilnehmer gab, die in fern vom Veranstaltungsort liegenden Orten leben.

Zu Frage 2:

Die Rückmeldungen zu den beiden Veranstaltungstagen waren durchweg sehr positiv. Sowohl das neue Format des „speed meetings“
als auch die verschiedenen Seminarangebote wurden sehr positiv angenommen. Ebenso wurde die Neuerung, auch die jugendpolitischen
 Sprecherinnen und Sprecher der im Landtag vertretenen Parteien zu dem Treffen mit einem aktiven Part einzuladen, sehr 
begrüßt. Trotz des erstmaligen zweitägigen Angebots wurde kritisiert, dass zu wenig Zeit für die vielen verschiedenen Themen und
das richtige Kennenlernen bestand. Gern würden sich die Jugendlichen zudem öfter treffen und besser vernetzen. Ebenso wurde der
Wunsch nach einer zentralen Anlauf- und Unterstützungsstelle von der kommunalen Ebene für die kommunale Ebene geäußert.

Zu Frage 3:

Am zweiten Tag gab es für die Jungpolitikerinnen und Jungpolitiker die Möglichkeit, mit den jugendpolitischen Sprecherinnen und
Sprechern der im Landtag vertretenen Parteien zu diskutieren. In diesen Gesprächen wurde das Thema „Wahlalter 16“ von den 
Jugendlichen selbst eingebracht und mit Nachdruck das Recht, bereits mit 16 Jahren zu wählen, eingefordert.

Zu Frage 4:

Trotz der angespannten Haushaltslage plant das Jugendministerium auch für die Zukunft, weiterhin ein unterstützendes und interessantes
 Angebot für engagierte Jugendliche anzubieten.

Irene Alt
Staatsminister

Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 1. August 2014

LANDTAG RHEINLAND-PFALZ
16. Wahlperiode