Drucksache 16/3790 22. 07. 2014 K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Marion Schneid (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie Jobfüxe Die Kleine Anfrage 2435 vom 2. Juli 2014 hat folgenden Wortlaut: Jobfüxe leisten seit Jahren wertvolle Arbeit im Bereich der Berufsorientierung und ermöglichen oft einen direkten Übergang von Schule in Ausbildung. Jugendlichen werden Chancen und Perspektiven aufgezeigt, sie formulieren Ziele für sich und verfolgen diese mit Unterstützung der Jobfüxe. Eine gelungene Berufsorientierung erhöht nachweislich die Motivations- und Leistungsbereitschaft der Schülerinnen und Schüler und ist die beste Prävention gegen Ausbildungsabbrüche. Die Arbeit der Jobfüxe dient der Integration, der Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit und damit nicht zuletzt einer Fachkräftesicherung. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Personalstellen als Jobfux wurden in den letzten fünf Jahren bewilligt und wie viele Jobfüxe werden im kommenden Schuljahr 2014/2015 im Einsatz sein? 2. Welche Kommunen haben Jobfüxe beantragt? In den letzten fünf Jahren und aktuell (bitte Aufschlüsselung nach einzelnen Kom- munen)? 3. Welche von diesen Anträgen wurden bewilligt, teilbewilligt oder abgelehnt? 4. Wie werden und wurden die entsprechenden Personalstellen finanziert? 5. Ist daran gedacht, bei den Jobfüxen von befristeten Arbeitsverträgen auf unbefristete überzugehen? 6. Ist ferner daran gedacht, von Vollzeitstellen abzugehen, um das Angebot für Schulen splitten zu können? Das Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit Schreiben vom 22. Juli 2014 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Vorbemerkung: Bis 2011 war die Laufzeit der Projekte im Förderansatz „Jobfux“ in der Regel das Kalenderjahr. 2011 wurde dies dann an die Schuljahre angeglichen. In dieser Umstellungsphase betrug die Laufzeit daher einmalig eineinhalb Jahre (1. Januar 2011 bis 30. Juni 2012). Ab 2012 war die jährliche Laufzeit vom 1. Juli bis 30. Juni Im Zeitraum 1. Januar 2010 bis 30. Juni 2014 wurden für die Durchführung des Förderansatzes „Jobfux“ 134 Projekte mit jeweils einer Personalstelle bewilligt, in Ausnahmefällen wurden einige Projekte in der Vergangenheit mit einer halben Personalstelle durchgeführt (Anlage 1). Gemäß den Rahmenbedingungen ist jedoch grundsätzlich für jedes „Jobfux“-Projekt eine Vollzeitstelle vorgesehen . Diese kann auf zwei halbe Stellen aufgeteilt werden. Im Projektzeitraum 1. Juli 2014 bis 30. Juni 2015 sind es 31 Projekte mit jeweils einer Personalstelle (Anlage 2). Zu 2. und 3.: In den Jahren 2010, 2011, 2012, 2013 und 2014 haben insgesamt 22 Kommunen einen „Jobfux“ beantragt, siehe Anlage 3. In dieser Anlage ist auch dokumentiert, welche Anträge bewilligt oder abgelehnt wurden. Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 14. August 2014 LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode Drucksache 16/3790 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Zu 4.: Bis zum 30. Juni 2012 wurden die Projekte nach dem Realkostenprinzip finanziert. Seit dem 1. Juli 2012 erfolgt die Zuwendung im Förderansatz „Jobfux“ pauschal als Festbetragsfinanzierung. Die Finanzierung der Pauschale erfolgt zu 50 Prozent aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds in Rheinland-Pfalz (ESF) und zu 20 Prozent aus arbeitsmarktpolitischen Mitteln des Landes. Zur Ausfinan - zierung der Projekte sind Eigenmittel des Zuwendungsempfängers aufzubringen. Die Finanzierung der „Jobfüxe“ mit Laufzeit vom 1. Juli 2014 bis 30. Juni 2015 erfolgt einmalig ohne ESF-Mittel, dafür zu 70 Prozent aus Landesmitteln. Zu 5.: Die Projektfinanzierung erfolgt jeweils für ein Jahr. Vom Projektträger müssen sozialversicherungspflichtige Arbeitsverhältnisse begründet werden. Auf die weitere Gestaltung der Arbeitsverträge haben wir keinen Einfluss. Zu 6.: Die Projektträger haben die Möglichkeit, die Vollzeitstelle auf zwei halbe Stellen aufzuteilen. Zudem kann ein „Jobfux“ mehrere Schulen betreuen. Alexander Schweitzer Staatsminister 2 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Drucksache 16/3790 Anlage 1 3 Drucksache 16/3790 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode 4 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Drucksache 16/3790 5 Drucksache 16/3790 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode 6 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Drucksache 16/3790 7 Drucksache 16/3790 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode 8 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Drucksache 16/3790 Anlage 2 9 Drucksache 16/3790 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode 10 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Drucksache 16/3790 Anlage 3 11 Drucksache 16/3790 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode 12 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Drucksache 16/3790 13 Drucksache 16/3790 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode 14 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Drucksache 16/3790 15